04 Dezember 2023

Lob von ganz oben: Justizministerin dankt krimineller Vereinigung

Westsachsen/Zwickau.-
Wir veröffentlichen im Folgenden die Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. Diesem Ministerium, namentlich auch der Justizministerin Katja Meier (Foto), liegen seit Jahren die schwerwiegendsten Rechtsverstöße in der Zwickauer Justiz vor. Der von Meier so hoch gelobte „Demokratische Rechtsstaat“ wird durch eine kriminelle Vereinigung an den Zwickauer Gerichten regelrecht zur Sau gemacht. Weil in Zwickau wissentlich und regelmäßig, oft im Schulterschluss mit Staatsanwaltschaft, Richtern und Rechtsanwälten, gegen geltendes Recht verstoßen wird, kann sich niemand mehr auf eine ordentliche Rechtsprechung verlassen. Man befindet sich also im Rechtsbankrott (WSZ berichtete).
Die Nachweise dazu reichen bis ins Jahr 2012 zurück. Damals hatte eine Richterin am Amtsgericht Zwickau, die praktischer Weise kürzlich in den Ruhestand verabschiedet wurde, das falsche Familienrecht zum Nachteil einer Prozesspartei angewandt. Bis heute wird die Korrektur verweigert, obwohl dies von Amts wegen längst hätte erfolgen müssen. Weiterhin werden die Überklebung eines gültigen Rechtskraftvermerkes und die daraus folgenden Nachteile für die Betroffene von der Justizministerin billigend in kauf genommen. Sie deckt damit die bereits mehrfach wegen Rechtsbeugung angezeigten Staatsanwälte Jörg Rzehak, Uwe Wiegner sowie die Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast als treibende Kraft.

Pressemitteilung des Sächsisches Staatsministeriums
der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG):

Heute haben sich Justizministerin Katja Meier und Innenminister Armin Schuster gemeinsam in den Zwickauer Justiz- und Polizeibehörden einen ersten Eindruck über die Arbeit mit der digitalen Strafakte verschafft. Beide betonten bei ihrem Besuch, dass die elektronische Aktenführung im Strafverfahren einen wichtigen Meilenstein für die Digitalisierung der sächsischen Ermittlungs- und Justizbehörden bedeutet, der seit 2019 zwischen Justiz und Polizei gemeinsam intensiv vorbereitet wurde. Die nunmehr in den Zwickauer Behörden begonnene Pilotierung ist das Ergebnis einer intensiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit von sächsischer Polizei und Justiz. Die Einführung der elektronischen Strafakte in Sachsen ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Justiz- und Polizeiarbeit.
Justizministerin Katja Meier: »Die gemeinsame Pilotierung der digitalen Strafverfahrensakte von Justiz und Polizei ist erfolgreich in Zwickau angelaufen. Hierdurch wird zukünftig die Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden erheblich einfacher gestaltet sein, sodass damit die Strafverfolgung in Sachsen insgesamt gestärkt wird. Mit der Digitalisierung der Justiz schaffen wir die notwendigen Rahmenbedingungen dafür, dass die sächsische Justiz auch in Zukunft zu den leistungsfähigsten in ganz Deutschland gehört. Mit Blick auf die Pilotierung der E-Strafverfahrensakte ist Sachsen unter den ostdeutschen Bundesländern führend. Ich bin sehr beeindruckt von der bisherigen hervorragenden Arbeit des ressort- und behördenübergreifend komplexen Projekts. Mein Dank gilt allen Beteiligten und insbesondere den Mitarbeitenden in der Staatsanwaltschaft Zwickau und an den Amtsgerichten Zwickau und Hohenstein-Ernstthal, die hier so wichtige und intensive Pionierarbeit leisten. Die Digitalisierung der Justiz ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass wir gemeinsam den Digitalisierungsprozess Schritt für Schritt meistern und die Digitalisierung der Justiz in Sachsen zu einem Erfolg führen werden«
Innenminister Armin Schuster: "Mit der Einführung der elektronischen Akte sind wir deutschlandweit einer der Schrittmacher bei der Digitalisierung von Polizei und Justiz. Bereits die laufende Pilotierung zeigt, dass der digitale Aktenaustausch unter Beachtung höchster Sicherheitsstandards zwischen Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichten funktioniert und dabei effizient, schnell und ressourcenschonend ist. Ich habe die Hoffnung, dass hierdurch auch die Verfahren insgesamt beschleunigt werden. Die Digitalisierung über mehrere Behörden hinweg unter Beachtung der notwendigen Sicherheitsstandards ist nicht trivial. Mein ausdrücklicher Dank gilt allen Mitwirkenden, insbesondere den Kolleginnen und Kollegen der sächsischen Polizei, die durch ihr großes Engagement einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet haben, dass die Pilotierung in der Polizeidirektion Zwickau erfolgreich starten konnte."
Quelle und Fotos: WSZ/SMJusDEG

