02 Mai 2022

Auf Initiative des Justizministeriums: Netzwerk zur Integration gegründet

Westsachsen/Zwickau.-
Heute nimmt das „Netzwerk zur Integration von Amtspersonen in die Zivilgesellschaft“ seine Arbeit auf. Das Projekt wurde im Zusammenhang mit der Initiative des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung unter dem Namen „Beteiligen! für Demokratie“ ins Leben gerufen. Die Bürger sollen damit die Möglichkeit erhalten, sich direkt in politische Entscheidungsprozesse einzubringen und diese im Ergebnis zu verbessern.
In ihrem Koalitionsvertrag verständigten sich die drei Regierungsparteien auf die Gründung eines »Erfahrungs- und Beratungsnetzwerks Bürgerbeteiligung«. Das Netzwerk soll als Plattform des Austauschs und des voneinander Lernens dienen. Diesem Netzwerk ist der Verein „Heimat Region Zwickau e.V.“ mit einem eigenen Projekt beigetreten. Die Förderfähigkeit wird derzeit durch die Sächsische Aufbaubank (SAB) geprüft. Dafür ist es notwendig, dass die Kommune zustimmt. Der entsprechende Antrag liegt im Oberbürgermeisteramt der Stadt Zwickau zur Stellungnahme vor.
Im Kern geht es darum, die Mitarbeiter in der Zwickauer Staatsanwaltschaft, der Stadtverwaltung Zwickau, den öffentlich-rechtlichen Institutionen, wie zum Beispiel der Sparkasse Zwickau und an den beiden Zwickauer Gerichten dahin zu bringen, dass sie ihre Arbeit nach rechtsstaatlichen Prinzipien nachvollziehbar ordentlich erledigen. Dazu ist es notwendig, die hier Agierenden (wieder) in die Gesellschaft zu integrieren. Einige von ihnen haben sich allerdings so weit von Recht und Gesetz entfernt, dass eine Wiedereingliederung fast unmöglich erscheint. In diesen Fällen muss es zwingend Konsequenzen geben. Darüber soll in breiter Front mit der Bevölkerung diskutiert werden. Dazu finden ab Mai 2022 regelmäßig, jeweils an einem Freitagabend, öffentliche Veranstaltungen statt. Die Termine dazu werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Der Verein „Heimat Region Zwickau e.V.“ ist – wie der Name schon sagt – seit Beginn seines Bestehens fest in der Region Zwickau verankert. Seine bisherigen Aktivitäten reichen von öffentlichen Fachvorträgen zur politischen Bildung über Vorträge zur Geschichte der Region Zwickau bis hin zu Diskussionsforen bei Wahlveranstaltungen. Einige der Vereinsmitglieder traten bereits als Kandidaten zu Gemeinderats-, Kreistags- und Bundestagswahlen an. Im November 2018 erhielt der Verein von der Sächsischen Staatsregierung ein Herzblut-Paket als Auszeichnung für das ehrenamtliche Engagement in der Region Zwickau.
Quelle und Foto (Archiv): Heimat Region Zwickau e.V.

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