Sonderausstellung: „Ludwig Tieck und die musikalische Romantik“

Westsachsen/Zwickau.- Die neue Sonderausstellung im Robert-Schumann-Haus Zwickau widmet sich dem Dichter Ludwig Tieck, der vor 250 Jahren geboren wurde. Mit Dramen wie „Der gestiefelte Kater“ begründete Tieck das Konzept der romantischen Ironie und wurde zu einem der Hauptvertreter der Romantischen Schule (eine Begriffsprägung von Heinrich Heine 1836). Er ist befreundet mit den Brüdern Schlegel wie mit Novalis – sie alle inspirieren eine neue Generation von Komponisten: Die literarische Frühromantik wird zum Wegbereiter der musikalischen Romantik, zu deren Führungsfigur Robert Schumann avancierte. In Tiecks Romanen, Novellen und ästhetischen Schriften wird die Instrumentalmusik zur höchsten Kunstform erhoben: Sie allein kann das „unaussprechliche Verlangen, das nirgend Erfüllung findet“, zum Ausdruck bringen.
Schumann basierte seine große Oper „Genoveva“ auf ein Drama von Tieck. Er rezensierte Werke wie Mendelssohns Ouvertüre zu Tiecks „Märchen von der schönen Melusine“ oder Vertonungen aus Tiecks „Magelone“ und setzte damit selbst neue ästhetische Maßstäbe. Die Ausstellung zeigt frühromantische Literatur aus Schumanns Besitz, sie verfolgt die Entstehung der Oper „Genoveva“ am handschriftlichen Entwurf und den Textvorlagen, sie präsentiert Originalhandschriften und Notendrucke sowie Zeitschriftenveröffentlichungen und literarische Aufzeichnungen Robert Schumanns. Die Ausstellung ist zu sehen bis 5. November.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Bis Ende September möglich: Bewerbung für den Umweltpreis 2023

Westsachsen/Zwickau.- Die Stadt sucht Projekte mit Vorbildcharakter, die vorhandenen Grünbestand sichern und erweitern. Wer „einen grünen Daumen“ hat und beispielsweise neue Grünflächen anlegt und Bäume pflanzt, Grünanlagen in Baumaßnahmen integriert oder Bäume im öffentlichen Raum pflegt, darf sich gern bewerben – für den Umweltpreis 2023 Zwickau. Diesen lobt die Stadt in Würdigung für das besondere Engagement zum Schutz der Umwelt zum zweiten Mal aus. Start dafür war im April 2023.
Unter dem Motto „Bäume im Fokus“ werden diesmal konkrete Maßnahmen oder Projekte gesucht, die freiwillig und ohne Verpflichtung nachhaltig den vorhandenen Baumbestand in der Stadt Zwickau sichern, verbessern oder erweitern. Möglichkeiten dafür gibt es viele, u.a. im Bereich Garten- und Landschaftsbau, Gartenarchitektur oder -gestaltung, bei der Umsetzung von Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen usw.. Beschränkt werden muss sich auch nicht „nur“ auf Bäume: Alles was dazu beiträgt, dass Zwickau eine Stadt mit viel natürlichem Grün bleibt und den vorhandenen Grünbestand erweitert, kann als Wettbewerbsbeitrag eingereicht werden, so bspw. auch nachahmungswürdige Freiflächengestaltungen, Dach- oder Fassadenbegrünungen oder begrünte Baumscheiben.
Die Beiträge sollen das Bewusstsein dafür schärfen, wie wichtig ein gesundes, naturnahes Lebensumfeld für alle ist und welchen herausragenden Anteil daran Gehölze und Grünflächen gerade in der Stadt haben. Auch sollen sie möglichst zeigen, dass die Durchführung von Baumaßnahmen, Leben und Arbeiten zusammen mit einem vielfältigen Grün möglich sind. Für diejenigen, die sich hier schon immer oder auch erstmalig engagiert haben, soll eine Prämierung eine Anerkennung und Würdigung sein, für alle anderen ein Ansporn, es ihnen gleich zu tun.

Teilnehmen können alle in der Stadt wohnenden und arbeitenden Einzelpersonen, Personenzusammenschlüsse, Vereine, Bürgerinitiativen, Firmen/Unternehmen, Institutionen, Kirchgemeinden, Jugendeinrichtungen, Schulklassen und Kitas. Das Projekt sollte in Form einer Präsentationsmappe eingereicht werden. Gewünscht wird eine Beschreibung des Projektes, einigen Angaben zu dessen Nachhaltigkeit incl. einem Hinweis zur Nachahmung. Wenn möglich, können gern auch Bilder/Fotos hinzugefügt werden. Der Inhalt der Mappe sollte jedoch einen Umfang von max. 5 DIN A4-Seiten (incl. Bilder) nicht überschreiten. Nicht zu vergessen sind Kontaktangaben, wie Ansprechpartner/Name, Anschrift und Telefonnummer (siehe Hinweise zum Datenschutz unter www.zwickau.de/datenschutz).
Die kompletten Unterlagen können unter dem Stichwort „Umweltpreis“ entweder per E-Mail an umwelt@zwickau.de oder auf dem Postweg an die Stadtverwaltung Zwickau, Umweltbüro, Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau gesendet werden. Eingereicht werden können Projekte noch bis einschließlich Samstag, 30. September 2023.

Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

Disziplinarklage wegen Forderung: „GEZ abschaffen, Slomka entsorgen!“

Westsachsen/Dresden.- Mit Klageschrift vom 30. Juli 2023 hat das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Disziplinarklage gegen den Richter am Amtsgericht Jens Maier (Foto) zum Dienstgericht für Richter bei dem Landgericht Leipzig (Foto unten) erhoben. Dem Richter wird die schuldhafte Verletzung von Dienstpflichten in seinem früheren Richteramt bei dem Landgericht Dresden vorgeworfen, bevor dieses nach Annahme der Wahl zum Abgeordneten des Deutschen Bundestages ab dem 24. Oktober 2017 geruht hat.
Justizministerin Katja Meier: »Auf Grundlage der Ermittlungen des Landgerichts Dresden habe ich Disziplinarklage gegen den Richter am Amtsgericht Jens Maier vor dem Richterdienstgericht erhoben. Das durch das Landgericht Dresden am 14. März 2022 eröffnete Disziplinarverfahren tritt damit in die nächste Stufe. Ich habe immer gesagt, dass wir alle rechtlich zulässigen Möglichkeiten ausschöpfen, um die sächsische Justiz vor Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen zu schützen. Darüber hinaus gilt es aber auch den Rechtsrahmen weiter so zu ertüchtigen, dass die Instrumente zum Schutz unseres Rechtstaates effektiv zum Einsatz kommen können.
Hierzu habe ich schon Ende 2022 Vorschläge zur Verbesserung der rechtlichen Instrumente zum Schutz des öffentlichen Dienstes gegen Verfassungsfeinde vorgelegt. Ich freue mich, dass mein Maßnahmenkatalog zum Schutz vor Verfassungsfeinden im Staatsdienst auf Bundes- und Landesebene so viel Unterstützung erfährt und bereits wesentliche Teile erfolgreich umgesetzt werden. Das konsequente Eintreten gegen Verfassungsfeinde in unseren rechtsstaatlichen Institutionen und der Einsatz für effektivere rechtliche Mittel zu diesem Zweck sind für mich notwendige Bedingungen, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat zu erhalten und zu stärken.«
Dem Richter wird mit der Disziplinarklage vorgeworfen, über die rechtsextremistischen Gewalttaten des zu dieser Zeit bereits rechtskräftig verurteilten Terroristen Anders Breivik am 19. April 2017 öffentlich geäußert zu haben, dieser sei »aus Verzweiflung zum Massenmörder geworden« und in diesem Zusammenhang die Frage aufgeworfen zu haben, ob nicht der »um sich greifende« Multikulturalismus und die »Vermischung« der Kulturen innerhalb westlicher Gesellschaften durch die Einwanderung von »Kulturfremden« zum »Wahnsinnigwerden« sei. Richterinnen und Richter haben sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zu bekennen und für deren Erhaltung einzutreten. Sie haben sich zudem innerhalb und außerhalb ihres Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, dass das Vertrauen in ihre Unabhängigkeit nicht gefährdet wird, und unterliegen der Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten.

Auch der weitere Vorwurf, der Richter habe auf seiner eigens zu Wahlkampfzwecken eingerichteten Facebook-Seite einen Eintrag über die Journalistin Marietta Slomka nach der ZDF-Wahlsendung vom 5. September 2017 zu verantworten, der lautete: »GEZ ABSCHAFFEN, SLOMKA ENTSORGEN!«, stellt sich nach der Auffassung der Dienstvorgesetzten des Richters als Verstoß gegen die Pflichten zur politischen Mäßigung und zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten dar.
Der Präsident des Landgerichts Dresden, vertreten durch die Vizepräsidentin, hatte am 14. März 2022 mitgeteilt, ein Disziplinarverfahren gegen Jens Maier eingeleitet zu haben, nachdem dieser durch das SMJusDEG an diesem Tag dem Amtsgericht Dippoldiswalde als Richter zugewiesen worden war, um den gesetzlichen Rückkehranspruch aus dem Abgeordnetengesetz zu erfüllen. Nach Abschluss der Ermittlungen wurde das Disziplinarverfahren dem SMJusDEG zur Entscheidung über die Erhebung der Disziplinarklage vorgelegt.
Weitere Äußerungen des Richters, die in die Zeit der Ausübung des Abgeordnetenmandates im Deutschen Bundestag fielen, sind nicht Gegenstand der Disziplinarklage. Soweit auch auf Grund dieser Äußerungen die Versetzung des Richters in den Ruhestand beantragt wurde, hat der Richter gegen das Urteil des Dienstgerichts für Richter bei dem Landgericht Leipzig vom 1. Dezember 2022, mit dem seine Versetzung in den Ruhestand für zulässig erklärt worden ist, das Rechtsmittel der Revision eingelegt. Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof hat mitgeteilt, am 5. Oktober 2023 über die Revision des Richters gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig – Dienstgericht für Richter – vom 1. Dezember 2022 zu verhandeln. Wann über die nunmehr erhobene Disziplinarklage entschieden wird, ist noch nicht bekannt.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium der Justiz

Fotos: PR Jens Maier / Olaf Thalwitzer

Pech gehabt: Auto Schrott, Schadenersatzklage verjährt

Westsachsen/Dresden.- Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts hat am 16. August 2023 das Berufungsurteil im sog. »Lamborghini-Fall« verkündet. Danach muss der Beklagte für die Folgen eines von ihm am 2. Oktober 2018 verursachten Unfalls nicht einstehen.
Das klagende Autohaus hat als Eigentümerin vom Beklagten Schadensersatz verlangt, weil dieser als Fahrer ihrem mehr als 150.000 Euro teuren Lamborghini einen wirtschaftlichen Totalschaden zugefügt hatte. Der Beklagte, der die halbstündige Fahrt mit dem Luxusauto von seiner Ehefrau als Geschenk erhalten hatte, war der Auffassung, nicht er sei schuld daran, dass er die Kontrolle über das Fahrzeug verloren und dabei zwei Bäume entwurzelt und einen dritten frontal angefahren habe. Vielmehr habe der ihn begleitende Mitarbeiter eines Subunternehmers der Klägerin den Sportmodus ein- und nicht wieder ausgeschaltet (vgl. MI 26/2023).
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen, weil nicht davon auszugehen sei, dass der Beklagte den Unfall vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht habe. Die hiergegen gerichtete Berufung der Klägerin hat der Senat nunmehr zurückgewiesen. Ein etwaiger Anspruch der Klägerin sei jedenfalls verjährt. Der Vertrag, den der Beklagte über die Nutzung des Fahrzeugs geschlossen hat, stellt nach Auffassung des Senats einen Mietvertrag dar. Für Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung einer Mietsache gilt eine kurze Verjährungsfrist von sechs Monaten, die mit der Rückgabe der Mietsache beginnt (§ 548 BGB). Diese Frist sei bei Klageerhebung im Dezember 2020 abgelaufen gewesen.

Quelle: Oberlandesgericht Dresden

Foto: Symbolbild

Pflegeschnitt in luftiger Höhe: Baumkletterer im Einsatz

Westsachsen/Zwickau.- Bäume machen Städte grün, sind echte Multitalente und sorgen für mehr Aufenthaltsqualität. Immer dort, wo der Lebensraum von Menschen und Bäumen zusammentrifft, ist eine regelmäßige Pflege der Bäume unerlässlich. Hierzu gehören vor allem Schnittarbeiten, insbesondere bei Bäumen an Straßen und Gehwegen, auf Plätzen und in Parkanlagen.
Baum-Kletterer
Je nach Baumart und -standort können Einzelexemplare allerdings auch so hoch hinauswachsen oder sehr ungünstig stehen, dass eine Pflege mit herkömmlicher Technik nicht mehr möglich ist. Dann müssen Baumkletterer für die Pflegearbeiten beauftragt werden. Mit den Kletterkünsten aus Kindertagen haben diese aber nichts zu tun. Vielmehr handelt es sich um professionelle Baumkletterer, die oftmals ausgebildete Forstwirte oder Gärtner sind und sich zusätzlich in der Seilklettertechnik qualifiziert haben. Erst diese schafft die Voraussetzung, sich in größeren, sehr ausladenden Bäumen ungehindert und völlig flexibel im Baum bewegen und die Pflege mittels Hand- oder Motorsägen vornehmen zu können. Durch zusätzlich erworbenes, tiefergehendes Fachwissen können Baumkletterer u.a. auch Gutachten erstellen und die Stabilität eines Baumes beurteilen.

Baum-Pflege
Im März stellte das Garten- und Friedhofsamt nach Hinweisen aus dem Kleingartenverein fest, dass ein Spitzahorn und eine Roteiche in der Kleingartenanlage „Plantschwiese“ in Pölbitz dringend „frisiert“ werden müssen. Eigentlich kein Problem, aber die Bäume stehen an einer schwer zugänglichen Stelle. Also mussten kurzerhand Baumkletterer geordert werden. Aufgrund der großen Nachfrage kam erst Anfang dieser Woche kurzfristig ein Termin zustande. Heute war es soweit, Jonas Weiser und Michael Kosok, zwei Baumkletterer einer Leipziger Firma, waren pünktlich 9 Uhr zur Stelle. Zunächst checkten die beiden die ca. 100 bis 150-jährigen Prachtexemplare und suchten für das Einschießen ihres Seils nach einer geeigneten Stelle im Baum. Danach legten sie ihre Klettergurte an, machten einen letzten Sicherheitscheck und seilten sich dann in die Baumkrone. Dank der hervorragenden Seilklettertechnik kamen sie nahezu an jeden Ast, entfernten Totholz und verpassten den Baumkronen einen „Gesund-Schnitt“. Dass man bei derart Arbeiten schwindelfrei sein und über eine körperliche Fitness verfügen muss, versteht sich von selbst. Nach dem Abarbeiten beider Bäume wurde abschließend auch der Gesamtzustand der Bäume und deren Standfestigkeit überprüft, denn Bäume können auch krank, morsch und brüchig und damit zur Gefahr werden. Ist das der Fall, können Baumkletterer auch geschädigte Bereiche „therapieren“, schadhaftes Holz entfernen oder schlimmstenfalls den Baum fällen. Derart Maßnahmen waren heute aber nicht notwendig – beide Bäume sind kerngesund.
Baum-Kontrollen
Bäume werden im Zwickauer Stadtgebiet regelmäßig kontrolliert. Wie und wann Kontrollen zu erfolgen haben, geben technische Regelwerke vor. Dabei spielt der Standort eines Baumes eine wichtige Rolle. Straßenbäume müssen beispielsweise aller 2 Jahre kontrolliert werden, Bäume in einer wenig begangenen Grünfläche eher seltener. Natürlich gibt es auch Sonderkontrollen, z.B. nach Starkwetterereignissen, wie Sturm oder Eisregen. Schadhafte und kranke Bäume müssen sich außerdem einer tiefergehenden Untersuchung durch erfahrene Kontrolleure unterziehen, bei der auch spezielle Geräte und Werkzeuge oder Hubsteiger zum Einsatz kommen können.
Die Grundlage für die Baumkontrollen bildet ein Baum-Kataster, in dem alle städtischen Bäume erfasst sind. Kontrolliert werden die Bäume von speziell ausgebildeten Mitarbeitern des Garten- und Friedhofsamtes. Sie prüfen zunächst den Stammfuß des Baums und dessen Umgebung, anschließend den kompletten Stamm und die Baumkrone. Auffälligkeiten wie Fäule, Pilzfruchtkörper, Krankheiten, tote Äste oder Wuchsanomalien werden erfasst, Pflegemaßnahmen in einem Lageplan dargestellt und in einem Verzeichnis genau beschrieben. Bei jüngeren Bäumen wird der Entwicklungsstand geprüft und der Umfang des Aufbau- und Erziehungsschnittes festgelegt.

Baum-Krankheiten
Neben der Rußrindenkrankheit machen den Zwickau Stadtbäumen hin und wieder verschiedene Schaderreger zu schaffen. Hierzu gehören u.a. Pilze, Bakterien, Blattlausarten, die Kastanienminiermotte und der Borkenkäfer. Die durch Hitze und Trockenstress beeinträchtigten Gehölze sind inzwischen weitaus anfälliger gegenüber Schaderregern. Ein Befall beeinträchtigt die Vitalität des Baums und kann zum Absterben von Teilbereichen, aber auch ganzer Bäume führen. Derzeit wird beispielsweise die für warme, trockene Stadträume gut geeignete Platane vermehrt von einer Pilzerkrankung namens Massaria geschädigt und das Bakterium Pseudomonas führt zum schnellen Absterben von Kastanienbäumen.
Um die Ausbreitung vorgenannter Krankheiten einzudämmen, ist es am effektivsten, die Standortbedingungen der Bäume zu optimieren, befallene Pflanzenteile (einschließlich Rückschnitt) zu entfernen und Fällung vorzunehmen. Einigen sind vielleicht die markanten Baumstämme entlang des Tuchmacherdamms bekannt. Die einst recht großen Robinien mussten aus Gründen der Verkehrssicherheit (bruchgefährdet, Pilzbefall) gefällt werden. Komplett entfernt wurden die Bäume nicht, sondern (bewusst) sogenannte Hochstubben stehengelassen. Diese bieten Fledermäusen, Vögeln und verschiedenen Käferarten heute ein sicheres Quartier.
Übrigens: Anfallender Rückschnitt und gefällte Bäume werden immer zur Aufbereitung für weitere Nutzungen dem zentralen Holzplatz an der Karl-Keil-Straße zugeführt. Feines Astwerk und Holzreste werden gehäckselt und dienen auf bepflanzten städtischen Flächen als Bodenabdeckung oder als Brennstoff zur Energiegewinnung.
Baum-Unikate
Der überwiegende Teil Zwickauer Bäume gedeiht aber recht gut, einige haben sogar ein stolzes Alter, wie die Hutungseichen hinter dem Planitzer Bad. Sie sind mit ihren ca. 300 Jahren die vermutlich ältesten Bäume in Zwickau, gefolgt von einzelnen, sehr alten Lindenbäumen in der Pöhlauer Straße, am Muldendamm und im Bereich Neue Welt. Eine starke Schwarzpappel im Schwanenteichpark zwischen Crataegusdamm und Humboldtstraße ist der vielleicht mächtigster Baum. Von der gegenüberliegenden Uferseite ist das besonders gut zu sehen. Die Baumkrone überragt - trotz einer vor Jahren vorgenommenen Einkürzung - alle anderen Bäume im Park. Sehr auffällig sind auch zwei alte Stieleichen, die aus der Befestigungsmauer an der Cainsdorfer Straße (Höhe Friedhof) wachsen. Der Schlosspark Planitz wiederum hat einige schöne Exemplare frei entwickelter Bäume vorzuweisen, beispielsweise eine Hängebuche, Krimlinden und Ahornbäume. Und in Teilabschnitten des Dr.-Friedrichs-Rings stehen einige große Exemplare von Rosskastanien – möglicherweise mit Potential für zukünftige Einsätze der Baumkletterer in Zwickau.

Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

Sachsen Classic: Rollendes Oldtimermuseum startet morgen

Westsachsen/Zwickau.- Auch in diesem Jahr startet das rollende Oldtimermuseum der Sachsen Classic wieder von Zwickau aus. Pünktlich um 12.01 Uhr gehen am morgigen Donnerstag die 180 Fahrzeuge auf ihre erste Etappe. Diese führt sie vom Hauptmarkt nach Mülsen, Meerane und Glauchau. Über den Sachsenring und die Arena E in Mülsen geht es wieder in die Automobil- und Robert-Schumann-Stadt. Dort werden die ersten Oldtimer ab etwa 15.30 Uhr zurückerwartet.
Die sehenswerten Fahrzeuge, beispielsweise der Marken Wanderer, Rolls Royce, Audi, DKW, Porsche oder Volkswagen, können dann nochmals am Freitagmorgen bestaunt werden. Ab 8.01 Uhr gehen sie auf Ihre Reise nach Dresden, die sie über Schwarzenberg, Annaberg, Olbernhau und Sayda führt. Am Samstag führt die Strecke schließlich von Dresden nach Pirna, Bad Schandau, Krásna Lipna, Löbau, Bischofswerda und zurück in die Landeshauptstadt.
Morgen fahren zudem historische Motorräder die Runde um Zwickau. Deren Start ist bereits um 11 Uhr auf dem Hauptmarkt.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Wertlose Gemälde: Schmierfinken in Westsachsen unterwegs

Westsachsen/Zwickau/Glauchau.- Schmierfinken haben sich erneut am Zwickauer Rathaus zu schaffen gemacht. Wie die Polizei mitteilt, malten Unbekannte mit einem schwarzen Stift zwei Hakenkreuze an die Wand. Außerdem weitere Schriftzeichen mit verfassungswidriger Bedeutung. In einem Durchgang im Schlossgrabenweg wurden Schmierereien entdeckt, die inzwischen beseitigt wurden.
Die Polizei fragt: Wer hat zwischen Samstagabend 19 Uhr und Sonntagmorgen 9 Uhr Beobachtungen gemacht? Hinweise nimmt die Kriminalpolizei in Zwickau unter der Telefonnummer (0375) 428 4480 entgegen.
Auch in Meerane wurden am Wochenende Graffiti gesichtet. Laut Polizei zogen Unbekannte über den Merlacher Weg bis hin zur thüringischen Grenze. Dabei beschmierten sie eine Trafostation, einen Briefkasten und ein Geländer. Der Sachschaden liegt bei rund 1.500 Euro. Hinweise dazu nimmt das Polizeirevier in Glauchau unter der Telefonnummer (03763) 640 entgegen.

Quelle: PD Zwickau
Foto: Symbolbild

In Zwickau gewünscht: Jeden Tag ein bisschen weniger Demokratie

Westsachsen/Dresden/Zwickau.- Allen Protestschreiben, Unterschriftensammlungen und persönlichen Appellen an die Justizministerin zum Trotz: Gestern hat Katja Meier (Foto) das Gnadengesuch unseres Kollegen, der sich für die Aufklärung der Zwickauer Sparkassenaffäre eingesetzt hat, abgelehnt. Damit ist die Grünen-Politikerin, nach dem umstrittenen Bürgerrechtler Martin Böttger, das zweite Mitglied dieser Partei, das Olaf Thalwitzer am liebsten inhaftiert sehen will.
Hintergrund:
Im Oktober 2020 war ein Gerichtsprozess „Westsächsische Zeitung (WSZ) gegen Sparkasse Zwickau“ angesetzt. Das Landgericht Zwickau sollte klären, ob weiterhin behauptet werden darf, dass die Sparkasse Zwickau im Schulterschluss mit der Zwickauer Stadtspitze und der Justiz wissentlich und regelmäßig gegen geltendes Recht verstößt. Da der Prozess kurzfristig auf einen späteren Termin verlegt wurde, bei dem dann die WSZ Recht bekam, machte sich das RechercheTeam an diesem Tag auf den Weg zur Sparkasse in der Crimmitschauer Straße. Dort weigerten sich die Verantwortlichen, wichtige Unterlagen einer Kundin auszuhändigen, die für den Prozess gebraucht wurden. Deshalb rief einer der anwesenden Journalisten die Polizei zu Hilfe (WSZ berichtete). Zwei Polizisten sprachen kurz mit der Geschäftsleitung, die ihrerseits behauptete, die Unterlagen lägen bei Gericht. Damit gaben sich die Beamten zufrieden. Eine Anzeige wegen Unterschlagung wollten sie nicht aufnehmen.

Der damalige Landgerichtspräsident Dirk-Eberhardt Kirst schrieb kurze Zeit später als Antwort auf eine Beschwerde, dass er extra ins Archiv gegangen sei, um die Akte zu überprüfen. Die Sparkassenunterlagen seien nicht dabei gewesen. Also war es eine dreiste Lüge und Schutzbehauptung der damaligen Sparkassenchefs Felix Angermann und Josef Salzhuber. Angermann stolperte später über seine missglückten Börsenspekulationen in Millionenhöhe (WSZ berichtete).
Die Sache hatte ein Nachspiel. Allerdings nicht für die Betrüger in der Chefetage der Sparkasse, sondern für den für Aufklärung sorgenden Journalisten. Er bekam eine Anzeige „wegen des Verdachts des Missbrauchs von Notrufen“. Die Staatsanwaltschaft Zwickau, namentlich (Ober-)Staatsanwalt Jörg Rzehak, erhob Anklage am Amtsgericht Zwickau und es kam zum Prozess. Erwartungsgemäß wurde unser Kollege zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Dagegen regte sich massiver Widerstand in der Bevölkerung. Es kam zu Unterschriftensammlungen, Demonstrationen vor dem Zwickauer Rathaus und Protestschreiben an das Sächsische Justizministerium. Auch deshalb, weil gegen den anklagenden Staatsanwalt bis heute Ermittlungen wegen des Verdachts der Rechtsbeugung und der Bildung einer kriminellen Vereinigung laufen. Nach wie vor ist unklar, ob er damals überhaupt diensttauglich war.
Fazit:
Wer in Zwickau versucht, mit legitimen Mitteln des Rechtsstaates Missstände aufzudecken, dem machen die vermeintlich Mächtigen das Leben schwer. Im Schulterschluss von Justiz und Politik wird unentwegt versucht, die Veröffentlichung unliebsamer Tatsachen zu unterdrücken. Das betrifft übrigens ALLE Parteien, einschließlich der Opposition von AfD und LINKE (WSZ berichtete). Dabei ist es für die Demokratie elementar wichtig, wenn nicht sogar Überlebens notwendig, dass offen über Missstände berichtet werden kann. Nur so haben die Regierenden die Möglichkeit, Fehlentwicklungen entgegen zu wirken - wenn sie es denn wöllten. In Zwickau hat man immer mehr den Eindruck, dass jeden Tag mit voller Absicht versucht wird, den Demokratischen Rechtsstaat auszuhebeln.

Siehe auch:
Erneuter Schulterschluss: Justiz und Politik decken Sparkassen-Betrug

Feuer in der Nacht: Berufsfeuerwehr löscht brennende Autos

Westsachsen/Zwickau.- Am Dienstagabend, 8. August 2023 wurde die Berufsfeuerwehr um 22.48 Uhr zu einem Brand in der Olzmannstraße 22 alarmiert. Auf dem Gelände eines Autohandels war ein Feuer ausgebrochen. Um 22.55 Uhr trafen die Kameraden am Einsatzort ein. Vor Ort war auch die Freiwillige Feuerwehr Zwickau-Marienthal. Vorgefunden wurden zwei brennende Pkws. Auch ein nahegelegener Baucontainer hatte bereits Feuer gefangen.
Die Löscharbeiten dauerten bis 23.20 Uhr an, dann konnte „Feuer aus“ gemeldet und der Einsatz um 00.39 Uhr beendet werden. Die Berufsfeuerwehr war mit einem Löschzug mit 18 Kameraden im Einsatz, die Freiwillige Feuerwehr Zwickau-Marienthal mit 9 Einsatzkräften. Zur Brandursache ermittelt die Polizei.

Quelle und Foto: Feuerwehramt Zwickau

Alle sechs Jahre: Hauptprüfung am B93-Tunnel

Westsachsen/Zwickau.- Am Dienstag und Mittwoch, 15. und 16. August 2023 findet jeweils in der Zeit zwischen 7 bis 18 Uhr die planmäßige Hauptprüfung am Tunnel B 93 in Zwickau statt.
Der Straßenbaulastträger, das Tiefbauamt Zwickau, ist nach „DIN 1076 – Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen, Überwachung und Prüfung“ verpflichtet, Ingenieurbauwerke alle sechs Jahre einer Hauptprüfung zu unterziehen. Kontrolliert werden die Stand- und Verkehrssicherheit und die Dauerhaftigkeit des Bauwerkbestandes. Bei der Durchführung der Hauptprüfung sind alle - auch die schwer zugänglichen Bauwerksteile – möglichst „handnah“ und gegebenenfalls unter Zuhilfenahme von Besichtigungseinrichtungen, Gerüsten und ähnlichem, zu überprüfen.
Für die durchzuführende Überprüfung des Bauwerkes kommt es nach Erfordernis zur wechselseitigen Sperrung jeweils einer Richtungsfahrbahn je Tunnelröhre. Mit Behinderungen muss zeitweilig gerechnet werden.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau