20 März 2023

Frühjahrsputz 2023: Es werden noch Mitmacher gesucht

Westsachsen/Zwickau.- Pünktlich zum Frühlingsbeginn startet Ende März die diesjährige Putzaktion. Unter dem Motto „Zwickau putzt sich raus“ ruft das städtische Umweltbüro erneut alle Zwickauerinnen und Zwickauer auf, unsere Stadt aus dem Winterschlaf zu holen. Der Aktionszeitraum ist vom 27. März bis zum 28. April.
Gesucht werden vor allem Patinnen und Paten, die Verantwortung für bestimmte Bereiche übernehmen und vor Ort das Saubermachen koordinieren. Personen und Gruppen, die Interesse oder Fragen haben, wenden sich bitte bis zum 24. März an das Umweltbüro (Tel.: 0375/83 3601; E-Mail: umweltzwickaude). Sehr gern können auch bereits geplante Putzaktionen unterstützt werden. Informationen sind unter www.zwickau.de/fruehjahrsputz zu finden.
Je mehr sich engagieren, desto schöner wird Zwickau.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Trotz Schließung: Die Patientenversorgung bleibt gesichert

Westsachsen/Reichenbach.- Die Paracelsus Klinik Reichenbach schließt zum 31. März endgültig ihre Pforten – von der Schließung nicht betroffen sind die Medizinischen Versorgungszentren in Reichenbach, Falkenstein, Auerbach und Oelsnitz mit ihren breitgefächerten fachärztlichen Sprechstunden.
Sämtliche MVZs werden weiterhin von Paracelsus betrieben und erbringen die bisherigen fachärztlichen Leistungen auf den Gebieten Urologie, Gynäkologie, Innere/Pneumologie, Chirurgie, Neurologie und Radiologie. Einzig die urologischen Sprechstunden in Plauen wurden nach Reichenbach verlegt, dies war eine schon lange geplante Bündelung der urologischen Sprechstunden. Ebenfalls sind Änderungen der Sprechzeiten und Praxisstandorte in der Chirurgie und Gynäkologie geplant, hierüber wird die Klinik rechtzeitig informieren.
„Patienten, die einen Termin in einer unserer Praxen haben, können sich darauf verlassen, dass der Betrieb fortgeführt wird, auch über den 31.3. hinaus“, erklärt Andrea Gruschwitz. Die MVZ-Managerin wird in jüngster Zeit vermehrt gefragt, ob denn bereits verabredete Termine in den Facharztpraxen überhaupt noch stattfinden. „Die Menschen glauben, dass die Schließung der Klinik auch das Ende des Praxisbetriebs bedeutet. Aber das ist eben ein Missverständnis“, erklärt Gruschwitz.
Die Verantwortlichen bei Paracelsus stehen derzeit mit unterschiedlichen Interessenten in Verhandlung, die Interesse an einer Übernahme einzelner Praxen bzw. des MVZs bekundet haben. Zum jetzigen Punkt der Gespräche ist jedoch Stillschweigen über mögliche Trägermodelle vereinbart worden. „Unabhängig vom Ausgang der laufenden Verhandlungen, geht der Praxisbetrieb weiter. Auch bei einem möglichen Trägerwechsel streben wir einen reibungslosen Übergang an, so dass die Menschen in der Region weiterhin die fachärztlichen Leistungen in Anspruch nehmen können“, erklärt Jan Müller, Geschäftsleiter der Paracelsus Kliniken.
Die Paracelsus Klinikgruppe zählt mit 28 Einrichtungen an insgesamt 16 Standorten zu den großen privaten Klinikträgern in Deutschland. Bundesweit betreuen rund 3.700 Beschäftigte jährlich knapp 65.000 stationäre Patienten. Die Konzernzentrale hat ihren Sitz in Osnabrück, wo auch die Verwaltung untergebracht ist. Die Paracelsus Kliniken wollen der Gesundheitspartner der Wahl für ihre Patienten und der Arbeitgeber der Wahl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein. Die Paracelsus Kliniken gehören zur familiengeführten Beteiligungsgesellschaft Porterhouse, die Nachhaltigkeit, generationenübergreifendes Denken und unternehmerisches Selbstverständnis auszeichnet.
Quelle und Foto: Paracelsus Kliniken

19 März 2023

Einwohnerversammlung in Marienthal: Bleibt der umstrittene Radweg?

Westsachsen/Zwickau.- Nachdem pandemiebedingt in den vergangenen Jahren kaum Einwohnerversammlungen stattfinden konnten, wird nun diese Tradition wiederaufgenommen. Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Foto Archiv) lädt insbesondere die Bürgerinnen und Bürger Marienthals zu einer entsprechenden Veranstaltung ein, die am Mittwoch, 29. März um 18 Uhr im Freizeitzentrum Marienthal stattfindet.
Nach der Begrüßung durch die Oberbürgermeisterin wird zunächst der Verkehrsversuch auf der Marienthaler Straße ausgewertet. Dazu haben sich insbesondere Vertreter der Polizei und der List GmbH - Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH bereit erklärt. Für Fragen stehen auch Mitarbeiter des Ordnungsamtes zur Verfügung. Danach stellt das Büro für Stadtentwicklung den aktuellen Stand zum EFRE-Förderprogramm vor.
Schließlich haben auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, ihre Fragen und Anliegen vorzutragen. Das Ende der Einwohnerversammlung ist für 20 Uhr vorgesehen. Bürgerinnen und Bürger, die bereits vorab Fragen einreichen wollen, können diese gerne an das Büro für Stadtentwicklung senden (E-Mail: stadtentwicklungzwickaude; Tel.: 0375 831904).

17 März 2023

Das blüht Ihnen in Zwickau bei Gericht: „Spielball der Justiz“

Westsachsen/Zwickau/Dresden.- Bei praktisch jeder Ehescheidung fühlt sich einer der Partner ungerecht behandelt. Aus Angst, etwas zu verlieren, das einem zusteht, nimmt man sich lieber „einen guten Rechtsanwalt“. Über die Kombination „gut“ und „Rechtsanwalt“ könnte man sich streiten. Wir haben bei unseren mittlerweile vierjährigen Recherchen innerhalb der Zwickauer Justiz und darüber hinaus eine solche Kombination nicht angetroffen. Dennoch gibt es ab und an einen, der sich etwas von der Masse der geldgierigen Rechtsverdreher abhebt. Carsten Dittrich ist so einer. Er sagt: „Meine Mandantin wurde zum Spielball der Justiz und der sie bisher vertretenden Anwälte mit dem Ergebnis ihrer Ruinierung“ und legte deshalb sein Mandat nieder (siehe 1. Schreiben oben). Auch er kam nicht persönlich zur Verhandlung und ließ damit seine Mandantin „...wie alle anderen Plinsen im Regen stehen...“ (Zitat Rechtsanwalt Martin Braukmann/Pirna/ siehe 2. Schreiben).
Wie Rechtsanwälte und Richter sich absprechen haben wir in den letzten Jahren ausführlich erläutert (siehe Linksammlung). Hinzu kommt, dass viele der Juristen nicht nach aktuellem Recht handeln, weil sie sich nicht weiter bilden. Gerade Richter sind oft der Meinung, sie hätten das nicht nötig. Frei nach dem Motto: „Was ich einmal gelernt habe, das habe ich gelernt und das bleibt auch so.“
Für die Betroffenen kann das verheerende Auswirkungen haben. So wurde in den Jahren 2009/10 ein neuer Paragraf zur Vereinfachung im Familienrecht eingeführt (§64 FamFG). Demnach müssen ab dem Stichtag alle Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Familiengerichts bei dem Gericht eingelegt werden, gegen das sich das Rechtsmittel wendet. Die Übergangsfrist endete im Sommer 2010. Im Jahre 2012, also rund zwei Jahre nach inkraft treten des neuen Gesetzes, brachte es eine Familienrichterin in Zwickau fertig, trotzdem nach altem Recht zu entscheiden und löste damit ein bis heute andauerndes Chaos aus. Konsequenzen brauchte sie bisher nicht zu fürchten, weil die Staatsanwaltschaften in Zwickau und Dresden nicht in den eigenen Reihen ermitteln. Mit dem Argument, dass Richter in ihren Entscheidungen unabhängig seien, wird jede Anzeige gegen sie abgebügelt. Ermittlungen in diese Richtung finden einfach nicht statt. Zur Vertuschung des Fehlers wurde in diesem Fall die Rechtskraft der Entscheidung einfach mit einem weißen Blatt überklebt.
Nun könnten einige auf die Idee kommen zu sagen: „Pech gehabt, so etwas kann vorkommen.“ Dies wäre jedoch ein schwerer Irrtum. Denn es betrifft uns alle. Gerade junge Familien, die sich vielleicht eine kleine Existenz mit Häuschen aufgebaut haben, werden oft zum Spielball der Justiz. An ihnen verdienen Rechtsanwälte richtig gut. Im Falle einer Scheidung werden die Ehepartner gern schon mal gegeneinander ausgespielt, auch unter Einbeziehung der Kinder. Damit sind hohe Kosten für die Betroffenen vorprogrammiert. Ein gerechtes Scheidungsurteil ist oft nicht möglich.
Wie man sich davor wirksam schützen kann, erklärt Sachsens Justizministerin Katja Meier (kleines Foto). Sie ist unter der Durchwahl (0351) 564150-10 erreichbar. Alternativ dazu kann man unter (0351) 5640 in der Zentrale um einen Rückruf bitten.

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16 März 2023

Heute bestellt, morgen da.

   

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Dialogveranstaltung: Mäßiges Interesse an Grillplatzproblem

Westsachsen/Zwickau.- Etwa 20 Bürger, die in der Nähe des Grillplatzes an der Mulde wohnen, nutzten am gestrigen Dienstag die Möglichkeit, ihre Sorgen und Vorschläge vorzutragen. Zu der Dialogveranstaltung, die vor Ort in Pölbitz und dann im Foyer der „Neuen Welt“ stattfand, hatte die Stadtverwaltung eingeladen. Anlass war eine von 80 Anwohnern unterzeichnete Petition, die im Januar im Haupt- und Verwaltungsausschuss behandelt worden war. Dessen Mitglieder hatten keine Entscheidung getroffen. Abgestimmt worden war, dass die Situation zunächst näher betrachtet werden und im September erneut besprochen werden soll.
Rede und Antwort standen den Teilnehmern Baubürgermeisterin Silvia Queck-Hänel und Vertreter verschiedener Ämter der Stadtverwaltung, aber auch der Leiter des Polizeireviers, Kay Voigt, und Streetworker. Drei Stadträte hörten sich die Sorgen der Bürger aus erster Hand an.
Diese beklagten insbesondere nächtliche Ruhestörungen, Geruchsbelästigungen durch das Grillen oder dass Fahrzeuge verbotenerweise bis zu dem Grillplatz führen. Angesprochen wurde ebenfalls, dass ungeeignete Materialien verbrannt würden. Die Anwohner machten verschiedene Vorschläge, wie die Situation verbessert werden könnte. Im Gegenzug äußerten die Vertreter des Ordnungsamtes und der Polizei Verständnis. Zugleich erläuterten sie, dass dieses Areal bisher kein Schwerpunkt in der Stadt Zwickau sei. Sie boten außerdem an, dass sich Bürger bei Störungen natürlich telefonisch an Ordnungsamt und Polizei wenden könnten. Streetworker wiesen ergänzend darauf hin, dass der Platz mit dem Pavillon einer der wenigen Treffpunkte in dem Stadtteil sei, wo sich leider auch kein Jugendclub befindet.
Im Konzert- und Ballhaus „Neue Welt“, wo die Diskussion gegen 17.45 Uhr ausklang, fasste Bürgermeisterin Queck-Hänel die Gesprächsergebnisse zusammen. Sie sicherte zu, dass – nach Möglichkeit mehrsprachige – Hinweisschilder aufgestellt werden, ebenso wie Müllbehältnisse. Außerdem werde die Stadtverwaltung sorgfältig abwägen, ob eine Verlagerung des Grillplatzes auf ein anderes, zwischen Leipziger Straße und Muldendamm gelegenes Areal in Betracht kommt. Sie wies erneut darauf hin, sich bei Vorkommnissen telefonisch zu melden. Vereinbart wurde schließlich, dass die Anwohner ein Ergebnisprotokoll der Einwohnerversammlung erhalten und noch vor den Sommerferien die Stadtverwaltung zu einer ähnlichen Veranstaltung einlädt. Zum Ende des Treffens bedankten sich mehrere Bürger für die Möglichkeit, Kritik zu äußern und sich offen auszutauschen.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

14 März 2023

Umfassendes Tarifpaket für die Akutkliniken von Paracelsus vereinbart

Entgelte und Zulagen steigen in zwei Stufen zum 1. Juni um 5,0 Prozent und zum 1. April 2024 um weitere 3,0 Prozent
Auszubildende bekommen bereits rückwirkend zum Jahresbeginn 150 Euro mehr
Zusätzliche Inflationsausgleichsprämien im März 2023 und Januar 2024
Osnabrück/Westsachsen.- Bereits in der zweiten Verhandlungsrunde haben sich die Paracelsus-Kliniken und die Gewerkschaft ver.di am Montag (20.02.23) auf einen Tarifabschluss für die Akutkliniken des Gesundheitsunternehmens geeinigt. Er gilt bis Juni 2024. Das umfangreiche Gesamtpaket umfasst sowohl lineare tarifliche Erhöhungen für die Beschäftigten als auch Funktions- und Leitungszulagen sowie eine Anhebung der Auszubildendenvergütung. Zusätzlich sind für 2023 und 2024 Zahlungen von Inflationsausgleichsprämien vorgesehen.
Alle Beschäftigten profitieren
„Wir freuen uns, in den wirtschaftlich schwierigen Zeiten gemeinsam mit ver.di einen Tarifabschluss erzielt zu haben, der den berechtigten Interessen beider Tarifpartner Rechnung trägt“, so Tomislav Gmajnic, Geschäftsführer (CCO) der Akut-Holding der Paracelsus-Kliniken und Sprecher der Geschäftsführung. „Uns war es wichtig, dass alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zeitnah von einem Tarifabschluss profitieren und wir Instrumente wie die Inflationsausgleichsprämie nutzen, damit die Beschäftigten auch von der Steuer- und Sozialabgabenfreiheit profitieren können.“ Ausdrücklich dankte der Geschäftsführer in diesem Zug allen Beschäftigten für ihren Einsatz, ihre Flexibilität und ihre Besonnenheit während der vergangenen Wochen. Ein besonderer Dank ging seitens der Geschäftsleitung auch an das Verhandlungsteam von Paracelsus mit dem Leiter des Geschäftsbereichs Personal Prokurist Martin Schlie und dem Leiter des Geschäftsbereichs Recht Prokurist Thore Thomas. Darüber hinaus dankte die Geschäftsleitung der Tarifkommission für die stets konstruktiven Verhandlungen.
Breite Steigerung von Entgelten und Zulagen
Im Detail werden zum 1. Juni 2023 die Entgelte sowie die Funktions- und Leitungszulagen für alle Beschäftigten in den Akutkliniken um 5,0 Prozent und zum 1. April 2024 um weitere 3,0 Prozent erhöht. Die Vergütungen der Auszubildenden steigen rückwirkend zum 1. Januar 2023 um 150 Euro und zum 1. Januar 2024 um weitere 75 Euro. Als eine Sonderregelung wurde von Paracelsus mit ver.di vereinbart, dass der variable Anteil der Jahressonderzahlung im Manteltarifvertrag in Höhe von 15 Prozent eines durchschnittlichen Bruttomonatsentgeltes für die Jahre 2023 und 2024 als Fixum ausgezahlt wird. Der Tarifabschluss hat eine Laufzeit bis zum 30. Juni 2024.
Erstes zusätzliches Geld gibt es für die Beschäftigten bereits im März. Alle Vollzeitbeschäftigten (Teilzeitbeschäftigte anteilig) erhalten dann eine Inflationsausgleichsprämie von 1.000 Euro. Eine weitere Inflationsausgleichsprämie wird im Januar 2024 in Höhe von 750 Euro für Vollzeitbeschäftigte (Teilzeit anteilig) gezahlt.
Quelle und Foto: Paracelsus Kliniken

Vorsätzliche Untreue: VW-Betriebsräte geraten immer mehr unter Druck

Westsachsen/Wolfsburg/Zwickau.- „Wer Betriebsräten zu viel zahlt, dem lässt sich ab sofort vorsätzliche Untreue unterstellen.“, so das >>manager magazin<< in seiner Februar-Ausgabe. Der Bezug zu VW Wolfsburg und Mosel wird damit hergestellt.
Die Mühlen der Justiz mahlen zwar manchmal etwas langsam, aber das BGH-Urteil 6 StR 133/22 (vom 10.01.2023) hat bereits für sehr großes Aufsehen gesorgt und wird das Betriebsverfassungsrecht wieder vom Kopf auf die Beine stellen. Vielen Verfechtern des Betriebsverfassungsrechts ist es bisher nicht gelungen, die offensichtlich großangelegte illegale Begünstigung der Betriebsräte der Großgewerkschaften rechtlich zu unterbinden. So ist die Gewerkschaft ZENTRUM Automobil vor Jahren noch am Bundesarbeitsgericht mit der Forderung gescheitert, die Begünstigung der unternehmensfreundlichen Betriebsräte zu unterbinden. Jetzt hat sich eine sehr genau ermittelnde Staatsanwaltschaft dem Problem mittels des Strafrechts angenommen.
Der journalistische Beitrag hier, bringt auch folgerichtig das Problem der Benachteiligung von Betriebsräten zur Sprache. Das ist tatsächlich die andere Seite der Begünstigung. Die Gewerkschaft ZENTRUM Automobil wird sich auch bei der immer wieder erkennbaren Benachteiligung von (nicht gewollten) Betriebsräten noch stärker einbringen.
Jedes Unternehmen welches Betriebsräte benachteiligt, sollte immer auch ganz genau unter der Prämisse einer Begünstigung hin untersucht werden. Wenn es sein muss mit Hilfe der Staatsanwaltschaft.
Weiterführende Informationen: BGH-Urteil vom 10.01.2023 - 6 StR 133/22

06 März 2023

51. Tage der Harmonika: Akkordeonschüler des KON erfolgreich

Westsachsen/Klingenthal/Zwickau.- Am 4. und 5. März fanden die 51. kleinen Tage der Harmonika in Klingenthal statt. 51 Musiker aus ganz Deutschland und der Tschechischen Republik haben sich in vier Solokategorien und zwei Kammermusikkategorien einem Leistungsvergleich gestellt.
Vom Zwickauer Robert Schumann Konservatorium haben zwei Akkordeonsolisten erfolgreich teilgenommen. Erik Emmerlich konnte in der Kategorie 1b (Solisten von 11-12 Jahren) einen dritten Preis erspielen. Tizian Ruben Roth erspielte sich in der Kategorie 3 (Solisten von 16-19 Jahren) mit dem 1. Preis sogar den Sieg. Da er die höchste Punktzahl aller Musiker, die aus Sachsen teilgenommen haben, erreichte, erhielt er außerdem noch den Sonderpreis des Deutschen Akkordeonlehrerverbandes Sachsens.

Bad Elster: 20. Chursächsische Winterträume erfolgreich beendet

Westsachsen/Bad Elster.- Mit einer ausverkauften Musicalrevue der Chursächsischen Philharmonie endeten am 26. Februar die 20. Chursächsischen Winterträume als verbindendes Festival der Musik- und Wintersportregion Oberes Vogtland im König Albert Theater Bad Elster. In der erfolgreichen Jubiläumsausgabe unter der Schirmherrschaft der Sächsischen Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch, inszenierte die Chursächsische Veranstaltungsgesellschaft (CVG) in der ersten Festivalausgabe nach der Corona-Pandemie wieder die kulturelle und touristische Angebotsvielfalt des Oberen Vogtlands rund um die Tourismuszentren der Kultur- und Festspielstadt Bad Elster, dem Radonbad Bad Brambach, der Perlmutterstadt Adorf, der Musikstadt Markneukirchen, der Weltcup-Ferienregion Klingenthal und dem Wintersportzentrum Schöneck. Insgesamt konnten dabei vom 1. Advent bis zum 26. Februar allein bei den ca. 70 Kulturveranstaltungen der unterschiedlichsten Genres in der Kultur- und Festspielstadt Bad Elster über 26.000 Besucher aller Generationen aus nah und fern begrüßt werden. Damit lagen die Besucherzahlen nur knapp unter dem Rekord-Niveau von 2019.


Hauptaustragungsort des Festivals ist traditionell das historische König Albert Theater in Bad Elster, welches bei 26 Veranstaltungen komplett ausverkauft war und vor allem mit einem vielfältigen Angebot von Klassik bis Pop, von Oper bis Comedy über Schauspiel bis hin zu Jazz, Lesungen und Kleinkunst die zahlreichen Gäste der Winterurlaubsregion des Oberen Vogtlandes begeisterte. Höhepunkte im König Albert Theater waren vor allem das Festkonzert zu 30 Jahren Chursächsische Philharmonie, die Adventskonzerte des Dresdner Kreuzchores und der Wiener Sängerknaben sowie besondere Theaterabende u.a. mit Ulrich Tukur, Gerhard Schöne, der Opernpremiere zu „Don Giovanni“ oder einer japanischen Taiko-Trommel-Show. „Die mit diesem Festivalansatz verknüpfte, touristische Verankerung unseres hochwertigen Kulturangebots im Portfolio der saisonalen Qualitätsprodukte unserer Kooperationspartner platziert vor allem das König Albert Theater Bad Elster ganz bewusst als kulturelles Zentrum der Musik- und Wintersportregion im Oberen Vogtland“ resümiert GMD Florian Merz als Intendant der gesamtverantwortlichen Chursächsischen Veranstaltungsgesellschaft und ergänzt: „Damit leisten wir nicht nur einen kulturellen und bildenden Beitrag zur aktiven Regionalförderung, sondern schaffen in der Einheit von Kultur und Tourismus auch positive, nachhaltige Identifikationsflächen vor Ort“.
So umfasste das Festival u.a. auch die Wintersportevents in der Sparkasse Vogtland Arena Klingenthal und integrierte passende „Wohlfühlträume“ in der einzigartigen Soletherme & Saunawelt Bad Elster bzw. der idyllisch gelegenen Bade- und Saunalandschaft im benachbarten Bad Brambach. Aber auch aktive „Erlebnisträume“ im Wintersportzentrum der Skiwelt Schöneck und spannende Musik-Erlebniswelten im Musikinstrumenten-Museum Markneukirchen waren wieder Bestandteil des Festivalkonzepts. „Ich danke den Verantwortlichen vor Ort für die professionelle Umsetzung des erfolgreichen Festivalkonzepts“ erklärt die Staatsministerin und Schirmherrin Barbara Klepsch und fügt hinzu: „Dieses Beispiel zeigt ganz wunderbar, wie gut Kultur und Tourismus sich gegenseitig ergänzen können und welches große Potential sie füreinander mitbringen. Für mich als Kultur- und Tourismusministerin ist es weiterhin ein wirkliches Herzensanliegen, diese beiden Bereiche näher zusammenzubringen.“
Die 21. Chursächsischen Winterträume als Kulturfestival der Musik- und Wintersportregion Oberes Vogtland findet vom 1. Dezember 2023 bis zum 25. Februar 2024 statt. Bereits bestätigte Höhepunkte sind u.a. Auftritte prominenter Stars wie Andrea Sawatzki & Christian Berkel (09.12.23), Gunter Emmerlich (16.12.23) und Ben Becker (24.02.24). Alle Infos: 037437/ 53 900 | www.chursaechsische.de
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