18 Juli 2024

Böhmermann mit Verfügung gescheitert: Nicht nur er darf Satire

Westsachsen/Dresden.-
Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts hat heute die Berufung des Satirikers und Moderators Jan Böhmermann gegen eine sächsische Bioimkerei zurückgewiesen.
Der Verfügungskläger hatte am 3.11.2023 in der Fernsehsendung »ZDF Magazin Royale«, über »Beewashing« berichtet und dort die Praxis kritisiert, Bienenvölker an Unternehmen zu vermieten, damit diese sich mit dem Anschein des Engagements für Nachhaltigkeit und Artenschutz schmücken könnten. Hierzu hatte er das Logo und Ausschnitte aus dem Werbevideo der Verfügungsbeklagten gezeigt, außerdem ein Foto ihres Geschäftsführers. Die Verfügungsbeklagte reagierte darauf, indem sie in ihrem Online-Shop sogenannten beewashing-Honey vertrieb, der dort als »Böhmermann-Honig« und »Böhmermann-Bundle«, (3 x »Böhmermann-Honig«) beworben wurde; auf den Gläsern selbst findet sich der Name des Verfügungsklägers nicht. Außerdem warb sie in einem Dresdner Supermarkt mit einem Aufsteller mit dem Bild des Verfügungsklägers, einem im Vordergrund befindlichen Glas „beewashing-Honey“ und dem Zusatz „führender Bienen- und Käferexperte empfiehlt“ (WSZ berichtete).
Ein Eilantrag des Verfügungsklägers mit dem Ziel, jegliche Werbung mit seinem Namen oder seinem Bild zu verbieten, blieb vor dem Landgericht erfolglos. Diese Entscheidung hat das Oberlandesgericht heute bestätigt. Der Senat teilte die Rechtsauffassung des Landgerichts, wonach es sich bei der Abbildung auf dem Plakat um ein Bildnis der Zeitgeschichte handele, dessen sich die Verfügungsklägerin in satirischer Weise bedient habe. Durch die Bezeichnung des Verfügungsklägers als »führender Bienen- und Käferexperte« habe sich die Verfügungsbeklagte satirisch-spöttisch damit auseinandergesetzt, dass sich der Verfügungskläger als journalistisch-satirischer Investigationsjournalist sehe und zu einer Vielzahl von Themen einen Expertenstatus für sich reklamiere. Die Verfügungsbeklagte habe damit nicht allein den Werbewert des Verfügungsklägers für ihre Geschäftsinteressen ausgenutzt, sondern zugleich in satirischer Weise ein Informationsinteresse der Öffentlichkeit befriedigt. Dies müsse der Verfügungskläger hinnehmen.
Auch die Namensnennung verletze das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verfügungsklägers nicht. Die Werbung mit seinem Namen greife zwar in seine Rechte ein. Angesichts der erkennbar satirischen Auseinandersetzung sowie des Umstandes, dass die Werbung nicht der alleinige Zweck der Aktion gewesen sei, sondern sich die Verfügungsbeklagte damit auch gegen die Vorwürfe in der Sendung zur Wehr habe setzen wollen, gehe das Recht auf Meinungsäußerung in der gebotenen Gesamtabwägung dem Interesse des Verfügungsklägers am Schutz seiner Namensrechte vor.
Gegen das im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ergangene Urteil sind keine Rechtsmittel mehr gegeben.
Quelle: Oberlandesgericht Dresden

17 Juli 2024

Preisgekrönte Stipendiatinnen spielen Brahms, Bach und Schumann

Westsachsen/Zwickau.-
Die Sommerkonzerte im Robert-Schumann-Haus Zwickau sollten sich Musikfreunde schon mal vormerken. Sie stehen ganz im Zeichen der Stipendiatinnen der Elfrun-Gabriel-Stiftung. Am Sonntag, dem 11. August 2024, 17 Uhr, wird mit Seonghyeon Leem eine junge, preisgekrönte Pianistin mit Werken von Johannes Brahms, Johann Sebastian Bach und Robert Schumann zu Gast sein. Zwei Wochen später, am Sonntag, dem 25. August 2024, 17 Uhr, ist JungIn Ryu mit Werken von Robert Schumann und Claude Debussy zu hören. Zu beiden Konzerten sind Eintrittskarten zu 10 Euro (ermäßigt 7,50 Euro) an der Museumskasse zu den gewohnten Öffnungszeiten sowie an der Abendkasse erhältlich. Eine Reservierung ist sowohl telefonisch unter 0375 834406 (Museumskasse) als auch per Mail an schumannhaus@zwickau.de möglich.
Seonghyeon Leem gab ihr Europadebüt im Konzertsaal des Mozarthauses in Wien. Als Höhepunkte der Saison 2022/23 gewann sie den ersten Preis beim 5. Internationalen Klavierwettbewerb Istanbul Orchestra Sion. Mit Beethovens Tripelkonzert trat sie mit dem Sinfonieorchester der Universität Mozarteum und dem Dirigenten Ion Marin im Haus für Mozart bei den Salzburger Festspielen auf. Sie spielte Ravels Klavierkonzert mit der Südwestdeutschen Philharmonie und dem Dirigenten Hankyeol Yoon. Sie spielte auf Konzerttourneen in Deutschland, Österreich, Ungarn, Polen und China und wurde mehrfach von der Kumho Asiana Cultural Foundation, der Korean-Liszt Society, der Korea-Austria Culture and Technology Exchange Assoziation und dem Korean Cultural Institute zu Konzerten eingeladen. Beim 34. Chopin Festival in Gaming sprang sie für Paul Gulda ein. Nach Studium in Seoul und Salzburg ist sie derzeit Studentin in der Meisterklasse von Christian A. Pohl an der Musikhochschule Leipzig. Im Juni 2023 wurde sie im Rahmen des Wettbewerbs um das Elfrun-Gabriel-Stipendium als Stipendiatin ausgewählt.
Auf ihrem Programm steht die Fantasie op. 17 von Robert Schumann, die er ganz unter dem Eindruck des Werbens um seine Braut Clara komponierte. Sodann erklingt Johann Sebastian Bachs Partita Nr. 3 E-Dur BWV 1006, ursprünglich für Violine solo komponiert, im virtuosen Klavierarrangement von Sergej Rachmaninov. Am Schluss stehen die 1892 für Clara Schumann komponierten Sieben Fantasien op. 116 von Johannes Brahms, deren Titel ein wenig in die Irre leitet, lauten die Bezeichnungen der sieben Sätze doch entweder „Capriccio“ oder aber „Intermezzo“.
JungIn Ryu studierte zunächst in Seoul und ist seit 2022 Studentin in der Klasse von Jacques Ammon an der Leipziger Musikhochschule. Sie gewann 2023 den 1. Preis des VIMA2023 International Piano Competition in London. Im Jahr 2022 spielte JungIn Ryu im Rahmen der Reihe „Junge Meisterpianisten der Hochschule für Musik und Theater Leipzig“ in Bayreuth und 2023 bei der „Klangpause“ im Alten Rathaus Leipzig sowie im Galakonzert im Großen Saal der Leipziger Musikhochschule. Darüber hinaus festigte sie ihre Position als Künstlerin in Korea durch verschiedene Konzerte, u. a. mit dem „Debut Concert“ im Seoul Arts Center und mit ihrem ersten Rezital in der Kumho Art Hall in Gwangju. Im Juni 2023 wurde JungIn Ryu im Wettbewerb um ein Stipendium der Stiftung Elfrun Gabriel ausgewählt.
Sie hat sich für ihr Zwickauer Konzert zwei Schwergewichte romantischer Klaviermusik ausgewählt: die Papillons op. 2 sowie der Carnaval op. 9 von Robert Schumann zählen zum Standardrepertoire heutiger Pianisten. Claude Debussy komponierte sein Children‘s Corner 1908 und widmete es seiner 1905 geborenen Tochter Emma-Claude. Zu den musikalischen Vorbildern für dieses Werk zählen auch Robert Schumanns Kinderszenen op. 15.
Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

11 Juli 2024

Wichtig für Anlieger: Gehwegreinigung nicht vergessen!

Westsachsen/Zwickau.- Das Umweltbüro erinnert an die bestehenden Anliegerpflichten, die sich aus der Straßenreinigungssatzung der Stadt Zwickau ergeben. Denn gerade die derzeitige feuchtwarme Wetterlage lässt den Wildwuchs auf den Gehwegen im Stadtgebiet besonders gut sprießen. Alle Gehwege sind grundsätzlich einmal wöchentlich vom anliegenden Grundstückseigentümer bzw. –besitzer zu reinigen. Wo kein erkennbarer Gehweg vorhanden ist, gelten die Straßenränder in jeweils 1,5 m Breite als Gehwege. Dies gilt auch bei Plätzen und Fußgängerzonen.
Bei der Reinigung sind Schmutz und Unrat jeglicher Art, wie beispielsweise Papier, Obstschalen, Fallobst und Laub, unabhängig vom Verursacher aufzunehmen sowie Wildwuchs zu entfernen und auf eigene Kosten einer geordneten Entsorgung zuzuführen. Bei Baumscheiben, bepflanzten und sonstigen begrünten Flächen sind nur der oben genannte Schmutz und Unrat jeder Art zu entfernen und auf eigene Kosten zu entsorgen.
Die Bestimmungen der Straßenreinigungssatzung können im Einzelnen auf den städtischen Internetseiten nachgelesen werden.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

10 Juli 2024

Leserbrief: „Justizindustrie plündert Erspartes und zerstört Existenzen“

Westsachsen/Zwickau/Plauen.-
Liebes WSZ RechercheTeam, heute wurde ich auf Eure engagierte Berichterstattung über den Fall der „Richterin“ Ast aufmerksam (Führungsprobleme am Amtsgericht Zwickau: Ein Fall für den Stadtrat?).
Da es sehr ähnliche Fälle mit schlimmsten Auswirkungen auch im so genannten „Familiengericht“ Plauen mit Kindesentzug und Familienzerstörung (bestätigt durch das Oberlandesgericht Dresden) und auch um den „Richter“ Brügmann (Arbeitsgericht) gibt, haben wir großes Interesse an einer Berichterstattung.
Die skandalöse Justizindustrie schlägt überall zu, auch in Plauen. Sie plündert mit ihren Urteilen alles Ersparte, zerstört Existenzen auf Grundlage hanebüchenster Jura-Sprech „Konstruktionen“, die einen nur noch fassungslos zurück lassen. Meist entpuppt sich auch der eigene Anwalt als Parteiverräter, der einen nicht nur das Gesparte, Zeit und Nerven kostet, sondern meist auch noch mit der Entscheidung, dem „Beschluss“ oder „Urteil“ die gesamte Lebensperspektive nimmt.
Es wird höchste Zeit, dass diesem Treiben ein Riegel vorgeschoben wird!
Quelle: Leserbrief

08 Juli 2024

Ferienspaß geht weiter: Angebote der Freizeit- und Kultureinrichtungen

Westsachsen/Zwickau.-
Zwei aufregende Spielstadtwochen gefüllt mit spannenden Erlebnissen und tollen Erfahrungen gingen am Freitag zu Ende. Neben vielen Zwickauer Ferienkindern nutzen auch Mädchen und Jungen u.a. aus Meerane, Kirchberg, Crimmitschau, Fraureuth und Riesa das zentrale Sommerferienangebot in der „Pesta“ und spielten 10 Tage lang das (Arbeits-)Leben der Erwachsenen nach.
Am beliebtesten waren auch in diesem Jahr die Arbeitsplätze in der Sparkasse, im Sportverein, der Bäckerei und Gärtnerei und in der Kerzenwerkstatt. 25 Kinder legten ihre Meisterprüfung ab. Auch einen ersten „Professor Dr. Mini“ brachte die Spielstadt hervor: Der 12-Jährige Marius Leichsenring setzte sich unter 4 weiteren Anwärtern durch und überzeugte in einer 2-stündigen Prüfung in der Mini-WHZ mit seinem Wissen, Erfindergeist und Teamfähigkeit. Einige Kids machten sich im Rahmen der Spielstadt auch selbstständig und gründeten eine Detektei, ein Lotteriegeschäft, ein Versicherungsunternehmen und eine Büchsen-werfen-Bude.
Vor Toresschluss wurde am Freitag noch einmal ausgelassen gefeiert, der Spielstadtschlüssel an die Stadt zurückgegeben, den geladenen Geschwisterkindern, Eltern und Großeltern die Spielstadt präsentiert und die restlichen Zwicker ausgegeben. Möglichkeiten hierfür gab´s reichlich, beispielsweise im Freizeitpark mit Rollenrutsche und Wasserspielen, beim Glückswürfeln und Riesen-Memory oder an den Verkaufsständen der Bäckerei, der Vitamin- und Saftbar und der Schmuckwerkstatt. Am heutigen Montag wird die „Pesta“ wieder leer gezogen und auch alle kommunalen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen kehren an ihren Hauptsitz zurück. Dort geht der Ferienspaß ab Dienstag mit einer Vielfalt an Angeboten weiter. Geplant sind u.a. Clubübernachtungen, Ferienspiele, Ausflüge an die Koberbachtalsperre, Kinobesuche, Grillabende und Spiele am Schwanenteich und im Strandbad Planitz. Lange Weile dürfte also keinesfalls aufkommen.
Auch die städtischen Kultureinrichtungen haben für Ferienkids tolle Aktionen geplant. In der Stadtbibliothek können Kids z.B. auf Rallyetour mit Scherlock Holmes gehen und knifflige Fälle lösen. Cool ist auch der Spielnachmittag, bei dem gemeinsam mit Freunden oder der Familie die spannendsten und lustigsten Brettspiele aus dem großen Bestand der Stadtbibliothek getestet werden können. Und die Priesterhäuser gehen mit den Ferienkids auf Schatzsuche in der aktuellen Zirkusausstellung.
Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

04 Juli 2024

Lumpenhund-Richter im Ruhestand: Handelte er auf Anweisung der Ast?

Das Lumpenhund-Buch ist bei Amazon und im
Pechstein Zentrum Zwickau erhältlich.
Westsachsen/Zwickau/Dresden.-
Dass es mit der richterlichen Unabhängigkeit in Zwickau nicht weit her ist, ist inzwischen allgemein bekannt. Wie sehr jedoch Richter und andere Justizmitarbeiter an den Gerichten in Zwickau unter der Fuchtel der Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast (CDU) leiden, wird erst jetzt richtig sichtbar. Kurz vor ihrer Pensionierung packen einige Betroffene aus, wenden sich mit ihren jahrelang aufgestauten Problemen an die Westsächsische Zeitung.
So hat sich Richter Adolf Lindenberger nie darüber beschwert, dass ihn die durch sein Verhalten Geschädigte als „kriminellen, asozialen, strafvereitelnden, unverschämten Lumpenhund“ bezeichnet hat. Die Anzeige wegen Richterbeleidigung kam vom damaligen stellvertretenden Landgerichtspräsidenten Klaus Hartmann, der Ende 2023 in den Ruhestand verabschiedet wurde. Die Verfolgung nahm daraufhin der ehemalige Staatsanwalt Christian Ruderisch auf. Offensichtlich ebenfalls im Auftrag der alles kontrollierenden Gerichtsdirektorin. Ruderisch fungiert heute als Richter am Landgericht Zwickau, hatte es zuletzt aus gutem Grund abgelehnt, in ähnlicher Sache zu verhandeln (WSZ berichtete).
Amts- und Landgericht Zwickau
Richter Stephan Zantke („Wenn Deutschland so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?“) wurde von Ast als Pressesprecher abgesetzt, weil er es wagte, seine richterliche Unabhängigkeit allzu wörtlich zu nehmen. Er brachte eigenverantwortlich ein Buch heraus, was seiner Direktorin sehr missfiel.
Inzwischen wenden sich immer mehr Bedienstete der Zwickauer Justiz an die WSZ und berichten von „unhaltbaren Zuständen“, die fast alle auf das willkürliche Handeln der Eva-Maria Ast zurückzuführen sind. Ein internes Protokoll zu einer Personalversammlung aus dem Jahr 2022, das den Mitarbeitern im Intranet des Amtsgerichts durch das Sächsische Justizministerium zugänglich gemacht wurde, bringt es auf den Punkt: „Die Kollegen sind wenig selbstbewusst, scheuen sich vor einer Konfrontation mit der Behördenleitung“. Fehlerhafte und falsche Informationen zu Rechten und Pflichten des Personalrates führten dazu, dass eine Delegation des Ministeriums nach Zwickau eingeladen wurde. Das Fazit der Besucher lautete: „Es sollte nicht sein, dass fehlende Wertschätzung, fehlende konstruktive Kommunikation, unüberlegte Versetzungen und mangelnde Beurteilungskompetenz verwechselt werden mit Führungsqualität, die den Alltag bestimmt.“ Im Protokoll wurde auch bemängelt, dass HomeOffice nur bestimmten (willfährigen) Mitarbeitern gewährt wird. Die so kritisierte Ast tobte. Wenige Tage nach Veröffentlichung musste der Beitrag auf ihren Befehl hin, unter Androhung dienstrechtlicher Konsequenzen, aus dem Intranet entfernt werden.
Justizministerin Katja Meier
All das ist dem Justizministerium in Dresden bekannt. Doch hier schiebt man die Verantwortlichkeiten von einem Schreibtisch auf den anderen und wieder zurück. Trotz der eigenen Erkenntnis, dass die Personalie Eva-Maria Ast als Amtsgerichtsdirektorin untragbar ist, scheut man sich bislang davor, durchzugreifen. Vielleicht ändert sich das bald, wenn zwei Petitionen, die derzeit im Sächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag zu diesem Thema diskutiert werden, abgeschlossen sind. Möglicherweise gibt es vorher auch einen „Aufstand der Anständigen“. Ein Beamter der Polizeidirektion Zwickau drückte es kürzlich so aus: „Wir befürchten bald einen Brand am Zwickauer Amtsgericht“.

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Ferienzeit im Schloss Waldenburg: Ein spannendes Kinderprogramm

Westsachsen/Waldenburg.-
 In den diesjährigen Sommerferien stellt Schloss Waldenburg ein brandneues Kinderprogramm vor: Ferienzeit im Schloss Waldenburg. Unter dem Motto „waschen - köcheln - verzehren“ erwartet die jungen Teilnehmer ein vielseitiges und interessantes Indoor-Outdoor-Erlebnis. Kinder im Alter von acht bis zehn Jahren haben die Möglichkeit, unter fachkundiger Anleitung von Michael Hinke, besser bekannt als „Micha“, einen Einblick in die Alltagswelt des frühen 20. Jahrhunderts zu erhalten. Micha erklärt: „Wir nehmen die Kinder mit auf eine kurze Zeitreise in vergangene Jahre, nämlich zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Es wird gezeigt, wie damals Wäsche gewaschen und gekocht wurde. Und natürlich probieren es unsere kleinen Gäste auch aus.“
Die kleinen Köche schnippeln gemeinsam die Zutaten, kochen und genießen anschließend eine selbstgemachte, fleischlose Suppe. Das Programm bietet somit nicht nur eine spannende Zeitreise, sondern auch einen praktischen und schmackhaften Abschluss.
Details zum Kinderprogramm
Alter der Kinder: 8 bis 10 Jahre
Preis pro Kind: 11,50 Euro
Preis pro Erwachsenen: 8,50 Euro
Kombiticket: 10,50 Euro
Begleitung:
Es wird gewünscht, dass mindestens eine Person das Kind bzw. die Kinder begleitet. Die Erwachsenen können entweder am Programm teilnehmen oder die Zeit nutzen, um das Schloss zu besichtigen.
Reservierungen und Tickets
Tickets erhältlich am Empfang des Schlosses oder online: www.schloss- waldenburg.de/veranstaltungskalender
Reservierungen sind erwünscht, da die Plätze begrenzt sind. Dieses neue Programm verspricht, ein Highlight der Sommerferien zu werden und den Kindern eine unvergessliche Erfahrung zu bieten.
Quelle und Foto: Schloss Waldenburg

03 Juli 2024

Schlüsselübergabe an Stadtarchiv: „Das Gerippe mit Fleisch füllen“

Westsachsen/Zwickau.-
Am Montag konnten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zwickauer Stadtarchivs frist- und vertragsgerecht die Schlüssel für ihr neues Domizil an der Crimmitschauer Straße übernehmen. In mehr als zweijähriger Bauzeit baute die Gebäude- und Grundstücksgesellschaft Zwickau mbH (GGZ) die ehemalige Sparkassenimmobilie um (WSZ berichtete).
Bevor es seine Pforten für die Besucher öffnet, stehen die weitere Ausstattung und der Umzug an, wie der Leiter des Stadtarchivs, Benny Dressel beschreibt: „Es ist wie bei Übernahme einer Mietwohnung. Mit der Schlüsselübergabe geht die Arbeit erst richtig los. Als neue ‚Hausherren‘ haben wir nun die nicht zu unterschätzende Aufgabe - sinnbildlich gesprochen - das „Gerippe mit Fleisch zu füllen“.
Zunächst steht die weitere Beschaffung und der Einbau von – oftmals speziellen - Regalen und sonstigen Archivierungsmöbeln, die Büromöblierung oder das Einbringen der für die Archivarbeit notwendigen Technik an. Durch die Stadt sind außerdem die Installation einer Sicherheitswerkbank für die Reinigung von Archivgut, die Ausstattung des Öffentlichkeitsbereiches sowie die Beschaffung von Ausstellungsvitrinen zu leisten.
Danach erfolgt der eigentliche Transport des momentan auf mehrere Standorte verteilten, rund sechs Kilometer umfassenden Archivgutes in das neue Domizil. Dabei muss nicht nur der Umzug des „Verwaltungsarchivs“ sach- und fachgerecht erfolgen. Das Stadtarchiv Zwickau verfügt auch über einen reichhaltigen historischen Bestand. Hierzu gehören unter anderem Quellen zur mittelalterlichen Stadtgeschichte oder zur Reformationsgeschichte. In seinem Besitz befinden sich zudem Briefe von Martin Luther, Philipp Melanchthon und weiterer Reformatoren sowie der größte Teil des handschriftlichen künstlerischen Nachlasses des Nürnberger Meistersingers Hans Sachs. Gerade deswegen ist in den kommenden Monaten auch auf das „Klima“ in den neuen Räumen zu achten, das stets aufs Neue genau beobachtet werden und dass sich immer wieder einpegeln muss.
Die Nutzung eines neuen Gebäudes war aufgrund der bisher ungenügenden, teils sogar kritischen Raumsituation dringend erforderlich geworden. Das Stadtarchiv war auf drei Standorte – davon ein Gebäude eines früheren Einkaufsmarktes - verteilt, die kaum die notwendigen Voraussetzungen für das sensible Archivmaterial boten. Gerade am Hauptsitz in der Lessingstraße waren sowohl die statischen als auch die brandschutztechnischen Parameter mangelhaft.
Das Archivteam und die beteiligten Ämter der Stadtverwaltung widmen sich nun den Ausstattungs- und Umzugsaufgaben, bis die Türen für die Nutzer 2025 geöffnet werden. Das Archiv präsentiert sich dann den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt und weit darüber hinaus als zeitgemäße und moderne Dienstleistungseinrichtung zur Erforschung der Stadtgeschichte und als gutes Gedächtnis der Stadt.
Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

27 Juni 2024

Gleismodernisierung im Großbereich Georgenplatz in Zwickau geplant

Westsachsen/Zwickau.-
Hauseigentümer im Bereich Bosestraße, Poetenweg, Georgenplatz und dem Abschnitt der Bahnhofstraße bis zur Zentralhaltestelle sollten sich nicht wundern, wenn sie in den nächsten Tagen Post von der Wasserwerke Zwickau GmbH erhalten. Durch das kommunale Unternehmen sind Planungsgrundlagen für die Auswechselung der Hausanschlüsse sowie für die für die Kanalsanierung notwendige Abwasserlenkung zu ermitteln.
Die Planungen für die Modernisierung im Großbereich des Georgenplatzes erfolgen in enger Zusammenarbeit zwischen dem städtischen Tiefbauamt, der Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH (SVZ), der Wasserwerke Zwickau GmbH (WWZ) und der Zwickauer Energieversorgung mbH (ZEV). Für Anlieger des betreffenden Bereichs soll im Herbst eine Informationsveranstaltung stattfinden.
Am 30. November 2023 hatte der Zwickauer Stadtrat Komplexmaßnahmen zur Infrastruktur in Zwickau bis 2030 beschlossen. In elf Projekten werden die Voraussetzungen für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur inkl. des attraktiven Stadtbahnnetzes mit zwei Achsen geschaffen. Zu den zentralen Anliegen gehört dabei auch die Aufwertung des Verkehrsraumes für Anlieger und Verkehrsteilnehmer, etwa im Bereich des Bahnhofsvorplatzes, auf dem Georgenplatz oder in der Leipziger Straße.
Die erste große Projektauskopplung wird 2025 die Modernisierung des Georgenplatzes sein, die zunächst unter Federführung des SVZ erfolgt. Stadtbahnseitig umfasst das Projekt die Gleismodernisierung ab der Römerstraße über den Poetenweg und den Georgenplatz bis in die untere Bahnhofstraße. Auf rund 800 m Strecke werden die Gleise in fester Fahrbahn erneuert. Auf dem Poetenweg erfolgt eine Aufweitung der Gleisachsen, um zukünftig eine Busbegegnung auch im Haltestellenbereich zu ermöglichen. In der Nähe des Kinos werden zwei barrierefreie Haltekanten mit 40 m Nutzlänge und Kombiborden eingeordnet. Dadurch werden die Umsteigewege zwischen Stadtbahn und Stadtbus verkürzt und die Zugangswege zur Haltestelle für alle Fahrgäste sicherer und barrierefrei gestaltet. Die heutigen Haltekanten in der Werdauer Straße und der unteren Bahnhofstraße entfallen. Am Georgenplatz/ Werdauer Straße und in der Bahnhofstraße hinter der Kreuzung Stiftstraße erfolgen die Anbindungen an die vorhandenen Gleisanlagen.
Parallel sollen die städtischen Planungen für den barrierefreien Ausbau der Kreuzung Werdauer Straße / Crimmitschauer Straße / Humboldtstraße beauftragt werden, um diese Baustelle zeitlich mit den Arbeiten im Bereich Georgenplatz abstimmen zu können. Ein entsprechender Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen liegt dem Bau- und Verkehrsausschuss in dessen Sitzung am 1. Juli 2024 vor.
Seitens der Wasserwerke Zwickau GmbH ist die Sanierung bzw. Erneuerung des vorhandenen Trinkwasser- und Abwasserbestandes geplant. Große Teile der Anlagen im Trinkwasser wurden bereits in den letzten Jahrzehnten ausgewechselt. Die trassengleiche Erneuerung der Trinkwasserleitung in offener Bauweise mit einer Gesamtlänge von rund 200 m beschränkt sich daher auf die Bereiche der Bahnhofstraße zwischen Stiftstraße und Humboldtstraße und den Bauabschnitt Poetenweg. Im Kreuzungsbereich der Crimmitschauer Straße mit Werdauer Straße wird eine Trinkwasserversorgungsleitung auf einer Länge von rund 80 m erneuert.
Abwassertechnisch ist das Gebiet rund um den Georgenplatz im Mischsystem erschlossen. Es handelt sich hierbei um wichtige Hauptsammler, welche Gebiete der unteren Reichenbacher Straße, des Bahnhofsvorplatzes und der umliegenden Straßen und Plätze entwässern. Die gemauerten Mischwasserkanäle sind rund 100 Jahre in Betrieb. Die Sanierung des Kanalbestandes ist mittels Schlauchlining vorgesehen. Diese grabenlose Technologie bietet den Vorteil einer hohen Qualität und Zuverlässigkeit in kurzer Bauzeit. Somit werden Kanalabschnitte im Bereich der Bosestraße, Poetenweg, Georgenplatz bis Bahnhofstraße auf einer Gesamtlänge von 900 m saniert. Im Bereich der Gleismodernisierung erfolgt die Auswechselung der Hausanschlüsse. Um hierfür die Grundlagen zu ermitteln, ist die Befragung der Haueigentümer erforderlich.
Alle Planungen werden zwischen den Projektbeteiligten abgestimmt. Somit soll gewährleistet werden, dass die Umgestaltung des Georgenplatzes auf die Maßnahmen von SVZ und WWZ aufbaut und insbesondere die Gleis- und Haltestellenbereiche nicht mehr umgebaut werden müssen. Die Umsetzung der Freiraumgestaltung ist ab 2028 geplant. Eine frühere Realisierung ist aufgrund der Vielzahl anderer Projekte, sowohl finanziell als auch personell nicht abbildbar. Der Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Neugestaltung des Georgenplatzes war in der Januarsitzung des Bau- und Verkehrsausschusses gefasst worden.
Den Partnern ist es wichtig, gerade die Anlieger regelmäßig über die Planungen und künftig über den Bauablauf zu informieren. Für sie soll eine erste Informationsveranstaltung stattfinden, sobald die Entwurfsplanung für den Georgenplatz vorliegt. Die Betroffenen haben dann die Möglichkeit, Hinweise und Anregungen zu geben. Die Veranstaltung findet voraussichtlich im September 2024 statt.
Der Startschuss für die Bauarbeiten zur Gleis- und Haltestellenmodernisierung im Bereich von Bosestraße, Georgenplatz und Bahnhofstraße soll schließlich im Frühjahr 2025 gegeben werden. Der genaue Zeitpunkt ist vom Fortschritt der weiteren Planungen und den darauf aufbauenden Ausschreibungen abhängig.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

26 Juni 2024

Führungsprobleme am Amtsgericht Zwickau: Ein Fall für den Stadtrat?

Westsachsen/Zwickau.-
Wenn am 15. August der neu gewählte Stadtrat zu seiner ersten Sitzung zusammen kommt, könnte es gleich zu Beginn ordentlich zur Sache gehen. Mehrere Mitglieder unterschiedlicher Fraktionen haben Fragen zu einem Thema, das schon lange unter der Decke brodelt und jetzt immer mehr zum Problem für die Stadt wird. Die Rede ist von der, wegen ihrer Arbeitsweise seit Jahren scharf kritisierten, Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast (CDU/Foto).
Die Liste der Vorwürfe wegen Rechtsbeugung und Amtsmissbrauch ist lang, reicht von willkürlicher Verfolgung Unschuldiger bis hin zu handfesten Rechtsverstößen, zum Beispiel auch bei Corona-Prozessen. Doch Ast agiert nicht allein. Sie hat sich ein Netzwerk aus willfährigen Dienern aufgebaut, das sie regelmäßig kontaktiert. Darunter Richter, Staats- und Rechtsanwälte, die eigentlich unabhängig arbeiten sollten. Mit einigen von ihnen bildet sie sogar eine kriminelle Vereinigung, gegen die aktuell staatsanwaltliche Ermittlungen laufen. Im vorauseilenden Gehorsam geben ihre Anhänger gern Auskunft über aktuelle Fälle. Diese Informationen sind sehr nützlich, wenn man gewisse Verfahren beeinflussen will. So, wie es Eva-Maria Ast regelmäßig tut (WSZ berichtete).
Ein besonders krasses Beispiel ist die Überklebung des gültigen Rechtskraftvermerkes in der Akte 8 F 1059/07. Hier hat Ast, entgegen der Gesetzeslage, über Jahre hinweg die Akteneinsicht verweigert. Den Grund dafür sieht man auf dem nebenstehenden Foto (WSZ berichtete). Noch vor kurzem hat sie Teilnehmer einer Demonstration abgestraft, weil sie sich ihrer Meinung nach nicht an die Corona-Regeln gehalten hätten. Dabei plädiert selbst ihr Parteifreund und Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) seit langem dafür, dass man die Sache endlich vergessen möge und nach vorn schauen solle.
Unterdessen werden immer mehr Details über die fragwürdigen Verhaltensweisen der Eva-Maria Ast bekannt. So berichtet ein Kollege aus Aue, dass sie ihrem Ehemann, Arthur Ast, der am dortigen Amtsgericht ebenfalls als Direktor tätig war, die Gerichtsurteile geschrieben haben soll, weil dieser gesundheitlich nicht mehr dazu in der Lage war. Damit erschlich sie über Jahre hinweg weiter die Richterbesoldung für ihren Mann (WSZ berichtete).
Unter der Regie von Eva-Maria Ast läuft derzeit ein Projekt in Zwickau, das ebenfalls für Diskussionsstoff sorgt: der neue Anbau hinter dem Amtsgericht am Dr.-Friedrichs-Ring (Visualisierung). Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 41 Millionen Euro. Davon sollen 22 Millionen für die Sanierung des seit 1879 bestehenden Altbaus eingesetzt werden. Dieser wurde seit 2017 über mehrere Jahre hinweg etagenweise umfassend saniert. Insider sprechen von neu eigezogenen Wänden und neuen Büros. Jetzt soll alles wieder rausgerissen und entsorgt werden, weil es der vermeintlich allmächtigen Direktorin nicht mehr gefällt. Sie will sich mit dem Prestige-Objekt ein Denkmal setzen, wird hinter vorgehaltener Hand getuschelt. Da in die Planung und Finanzierung neuer Gerichtsgebäude laut Gesetz immer auch die lokale Politik mit einzubeziehen ist, bleibt die Frage an den Stadtrat, ob hier alles mit rechten Dingen zugeht.
KI-gestützt recherchiert
im Auftrag der WSZ

 „An manchem wunderschönen Baum, da stört ein kranker Ast. 
Der ganze Baum wird vielleicht krank, wenn Ihr den Ast dort lasst...“
(Zitat C.F. / AG Zwickau-Lied)