10 Mai 2023

Treffen in New York: Kooperationsvereinbarung unterzeichnet

Westsachsen/Dresden/New York.- Im Rahmen der Gespräche tauschten sich Justizministerin Katja Meier (Foto Mitte neben MP Kretschmer) und Generalstaatsanwalt Martin Uebele mit Bezirksstaatsanwalt Alvin Bragg zum Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Europa und in den Vereinigten Staaten von Amerika aus. Zudem wurde im Rahmen des Arbeitstreffens eine Partnerschaftserklärung zwischen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden und dem Büro der New Yorker Bezirksstaatsanwaltschaft unterzeichnet.

Die Kooperation soll zur gegenseitigen Unterstützung in internationalen Angelegenheiten und zur Verbesserung des Informations- und Erfahrungsaustausch im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität der beiden Behörden beitragen. Generalstaatsanwalt Martin Uebele und der New Yorker Bezirksstaatsanwalt Alvin Bragg haben daher im Zuge dieser Gespräche eine Kooperationsvereinbarung (Memorandum of Understanding) zur zukünftigen Zusammenarbeit der Sächsischen und der New Yorker Justizbehörde unterzeichnet.
Justizministerin Katja Meier: »Die Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden in Sachsen und in New York wird das gegenseitige Verständnis für internationale und globale Fragen der Strafverfolgung deutlich verbessern. Daher freue ich mich, dass die Gespräche so erfolgreich verlaufen sind und wir nun in New York eine Partnerschaftserklärung zwischen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden und dem Büro des New Yorker Bezirksstaatsanwalts abschließen konnten. Darüber hinaus möchte ich mich bei Alvin Bragg für den sehr freundschaftlichen und lehrreichen Austausch bedanken. Wir sprachen zudem über die historischen Erfahrungen der Friedlichen Revolution in Sachsen bzw. in Ostdeutschland und das erfolgreiche und mutige Eintreten der Sächsinnen und Sachsen für Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit während der Revolution. Tief beeindruckt hat mich auch das Engagement von Alvin Bragg für Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte sowie sein fortschrittlicher Ansatz in der Kriminalitätsbekämpfung in New York. Um die Ursachen der Kriminalität zu bekämpfen, braucht es ebenso Prävention, Bildung sowie Aufklärung und einen verbesserten Opferschutz.«
Generalstaatsanwalt Martin Uebele: »Kriminalität macht vor Ländergrenzen keinen Halt. Das gilt in besonderer Weise für Organisierte Kriminalität und Cybercrime, aber auch für Terrorismus und Extremismus. Umso wichtiger ist es, dass Strafverfolgungsbehörden länderübergreifend gut, effizient und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Deshalb freue ich mich, dass wir mit der vorliegenden Vereinbarung erstmals eine transatlantische Zusammenarbeit installieren können, die für beide Seiten gewinnbringend sein wird.«
Quelle und Foto: Sächsische Staatskanzlei