Im Clubkino zum Nikolaustag: Nina Hoss mit Barbara

Westsachsen/Reichenbach.-
Die neue Clubkino-Reihe des Neuberinhauses geht am kommenden Mittwoch, den 6. Dezember 2023 um 19 Uhr in eine neue Runde. Der diesmal ausgewählte Film „Barbara“ behandelt des Thema Flucht aus der DDR.
Sommer 1980. Barbara hat einen Ausreiseantrag gestellt. Sie ist Ärztin, nun wird sie strafversetzt, aus der Hauptstadt in ein kleines Krankenhaus tief in der Provinz, weitab von allem. Jörg, ihr Geliebter aus dem Westen, arbeitet an der Vorbereitung ihrer Flucht, die Ostsee ist eine Möglichkeit. Barbara wartet. Die neue Wohnung, die Nachbarn, der Sommer und das Land, all das berührt sie nicht mehr. Sie arbeitet in der Kinderchirurgie unter Leitung ihres neuen Chefs Andre, aufmerksam gegenüber den Patienten, distanziert zu den Kollegen. Ihre Zukunft fängt später an. Andre verwirrt sie. Sein Vertrauen in ihre beruflichen Fähigkeiten, seine Fürsorge, sein Lächeln. Warum deckt er ihr Engagement für die junge Ausreißerin Stella? Ist er auf sie angesetzt? Ist er verliebt? Barbara beginnt die Kontrolle zu verlieren. Über sich, über ihre Pläne, über die Liebe. Der Tag ihrer geplanten Flucht steht kurz bevor.
Bei der Clubkinoreihe entscheidet das Publikum mit, welche Filme in Zukunft gezeigt werden. Im Anschluss an den Film gibt es ein kurzes Nachgespräch. Für alle Filmenthusiasten gibt es am 21. Dezember auch wieder den Kurzfilmtag um 19 Uhr im Kulturkeller. Das nächste Clubkino findet dann am 17. Januar im Neuberinhaus statt.
Tickets für die Clubkino-Reihe und den Kurzfilmtag sind in der Kulturinformation auf dem Markt dienstags bis donnerstags sowie freitags im Neuberinhaus erhältlich.
Quelle und Foto: Neuberinhaus Reichenbach

03 Dezember 2023

Die Frage nach Scientology: Zweites Gutachten gibt Rätsel auf

Westsachsen/Ostthüringen/Gera/Saalfeld.- Einen Tag nach der Veröffentlichung über die Einstellung des Verfahrens gegen den Thüringer Diplom Mediziner Wilfried Meißner (WSZ berichtete) erreichte uns ein Attest, das dem Gutachten der Geraer Staatsanwaltschaft komplett widerspricht (siehe Foto). Darin heißt es unter anderem: „...Es ergaben sich keine Anhaltspunkte für eine psychiatrische Erkrankung...“. Das Attest stammt aus Juli 2021, während das vorausgegangene Gutachten ein halbes Jahr früher datiert ist. Wie kann das sein? Zwei studierte Mediziner, Fachärzte auf dem Gebiet der Psychiatrie untersuchen innerhalb kurzer Zeit den selben Probanden und kommen zu komplett unterschiedlichen Ergebnissen.
Eine entsprechende Nachfrage bei der zuständigen Staatsanwaltschaft in Gera ist gestellt. Die Antwort darauf wird frühestens morgen erwartet. Sobald sie vorliegt, wird die WSZ darüber berichten.

02 Dezember 2023

Verfahren eingestellt: Beschuldigter darf fragen „Sind Sie Scientologe?“

Westsachsen/Ostthüringen/Gera.- Die Staatsanwaltschaft Gera hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Nachstellung gegen den Thüringer Diplom Mediziner Wilfried Meißner (Foto) eingestellt. Dem Arzt wurde vorgeworfen, einen Rechtsanwalt aus Nordrhein-Westfahlen mit Mailübersendungen massiv belästigt zu haben. Dieser hatte deswegen Strafanzeige erstattet.
In der Einstellungsbegründung schreibt der zuständige Staatsanwalt: „Der Beschuldigte leidet unter einer psychischen Krankheit, aufgrund derer er nach einem forensisch-psychiatrischem Gutachten vom 03.12.2020 schuldunfähig ist“. Das damit bestehende Verfolgungshindernis zwänge zur Einstellung des Verfahrens, heißt es weiter.
Mit dieser Entscheidung wird Wilfried Meißner praktisch ein Freibrief ausgestellt. Er kann und darf weiterhin jeden und jede per Mail anschreiben und fragen, ob er oder sie Scientologe ist. Grundsätzlich ist das nicht weiter schlimm, denn jeder Nicht-Scientologe würde ihm sicher ehrlich mit NEIN antworten und damit in Ruhe gelassen. Alle anderen müssen damit rechnen, weiterhin von Herrn Meißner mit dieser Frage konfrontiert zu werden. Immer und immer wieder. Bis er eine Antwort erhält.

30 November 2023

Im Neuberinhaus: Weihnachtsjazz mit Quadro Nuevo zum ersten Advent

Westsachsen/Reichenbach.-
Mit Musik, die die besten Erinnerungen an die eigene Kindheit und Weihnachten hervorruft lädt Quadro Nuevo am ersten Adventssonntag, den 3. Dezember 2023 um 17 Uhr ins Reichenbacher Neuberinhaus ein. Vertraute Klänge werden ungewohnt, charmnat und virtuos von den vier Musikern interpretiert. Mit Liedern wie „Es ist ein’ Ros’ entsprungen“, „Maria durch ein’ Dornwald ging“ und „Die dunkle Nacht ist nun dahin“ blickt Quadro Nuevo zurück in die Jahrhunderte und setzt des Menschen Suche nach Trost und Liebe musikalisch um. Das akustisch-instrumentale Quartett spielt zur Vorweihnachtszeit eine sehr persönliche Auswahl an stimmungsvollen Melodien. Ein besonderes Konzert in der vierten Jahreszeit!
Quadro Nuevo tourt seit 1996 durch die Länder der Welt und gab über 3000 Konzerte. In dieser Zeit hat das Ensemble eine eigene Sprache der Tonpoesie entwickelt. Sie ist geprägt von der europäischen Spielform des Tangos, der leidenschaftlichen Liebe zum Instrument und von großer Spielfreude. Alle Alben von Quadro Nuevo wurden mit dem Deutschen Jazz Award ausgezeichnet und kletterten in die Top Ten der Jazz- und Weltmusik-Charts.
Tickets für das Weihnachtskonzert von Quadro Nuevo sind in der Kultur-Information auf dem Markt dienstags bis donnerstags sowie freitags im Neuberinhaus, auf www.neuberinhaus.de erhältlich.
Quelle und Foto: Neuberinhaus Reichenbach

Unerlaubte Bankgeschäfte: Erste Ergebnisse der Durchsuchungen

Westsachsen/Dresden.-
Im Rahmen der gestrigen LKA-Maßnahmen (WSZ berichtete) wurden elf Objekte durchsucht, 60 Identitäten festgestellt und fünf erkennungsdienstliche Behandlungen durchgeführt.
Neben Computern, Mobiltelefonen, Speichermedien, verschiedenen Ordnern, Akten und Fantasiedokumenten konnten auch etwa 35.000 Euro Bargeld, mehrere Goldbarren (6 kg im Wert von 360.000 Euro) sowie 60 Schuss Munition sichergestellt werden.
Im Rahmen der Vollstreckung von Vermögensarresten wurden 10.000 Euro Bargeld, eine Lebensversicherung und diverse Bankkonten gepfändet.
An dem Einsatz waren insgesamt 300 Beamte der sächsischen Polizei, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizei sowie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beteiligt.
Quelle: Staatsanwaltschaft Dresden
Foto: Polizei (Symbolbild)

29 November 2023

Unerlaubte Bankgeschäfte: LKA-Beamte durchsuchen Objekte

Westsachsen/Dresden.-
In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden durchsuchen Beamte des Landeskriminalamtes Sachsen auf Grund von richterlichen Anordnungen des Amtsgerichtes Dresden acht Objekte in Sachsen sowie in den Bundesländern Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Hessen. Gemeinsam mit Kräften der Bundes- und der Bereitschaftspolizei sowie Kräften der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) werden gegenwärtig Durchsuchungsbeschlüsse zur Sicherstellung von Beweismitteln sowie Arrestbeschlüsse vollstreckt.
Das Ermittlungsverfahren richtet sich gegen insgesamt neun Beschuldigte im Alter von 34 bis 73 Jahren. Acht Beschuldigten liegt zur Last, eine Krankenkasse gegründet und seit mindestens 2021 betrieben zu haben, ohne über die dazu erforderliche aufsichtsrechtliche Genehmigung zu verfügen. Drei der Beschuldigten werden zudem unerlaubte Bankgeschäfte vorgeworfen. Ein Beschuldigter soll Gehilfe der anderen Beschuldigten gewesen sein.
Die polizeilichen Maßnahmen sind noch nicht abgeschlossen. Eine Ergebnismeldung wird nach Abschluss der Durchsuchungsmaßnahmen folgen.
Quelle: Staatsanwaltschaft Dresden
Foto: Polizei (Symbolbild)

28 November 2023

Gil Ofarim muss zahlen: 10.000 Euro für Jüdische Gemeinde in Leipzig

Westsachsen/Leipzig.-
In der heutigen Hauptverhandlung hat die 6. Strafkammer des Landgerichts Leipzig das Strafverfahren gegen Gil Ofarim unter einer Geldauflage vorläufig eingestellt.
Vorausgegangen waren ein Geständnis und eine Entschuldigung des Angeklagten. Er hat mit einer kurzen Erklärung den Sachverhalt so eingeräumt hat, wie die Staatsanwaltschaft ihn angeklagt hatte. Seine Entschuldigung hat der im Verfahren als Nebenkläger auftretende Hotelmanager Herr W. akzeptiert.
Zur Begründung der Verfahrenseinstellung hat die Strafkammer ausgeführt, dass es in dem Prozess vor allem um die zuverlässige Feststellung des Sachverhalts ging. Aufgrund der Aussage der neutralen Zeugin Frau D. K., der Videoaufnahmen und des Gutachtens stehe dieser fest und sei von dem Angeklagten auch glaubhaft eingeräumt worden. Damit seien alle Zweifel und Spekulationen in dieser Sache endgültig beseitigt.
Durch die Entschuldigung des Angeklagten sei der Hotelmanager zudem wirkungsvoller rehabilitiert worden, als es durch ein Urteil möglich gewesen wäre. Das Gericht hat zudem berücksichtigt, dass auch der Angeklagte im Zusammenhang mit dem Geschehen erhebliche Nachteile erlitten hat.
In seinem Schlusswort wies der Vorsitzende darauf hin, dass der Angeklagte mit seiner Entschuldigung den guten Ruf des Hotelmanagers wiederhergestellt habe und so seinen eigenen wiedererlangen könne. Die Einstellung des Verfahrens ermöglicht ihm jetzt einen befreiten Neustart.
Leistet der Angeklagte innerhalb von sechs Monaten die Geldauflage von insg. 10.000 Euro zugunsten der Jüdischen Gemeinde zu Leipzig und dem Trägerverein des Hauses der Wannseekonferenz, wird das Verfahren endgültig eingestellt (§ 153a StPO).
Quelle: Landgericht Leipzig
Foto: Welt

Mitsingen und genießen: Nikolaussingen im König Albert Theater

Westsachsen/Bad Elster.-
Am Nikolausdienstag, dem 6. Dezember lädt der Chor der Chursächsischen Philharmonie gemeinsam mit der Band Brezel Brass unter der Leitung von Chordirektor Sebastian Wildgrube um 19.30 Uhr ins König Albert Theater ein, um beim gemeinsamen Nikolaussingen der Freude auf das Weihnachtsfest vielstimmigen Ausdruck zu verleihen. Längst ist das große, traditionelle Nikolaussingen aus dem Adventskalender Bad Elsters nicht mehr wegzudenken. Wie Forscher der Universität von Göteborg in einer wissenschaftlichen Studie herausgefunden haben, wirkt sich das Singen im Chor positiv auf das Herz aus. Musik macht gesund und in Bad Elster wirkt Musik schon seit Jahrhunderten als ergänzendes Heilmittel.
An diesem Abend erwartet das Publikum zahlreiche Titel aus dem Weihnachtsalbum „O Brezelbaum“ - ein vorweihnachtlich gestimmter Chor mit einer Repertoireauswahl von festlich bis modern - und natürlich die beliebtesten und bekanntesten Weihnachtslieder zum Mitsingen und genießen Schöner kann man sich wohl nicht auf Weihnachten einstimmen, oder? Singen Sie mit?!
Tickets: 037437/ 53 900 | www.koenig-albert-theater.de

27 November 2023

Brennender Linienbus: Freiwillige Feuerwehr Planitz löscht

Westsachsen/Zwickau/Planitz.- Am Montagmorgen gegen 6.30 Uhr wurde die Berufsfeuerwehr Zwickau und Freiwillige Feuerwehr Zwickau-Planitz zu einem brennenden Bus in die Lengenfelder Straße alarmiert. Bereits während der Anfahrt war zu erkennen, dass das Fahrzeug in voller Ausdehnung in Flammen steht.
Durch das beherzte Eingreifen der Kameraden konnte der Brand schnell unter Kontrolle gebracht und schließlich gelöscht werden. Es kamen 3 C-Rohre und ein Schaumrohr zum Einsatz. Personen kamen bei dem Einsatz nicht zu Schaden. Insgesamt waren 35 Einsatzkräfte vor Ort. Der Einsatz dauerte bis gegen 8.30 Uhr an.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau