06 Februar 2024

Rechtsanwalt klagt gegen Rezension: Klärung lässt auf sich warten

Westsachsen/Plauen/Zwickau.- Seit Jahren versucht Rechtsanwalt Reinhard Schübel, der falsche Doktor aus Plauen, die öffentliche Benennung seiner Verfehlungen gerichtlich verbieten zu lassen. Erst verklagt er einen Leser der Westsächsischen Zeitung, weil dieser den Link zu einem Artikel in der WSZ weiter gab, dann beschwert er sich darüber, dass bekannt geworden ist, dass er seinen Doktortitel nicht erworben, sondern im Ausland gekauft hat (WSZ berichtete).
Seit einigen Jahren versucht Reinhard Schübel nun gerichtlich feststellen zu lassen, dass man ihn nicht als Lügner und Betrüger bezeichnen darf. Bisher vergeblich. Die Staatsanwaltschaft Zwickau hat bereits abgewunken: „Kein öffentliches Interesse“. Er möge doch den Rechtsweg beschreiten und privat Klage einreichen. Auch das hat der selbst ernannte Doktor versucht. Die mit dem Fall bisher befassten Richterinnen und Richter haben jedoch allesamt das Handtuch geworfen, wollen hier keine Entscheidung treffen. Geht es doch im Kern darum, dass Schübel im Verfahren 8 F 1059/07 das Rechtsmittel verspätet beim falschen Gericht eingereicht hat. Um diesen Fehler zu kaschieren, hat man im Amtsgericht Zwickau auf den bereits gültigen Rechtskraftvermerk im Beschluss ein weißes Blatt Papier aufgeklebt. Seitdem dies bekannt wurde, spricht man im Sächsischen Justizministerium von einer „Staatskrise“ (WSZ berichtete).
Die Lage scheint sich weiter zuzuspitzen. Heute bekam eine ehemalige Schübel-Mandantin, die im Internet eine Rezension über ihn veröffentlicht hatte, eine Mail von Google mit dem Inhalt: „Glückwunsch! Deine Rezension kommt sehr gut an. Der Beitrag wurde bereits mehr als 1.000 Mal aufgerufen...“ (Screenshot). Der Inhalt dieser Rezension lautet wie folgt: „Rechtsanwalt Schübel hat mehrere Fristen versäumt. Er hat das Rechtsmittel beim falschen Gericht eingereicht. Inzwischen bestätigen andere Rechtsanwälte seine Schlechtleistungen sogar gegenüber mehreren Gerichten. Dieser Anwalt hat mir enormen Schaden zugefügt. Die Generalstaatsanwaltschaft Rheinland-Pfalz schreibt seinen Doktortitel in Klammern und rät mir zur Anzeige wegen Prozessbetrug. Die Verhandlungen am OLG Dresden, trotz Bestehen von Rechtskraft am AG Zwickau, konnten nur nach Absprachen mit der Gegenpartei, Frau Rechtsanwältin Claudia Dietrich, stattfinden. Dieser Werdauer Rechtsanwältin war das Fristversäumnis ihres Kollegen Schübel bekannt. Das ist dann Parteiverrat und wird in einem Rechtsstaat mit Gefängnis bestraft. Auch wenn hier plötzlich einige Leute 5 Sterne verteilen, Herr Ra (Dr.) Schübel ist unehrlich und hat kein Problem damit, Fristen zu versäumen. Ganz nach dem Motto `Das merken die doch nicht!´. ICH hab es gemerkt! Schlimmer geht es kaum!“ Link zur Rezension
Der nächste Verhandlungstermin ist im August 2024 anberaumt. Bis dahin wird sich der falsche Doktor aus Plauen noch gedulden müssen. Ob dann ein Richter in seinem Sinne entscheiden wird, bleibt weiter offen.