08 Dezember 2022

Heute bestellt, morgen da.

   

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Adventszauber versus Schlossweihnacht: Erste Eindrücke

Westsachsen/Waldenburg.-
Zwei Jahre Anlauf benötigte der Adventszauber auf Schloss Waldenburg. Endlich durften wieder Veranstaltungen in der Weihnachtszeit stattfinden, meinen erleichtert Mitarbeiter des Schlossteams. Viele Gäste wurden am ersten Adventswochenende begrüßt. Wir treffen lachende und auch traurige Gesichter.
„Warum gibt es die traditionelle Schlossweihnacht nicht mehr?“, fragen wir Ina Klemm, Geschäftsführerin der Tourismus und Sport GmbH. „Der Gedanke eines kleinen Adventszaubers im hinteren Bereich des Schlosses und der Südterrasse entstand erstmalig 2020, als kein Weihnachtsmarkt in bekannter Größe stattfinden durfte. Wir hatten damals die Hoffnung, dass wir jeweils eine begrenzte und kontrollierbare Anzahl an Personen als Besucher auf den Adventszauber einlassen dürfen. Wir konnten den Adventszauber damals trotzdem leider nicht stattfinden lassen. Aufgrund dieser Erfahrungen planten wir bereits Januar/Februar 2022 erneut vier kleine Adventszauber, die bei möglichen Hygienebedingungen händelbar sind und schlossen bereits die jeweiligen Verträge mit den Händlern.“
„Wird 2023 wieder an diesem Konzept festgehalten?“, fragen wir weiter. „Wie es im nächsten Jahr sein wird, das können wir noch nicht genau sagen.“ – so Ina Klemm. „Im Januar wird es Gespräche mit der Stadt Waldenburg geben, die in den letzten Jahren die Schlossweihnacht mit vielen ehrenamtlichen Mitarbeitern gestemmt hatte. Der Wunsch nach einem großen Markt ist auf alle Fälle da. Wie der Weihnachtsmarkt im Schloss selbst aussehen könnte, ist ebenfalls noch unklar, da in den letzten Jahren viele neue Ausstellungsräume entstanden sind, die bisher mit Händlern belegt werden konnten. Damit ist der Platz für 1000ende Gäste, die wir jeweils an so einem Wochenende im Schlossbereich begrüßen durften, nicht mehr gegeben. Natürlich kann man die historischen Räumlichkeiten des Schlosses wie Treppenhalle, Bibliothek, Säle, Spiegelzimmer, Goblinzimmer, Chinesisches Zimmer, private Räumlichkeiten, Kapelle und historische Küche mit einem Eintrittsticket besichtigen.“
Der diesjährige Adventszauber auf Schloss Waldenburg findet noch an allen weiteren drei Adventswochenenden statt. Geöffnet ist er jeweils Freitag von 14 Uhr bis 20 Uhr, Samstag von 11Uhr bis 20 Uhr und Sonntag von 11 bis 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. Es gibt allerlei Leckereien zu kaufen und regionale Händler bieten eine große Auswahl an Geschenkideen für das bevorstehende Weihnachtsfest an. Natürlich besucht auch der Weihnachtsmann den Adventszauber und hat Süßigkeiten für die Kleinen im Gepäck. Immer samstags und sonntags jeweils ab 15 Uhr ist er auf dem Adventszaubergelände. Am 17. Dezember wird ein Kinderprogramm der Gräflich Schönburgischen Schloßcompagnie aufgeführt. Und auch das Museum vis-á-vis bietet ein buntes Adventsprogramm für die Großen und die Kleinen.
Quelle und Foto: Schloss Waldenburg

07 Dezember 2022

Umsturz geplant: Wollte der Prinz die Monarchie wieder einführen?

Westsachsen/Ostthüringen.-
Die Bundesanwaltschaft geht seit dem frühen Mittwochmorgen bundesweit gegen Personen vor, die im Verdacht stehen, eine terroristische Vereinigung zu bilden. Die Tatverdächten sollen über Jahre einen Staatsumsturz geplant haben. Ein Schwerpunkt ist Bad Lobenstein in Ostthüringen. Unter den Festgenommenen ist auch Heinrich XIII. Prinz Reuß.
Der Adelsspross sollte nach bisherigen Erkenntnissen im Fall einer gewaltsamen Machtübernahme an die Spitze einer neuen Regierung gestellt werden. Der 71-Jährige steht im Verdacht, eine führende Rolle bei den Umsturzplänen zu spielen. Zudem soll er auch als Geldbeschaffer der „Patriotischen Union“ fungiert haben. Der Prinz besitzt seit Jahren ein Jagdschloss in der Nähe von Bad Lobenstein im Saale-Orla-Kreis (Foto). In diesem soll er sich auch hin und wieder aufhalten. Aus diesem Grund werden das Schloss und weitere Wohn- und Geschäftsräume von der Polizei durchsucht. Heinrich XIII. wohnt in Frankfurt am Main, wo er eine Wohnung und ein Büro hat. An der Adresse in Bad Lobenstein finden sich Unternehmensgesellschaften und eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR).
Erst im Sommer hatte der Prinz bundesweit Schlagzeilen gemacht. Er war bei einem Empfang des inzwischen suspendierten Bad Lobensteiner Bürgermeister Thomas Weigelt (parteilos) zugegen. Ein Reporter der „Ostthüringer Zeitung“ (OTZ) war bei diesem Empfang von Weigelt zunächst am Filmen gehindert worden. Bei einem am selben Tag stattgefundenen Marktfest in dem Ort griff der Bürgermeister dann den Redakteur tätlich an.
Im Nachgang meldete sich der Chef des Hauses Reuß, Heinrich XIV. zu Wort. Er erklärte, dass Heinrich XIII. ein entfernter Verwandter sei und sich vor 14 Jahren vom Hause Reuß abgewandt habe. Er sei ein „teilweise verwirrter“ alter Mann, der „verschwörungstheoretischen Irrmeinungen“ aufsitze, teilte der Sprecher des Hauses Reuß Ende August dieses Jahres mit.
Das Haus Reuß ist ein bis 1918 regierendes Herrschergeschlecht, das auf die Vögte von Weida bzw. deren Abzweig, die Vögte von Plauen, zurückgeht. Die verschiedenen Vogtslinien übten ursprünglich das Ministerialenamt der Vögte im nach ihnen benannten Vogtland, heute im Grenzgebiet von Bayern, Sachsen und Thüringen, aus.
Die thüringische Familie siedelte schon vor der Mitte des 12. Jahrhunderts in das Sorbenland der mittleren und oberen Weißen Elster über. Hier bauten sie mit Rodung und Siedlung und in Wahrnehmung von Reichsaufgaben eine größere Herrschaft auf. Die Vögte stiegen rasch in den Herrenstand auf, Kaiser Ludwig der Bayer bestätigte ihnen 1329 fürstengleichen Rang. Sie wurden 1673 zu reichsunmittelbaren Grafen und (je nach Linie) ab 1778 (1790 bzw. 1802) zu Reichsfürsten. Die Dynastie regierte in diversen Linien und Unterlinien verschiedene, zerteilte Gebiete; um 1700 gab es zehn reußische Grafschaften beider Hauptlinien. Noch bis zur Novemberrevolution 1918 bestanden als souveräne Bundesstaaten des Deutschen Kaiserreichs das Fürstentum Reuß älterer Linie mit der Landeshauptstadt Greiz und das Fürstentum Reuß jüngerer Linie mit der Landeshauptstadt Gera.
Zwar sind die vormals regierenden Linien inzwischen im Mannesstamm erloschen (die ältere in Greiz 1927, die jüngere in Gera 1945); von letzterer hatte sich aber 1692 die nicht-regierende Nebenlinie Reuß-Köstritz abgespalten, die 1806 ebenfalls in den Reichsfürstenstand erhoben wurde. Diese Linie existiert als derzeitiges Haus Reuß noch heute; „Chef des Hauses“ ist Heinrich XIV. Fürst Reuß (* 1955).
Quelle: Wikipedia/MDR

06 Dezember 2022

Klassik-Tipp: Europäische Weihnachtssymphonie mit Uraufführung

Westsachsen/Bad Elster.-
Am Freitag, den 16. Dezember öffnet sich um 19.30 Uhr im König Albert Theater Bad Elster der Vorhang für das 5. Symphoniekonzert der Chursächsischen Philharmonie im Rahmen der 20. Chursächsischen Winterträume. Dabei widmen sich die »Chursachsen« unter der Leitung von GMD Florian Merz gemeinsam mit den ersten Preisträgern des 57. Internationalen Instrumentalwettbewerbes Markneukirchen 2022 einem europäischen Klangbild der Weihnachtszeit und schenken dem Publikum kurz vor dem Fest der Liebe eine ganz neue Weihnachtskomposition des Kammermusikers Stefan Büchner. Das Publikum kann sich so auf die »Weihnachtsmusik« des Briten Henry Purcell, auf italienisches Flair mit Scarlattis »Weihnachtssonate« oder das »Concertino für Tuba und Streichorchester op. 77« des Niederländers Jan Koetsiers freuen. Dazu werden das englische »Konzert für Horn und Streichorchester op. 150« von York Bowen und Carl Reinickes »Weihnachts-Sinfonietta« diesen Adventsabend leuchten lassen. Als Solisten brillieren der französische Tubist Florian Wielgosik und der italienische Hornist Achille Fait (Foto).
Als besonderer Höhepunkt dieses Konzerts ist aber die Uraufführung eines ganz neuen »Weihnachts-Concertos«, komponiert vom Chursachsen-Kammermusiker Stefan Büchner. Dieses in Bad Elster entstandene Konzert für Streichorchester und Sopransaxophon besteht aus einem Satz in mehreren Tempi, welcher die Gefühlswelt der Weihnachtszeit musikalisch bebildert: Der erste Teil führt als klangbildliche Prophezeiung sehnsuchtsvoll in die Freudenzeit der Weihnacht, in Anlehnung an die weltberühmte Melodie »Mach hoch die Tür, die Tor macht weit«. Der Mittelteil der neuen Komposition verarbeitet in einem fröhlich-spielfreudigen Arrangement den Bach-Choral »Brich an Du schönes Morgenlicht« als freudige Erwartung auf Jesu-Geburt bis nach einer kurzen Sequenz der Unsicherheit die Musik zu einem gefühlvollen Orchesterklang der Dankbarkeit und Erfüllung in einer Variation des christlichen Weihnachtsliedes »Ich steh an deiner Krippen hier« in großer Zuversicht und Hingabe endet. Bereits um 18.45 Uhr findet zu diesem Symphoniekonzert ein Einführungsvortrag im König Albert Theater statt. Tickets: 037437/ 53 900 | www.koenig-albert-theater.de

05 Dezember 2022

Angst vor der Ast: Markus Colli blockiert Ermittlungen gegen Sparkasse

Westsachsen/Zwickau.-
Seit Dezember 2020 ist nach einem Gerichtsurteil offiziell bestätigt, dass die Sparkasse Zwickau im Schulterschluss mit der Zwickauer Justiz und der Stadtspitze regelmäßig und wissentlich gegen geltendes Recht verstößt (WSZ berichtete). Welche Rolle die Akteure in der Stadtverwaltung dabei spielen, wurde schon mehrfach beleuchtet. Zuletzt in diesem Artikel: „ Sparkasse Zwickau: Die Millionenverluste werden immer größer“. Jetzt wird es Zeit, auch die Verantwortlichen in der Zwickauer Justiz zu benennen.
Im konkreten Fall geht es um eine in betrügerischer Absicht von der Sparkasse Zwickau rechtswidrig einbehaltene sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung über rund 11.000 Euro, die nur bei vorzeitiger Ablösung des Darlehens der betroffenen Kunden fällig geworden wäre. Diese Ablösung war jedoch nie gewollt und wird von allen drei Darlehensnehmern bestritten. Die Sparkasse kann keinerlei Beweise vorlegen. Weder eine Kündigung, noch einen Ablösewunsch. Die zur Aufklärung erforderlichen Unterlagen halten die Vorstände unter Verschluss. Externe Bankenrechtler stellen fest, dass das illegal abgelöste Darlehen rein rechtlich bis zum heutigen Tag und auch weiterhin besteht, da es nie gekündigt wurde. Darüber weiß die Zwickauer Justiz seit langem Bescheid, denn selbstverständlich wurden diese Straftaten zur Anzeige bei Polizei und Staatsanwaltschaft gebracht.
Eine Schlüsselrolle spielt hier der stellvertretende Oberstaatsanwalt Markus Colli. Nachdem die Sparkasse Zwickau durch Prozessbetrug am Landgericht Zwickau ein für sie positives Urteil ergaunert hatte, lagen ihm die angezeigten Delikte zur Ermittlung vor. Er hätte von Amts wegen aufklären müssen, welche Ereignisse zum Fehlurteil führten und wer die Verursacher waren (WSZ berichtete). Vermutlich unter dem Druck der in Zwickau alles beherrschenden und sehr umstrittenen Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast (CDU/Foto unten) ließ er jedoch tunlichst die Finger davon. Die geschädigten Sparkassenkunden erhalten bis heute weder eine Antwort noch ein Aktenzeichen von Oberstaatsanwalt Markus Colli.
Fortsetzung folgt...

LIVE in Werdau: THE JOHNNY CASH SHOW mit „The Cashbags“

Westsachsen/Werdau.-
Es ist unglaublich, aber wahr: Johnny Cash ist wieder da! Die Legende des „Man in Black“, einem der einflussreichsten Musiker des 20. Jahrhunderts und mit weltweit 1 Milliarde verkauften Alben einem der meistverkauften Künstler aller Zeiten, lebt in den Cashbags weiter, dem wahrhaftigsten Johnny Cash Revival der Welt um US-Sänger Robert Tyson. Nichts wird hier 1:1 kopiert und trotzdem ist alles echt, live und wie damals. Fans dieser Musik und dieser Epoche müssen das erlebt haben!
Die mit viel Liebe zum Detail konzipierte „THE CASHBAGS LIVE IN GERMANY“ Show orientiert sich in Klang, Erscheinungs- und Bühnenbild an einschlägigen, weltberühmten Konzertshows des Vorbilds und liefert originalgetreu alle Klassiker von „I Walk the Line“, über „Ring of Fire“ und „Jackson“ bis hin zu „Hurt“ im Rahmen einer mitreißenden zweistündigen Live-Show, angelehnt an die historischen Konzerte mit musikalischem Gast „June Carter“. Songs der „American Recordings“ werden in einem speziellen Akustikteil zelebriert. Die Rolle des Johnny Cash wird von dem gebürtigen US-Amerikaner Robert Tyson verkörpert, der seinem Vorbild stimmlich und äußerlich so verblüffend nahe kommt, dass man glaubt, das Original vor sich zu haben. Neben Robert Tyson brilliert die aus Coburg stammende Sängerin Valeska Kunath als June Carter Cash sowie Stephan Ckoehler, David Seezen und Tobias Fuchs als das berüchtigte Begleittrio „The Tennessee Three“. Nach über zwölf geschäftigen Jahren im Auftrag des „Man in Black“ mit unzähligen Tourneen und Shows vor mehr als 500.000 begeisterten Fans in Deutschland, Tschechien, Österreich, Slowenien, Italien, Schweiz, Frankreich, Rumänien und Holland freuen sich die Cashbags, am 21. Januar um 20 Uhr in der Stadthalle Pleißenthal in Werdau aufzutreten.
Weitere Informationen unter: www.thecashbags.com

Stimmungsvolles Weihnachtskonzert der Extraklasse in Reichenbach

Westsachsen/Reichenbach.-
Der in Bensheim lebende Opern und Musicalstar Deborah Sasson (Foto oben) hat sich dieses Jahr für Reichenbach etwas besonderes einfallen lassen. Zusammen mit Tschaikowski Preisträger Iwan Urwalow am Flügel und dem Teufelsgeiger Ashraf Kateb aus Syrien wollen sie am 17.12.22 um 17 Uhr Reichenbach gemeinsam mit dem Gesangverein zu Langenbernsdorf e. V. (Foto unten) und dem Schulchor des Alexander von Humboldt-Gymnasiusm Werdau wunderbaren in weihnachtliche Stimmung versetzen. Zu hören gibt es Arrangements der schönsten Weih- nachtslieder der Welt.
Das Weihnachtskonzert im Neuberinhaus wird ohne Zweifel ein ganz besonderes“, freut sich Deborah Sasson. Die weltweit erfolgreiche Sopranistin und Echo- Preisträgerin ist Meisterin des Crossover, beherrscht jede musikalische Richtung perfekt. Und so werden auch beim Weihnachtskonzert viele Titel verschiedener Genres aufgeführt. Deborah Sasson: „Gerade für mich als US-Amerikanerin ist Weihnachten etwas ganz besonderes. Der Glanz, die festliche Atmosphäre und diese ganz besondere Spannung, die gegen Jahresende in der Luft liegt, sind wunderbar“, so die gebürtige Bostonerin. Ein Stück ihrer Heimat hat sie darum mitgebracht: „Rudolph, The Red Nosed Reindeer“ und „Jingle Bells“ oder „Santa Claus‘ Is Coming To Town“ sind natürlich auch zu hören. Den ersten Teil des Konzertes bilden aber die großen Klassiker wie „Gloria“, das „Ave Maria“ oder „Panis Angelicus“ und vieles mehr. Zu Gehör gebracht werden Weihnachtslieder aus Deutschland, England, Frankreich und den USA. Klassisch arrangiert aber modern interpretiert – das ist das Markenzeichen von Echo-Klassik-Preisträgerin Deborah Sasson.
Begleitet wird sie auch, vom Weltklasse Pianisten Iwan Urwalow. Der russische Pianist wurde in St. Petersburg geboren und genoss dort eine umfassende musikalische Ausbildung. Seit 1991 lebt er in Deutschland. An der Musikakademie Kassel leitet er eine gefragte Klavierklasse und Meisterkurse, aus der mehrfach Preisträger bei internationalen Wettbewerben hervorgingen. Tschaikowski-Preisträger Urwalow verbindet in seinem Spiel das virtuose Element mit einer tief empfunden Musikalität und einer seltenen sensiblen Gestaltungskraft. Von der Presse wird immer wieder seine beeindruckende Technik, seine kraftvolle Virtuosität, seine souveräne Eleganz sowie sein facettenreiches und ausdrucksvolles Spiel bewundert.
Nicht minder begabt und vielseitig ist der Sologeiger Ashraf Kateb. Der gebürtige Syrer studierte Musik an den Konservatorien von Aleppo, Moskau, Berlin und Krakau. Bereits in seiner Kindheit gewann er führende Preise in Syrien, USA , Polen usw.. Gespielt hat er als arabischer Vertreter der Philharmonie der Nationen unter anderem unter der Leitung von den berühmten Dirigenten Leonard Bernstein, Justus Franz und vielen anderen. Heute lebt er in Berlin, wo er als Solist in Kammermusikensembles und Orchestern mitwirkt und als Lehrer tätig ist. Mit Iwan Urwalow bildet er das Duo Aruso, dass auf der ganzen Welt Erfolge feiert.
Es wird viele gemeinsame Stücke auch mit den beiden Chören geben, ein Konzert welches alle großartig in die Weihnachtszeit reinversetzen wird. Deborah Sasson freut sich darauf ein Konzert in Reichenbach zu geben. Konzertbeginn ist 17 Uhr.
Quelle und Fotos: Neuberinhaus Reichenbach

04 Dezember 2022

Verkehrseinschränkungen wegen Bergparade am 10. Dezember

Westsachsen/Zwickau.-
Am Samstag, 10. Dezember, findet in Zwickau in der Zeit von 13.15 bis 14.50 Uhr die traditionelle Bergparade der Uniformträger und Bergkapellen statt. Insgesamt 16 Vereine mit mehr als 400 Teilnehmern haben sich dafür angemeldet. Die Parade startet am Glück-Auf-Center, dem ehemaligen Gebiet des Steinkohlenwerkes Zwickau. Marschiert wird anschließend in Richtung Innenstadt. Aus diesem Grund kann es zu kurzeitigen Verkehrsbeschränkungen auf nachfolgend aufgeführter Wegstrecke kommen:
Glück-Auf-Center | Äußere Schneeberger Straße | Amalienstraße | Lothar-Streit-Straße | Innere Schneeberger Straße | Klosterstraße | Kornmarkt | Münzstraße – Hauptmarkt | Marienplatz | Innere Plauensche Straße | Dr.-Friedrichs-Ring (Foto) | Platz der Deutschen Einheit.
Das gemeinsame Abschlusskonzert findet wieder auf dem Platz der Deutschen Einheit statt. Zur Absicherung des Konzerts erfolgt im Zeitraum von 14.50 bis 16.00 Uhr eine Vollsperrung des Fahrverkehrs auf dem Dr.-Friedrichs-Ring zwischen Kreisigstraße, Schumannstraße und Schillerstraße. Gleiches betrifft auch die Parkflächen, die sich in diesem Abschnitt befinden. Die Tiefgarage am Kornmarkt ist während vorgenannter Zeit ausschließlich aus südlicher Richtung und über die Schillerstraße erreichbar.
Besuchern der Zwickauer Bergparade wird empfohlen, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Für Gäste von außerhalb kommend stehen Parkplätze in Eckersbach, südlich der Sternenstraße (unterhalb Stadion) mit Anbindung an die Straßenbahnlinie 3 zur Verfügung.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

03 Dezember 2022

Sparkasse Zwickau: Die Millionenverluste werden immer größer

Frankfurt/Westsachsen/Zwickau.-
Im September war der renommierte Sparkassenexperte Professor Ralf Jasny (Foto oben) in Zwickau und hielt einen Vortrag über die Millionenverluste der Sparkasse Zwickau (WSZ berichtete). Damals ging es noch um 47 Millionen, die bei Aktiengeschäften verloren gingen. Jasny sprach später über einen möglichen Verlust von rund 100 Millionen Euro im laufenden Jahr 2022, den die Sparkasse Zwickau in ihrer Prognose selbst veranschlagt hatte. Die Sparkassenvorstände Felix Angermann, Andreas Fohrmann sowie Vorgänger Josef Salzhuber und der Verwaltungsrat, unter der Leitung von Landrat Carsten Michaelis (Foto Mitte), seinem Vorgänger Christoph Scheurer und Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Foto unten) sowie deren Vorgängerin Pia Findeiß wissen davon, unternehmen jedoch nichts. Angefragte Interviews zum Thema werden bis heute verweigert.
Jetzt ist das eingetreten, was der Wirtschaftsprofessor vorhersagte und den Schaden hat - wieder einmal mehr - die Zwickauer Bevölkerung. Dazu äußert sich Jasny bei LinkidIn so:
„Es war im Juli 2022, als ich in meiner Studie »Was die Sparkassen mit Ihren Kundengeldern machen - Eine Analyse der Anlagepolitik deutscher Sparkassen 2020« davor gewarnt habe, dass einige Sparkassen auf Grund ihrer Wertpapier(eigen)geschäfte massive Probleme bekommen werden. Die Kommentare aus dem Sparkassensektor waren entsprechend empört: »… die Fakten sind falsch ….« war wiederholt aus vermeintlich berufenem Munde zu lesen. Jetzt hat die Deutsche Bundesbank ihren Finanzstabilitätsbericht 2022 veröffentlicht. Hier ist auf Seite 50 folgendes zu lesen:
»Der Zinsanstieg führte bereits im ersten Halbjahr zu erheblichen Bewertungsverlusten in den Wertpapierportfolios der Banken. Bei Sparkassen und Kreditgenossenschaften beliefen sich die Abschreibungen auf Wertpapiere auf 12,3 Mrd €. Dies entspricht rund 5,6% des harten Kernkapitals (Common Equity Tier 1, CET1). Stille Bewertungsreserven verhinderten dabei deutlich höhere Verluste. So sind die stillen Bewertungsreserven bei Wertpapieren der Sparkassen und Kreditgenossenschaften im ersten Halbjahr um 21,8 Mrd. € zurückgegangen. Den Banken stehen damit im Aggregat vorerst keine stillen Reserven mehr zur Verfügung, weshalb weitere Wertverluste unmittelbar zu entsprechenden Abschreibungen und Verlusten führen würden.«
Nun – die Aussage aus dem Juli 2022 scheint Ihre Aktualität nicht verloren zu haben. Und doch werden offenbar die Risiken von Sparkassenverbänden weiter unterschätzt – mit großen Auswirkungen auf die Gemeindehaushalte. Denn: Wenn Verluste nicht mehr durch Bewertungsreserven aufgefangen werden können, drohen den Gemeinden Gewerbesteuerrückzahlungen. Dies wirkt sich dann auf alle Bürger aus. Informieren Sie sich in der Studie, welche Sparkassen den Sturm voraussichtlich überstehen werden und bei welchen Sparkassen und Gemeinden es turbulent wird.“
Die Sparkasse Zwickau arbeitet auch auf einer zweiten Ebene unehrlich, denn sie verstößt im Schulterschluss mit der Stadtverwaltung und der Zwickauer Justiz regelmäßig und wissentlich gegen geltendes Recht. So zum Beispiel im Fall einer Kundin, von der sie rechtswidrig rund 11.000 Euro einbehielt (WSZ berichtete). Dafür hat die amtierende Oberbürgermeisterin Constance Arndt nur Hohn und Spott übrig: „Die Sache ist ausdiskutiert.“

01 Dezember 2022

Staatsminister Thomas Schmidt: „Die Ampel kürzt an der falschen Stelle!“

Westsachsen/Dresden.-
Mit großer Enttäuschung nimmt Staatsminister Thomas Schmidt (Foto) die drastische Kürzung des Bundes von Fördermitteln der ländlichen und städtebaulichen Entwicklung zur Kenntnis.
»Im Jahr 2018 hat die damalige Bundesministerin Julia Klöckner mit dem Sonderrahmenplan ‚Förderung der ländlichen Entwicklung‘ zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. Damit wollte der Bund einen Beitrag zur weiteren Stärkung des ländlichen Raumes leisten. Wir müssen uns gemeinsam, über Parteigrenzen hinweg, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland einsetzen«, sagt Staatsminister Schmidt. Seither wurde die finanzielle Ausstattung des Sonderrahmenplanes Ländliche Entwicklung ausgebaut. Im Freistaat Sachsen konnten dadurch unter anderem für die Initiative Vitale Dorfkerne hunderte wichtige Projekte zur Verbesserung der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum angestoßen werden, wie zum Beispiel die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Radibor oder die Freiflächengestaltung des Dorfplatzes in Muldenhammer.
Im Koalitionsvertrag von 2021 hat sich die neue Bundesregierung im Kapitel »Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land« ebenso ausdrücklich für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen ausgesprochen und gezielte Maßnahmen zur Umsetzung niedergeschrieben. Wörtlich heißt es auf Seite 128: »..Gezielt zu diesem Zweck werden wir die Mittel der GAK jährlich dynamisch erhöhen. Der Sonderrahmenplan ‚Ländliche Entwicklung‘ wird aufgestockt und ausgebaut.« Noch am 19. Oktober 2022 hatte der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, in einer Pressemitteilung geäußert, dass gleichwertige Lebensverhältnisse auch eine Frage der Gerechtigkeit seien.
Sachsen hatte das klare Bekenntnis zur weiteren Unterstützung des ländlichen Raums proaktiv begleitet. Daher sind die starken Mittelkürzungen im Bundeshaushalt 2023 bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) eine Enttäuschung. In der Kürzung von 41,2 Millionen Euro ist der Punkt »Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung« mit 30 Millionen Euro überproportional betroffen, obwohl im Bundeskoalitionsvertrag eine Anhebung beschlossen worden war.
Regionalentwicklungsminister Schmidt bemängelt: »Bei allem Verständnis für die Aufstockungen durch Gaspreisbremse, ‚Doppelwumms‘ und Inflationsbegrenzung halte ich diese Kürzung für das völlig falsche Signal für unsere ländlichen Räume in Deutschland – mit der Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse hat das nichts mehr zu tun!«
Auch der Städtebau verliert nach aktueller Planung des Bundes ab 2023 ein wichtiges Förderinstrument: Das »Investitionsprogramm Nationale Projekte des Städtebaus«, das es seit 2014 gibt. Damit können bisher besonders innovative städtebauliche Projekte unterstützt und umgesetzt werden. Für Sachsen ist das ein großer Verlust: Insgesamt zwölf Projekte konnten in dem Programm mit 32,1 Millionen Euro gefördert werden. Dazu gehören die Revitalisierung der historischen Stadtmitte in Bad Muskau (5,78 Millionen Euro) und die Sanierung des Schocken-Kaufhauses in Zwickau (4 Millionen Euro).
Dazu Staatsminister Schmidt: »Auch das Auslaufen des ‚Investitionsprogramms Nationale Projekte des Städtebaus‘ halte ich für einen Fehler. In den ohnehin schwierigen Zeiten von Inflation und Baupreissteigerungen brauchen wir auch in der Zukunft verlässliche Instrumente, die Innovationskraft in den Kommunen wecken und unsere Städte für kluge Ideen belohnen. Das Aus folgt zudem auf die kürzlich bekannt gewordene, ebenso unverständliche Einstellung des erst 2020 aufgelegten Programms ‚Investitionspakt Sportstätten‘. Ein wichtiges Instrument zur Sanierung und Ertüchtigung unserer Sportanlagen geht verloren. Dabei werden die Aufgaben, die unsere Kommunen schultern müssen aktuell eher größer als kleiner. Wir fordern hier ein Umlenken des Bundes zum Wohle aller Städte und Kommunen!«
Quelle und Foto: Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung