Neue Sirenen werden heute getestet: 12 Sekunden dauernder Heulton

Westsachsen/Zwickau.- Die Stadt Zwickau verfügt über drei neue elektronische Sirenen. Diese wurden auf Gebäuden in der Lasanstraße und der Bahnhofstr.6 sowie auf der Pestalozzioberschule (Foto) installiert. Damit können im Ereignisfall die Bürger in den bevölkerungsreichen Stadtteilen der Bahnhofs- und der Nordvorstadt noch besser gewarnt werden.
Damit hat die Stadt nun insgesamt 40 Sirenen – 22 elektronische Anlagen sowie 18 herkömmliche Feuerwehrsirenen. Getestet werden diese heute um 15 Uhr. Zu hören ist dann das landeseinheitliche Signal für Probealarm, ein 12 Sekunden dauernder Heulton. Die elektronischen Systeme senden außerdem eine Sprachanasage.
Die Kosten für die drei neuen Anlagen betrugen fast 35.000 Euro, davon wurden rund 32.500 Euro vom Freistaat Sachsen gefördert, Die elektronischen Systeme haben unter anderem den Vorteil, dass neben den üblichen Warnsignalen auch Sprachmitteilungen gesendet werden können. Hier werden entweder vorgefertigte Audio-Dateien genutzt oder es erfolgen individuelle Ansagen in der lntegrierten Rettungsleitstelle. Zudem verfügen sie über eine interne Stromversorgung. Bei einem Stromausfall ist es möglich, die elektronischen Sirenen noch rund drei Tage lang zu nutzen.
Getestet werden alle Sirenen immer am zweiten Mittwoch im Quartal. Der Probealarm der Feuerwehrsirenen erfolgt monatlich am zweiten Mittwoch.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Leserbrief zu „Nach wie vor Stasi-Methoden in allen Bereichen“

Westsachsen/Plauen.- „In Bezug auf die Erfahrungen des Herrn Trautmann aus Königsbrück stelle ich ebenfalls fest: Die korrupten Verfahrensweisen bei den Ermittlungsbehörden in Sachsen machen nur noch wütend.
Auch ich mache diese Erfahrung und habe es beim Polizeirevier Plauen mit dem Sohn eines ehemaligen Kollegen des Volkspolizeikreisamtes, jetzt Polizeirevier Plauen, zu tun. Dieser steht natürlich auch in Nachfolge unter besonderem Schutz des Polizeireviers Plauen im Schulterschluss mit der ansässigen Staatsanwaltschaft. Da werden alle Verfahren zu meinen Anzeigen wegen schwerer Straftaten, die gegen mich verübt wurden, über bereits mehr als sieben Jahre mangels öffentlichen Interesses und /oder Aussage gegen Aussage von der Staatsanwaltschaft eingestellt.
Beweise, schriftliche Zeugenaussagen, ärztliches Gutachten usw. werden strikt ignoriert bzw. die Annahme von der Staatsanwaltschaft direkt verweigert. Eine völlig aus der Luft gegriffene Gegenanzeige des eigentlichen Täters, ohne einen einzigen Be- oder Nachweis, führte allerdings zu meiner Verurteilung. Staatsanwältin und Richter für solche Gefälligkeitsurteile sind bereits aus Ausführungen zum Thema Sachsensumpf bekannt.
Alle Beteiligten - Polizei, Staatsanwaltschaft und Verteidiger - kooperieren zugunsten des Täters. Die Deckung reicht bis ins Justizministerium Sachsen. Von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden bekam ich kürzlich nach eingehenden Prüfungen der Unterlagen zu den Verfahren die Bestätigung, dass alle Verfahrensweisen der derzeit gültigen Sach- und Rechtslage entsprechen.
Strafvereitler und Rechtsbeuger im Amt finden nach ihrer Pensionierung gern Verwendung im WEISSEN RING..., so schließt sich der Kreis.“

Petra Eckert, Plauen

Opfer-Täter-Umkehr: Nach wie vor Stasi-Methoden in allen Bereichen

Westsachsen/Dresden/Bannewitz.- 

Er hat Wut. Berechtigte Wut. Sven Trautmann (Foto) sagt, dass in seiner Heimat Dresden und Umgebung nach wie vor die alten Stasiseilschaften aus der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) das Sagen haben. Seine Erkenntnisse und Erfahrungen nach mehreren Jahren intensiver Recherche zu diesem Thema formuliert er wie folgt:

„Die Polizei in Dresden beschäftigt die Altstasis und Mitarbeiter, von denen ein Elternteil bei der Stasi gedient hat. Ich durfte nach der Wende als Abiturient keine Ausbildung bei der gehobenen Polizei in Dresden anfangen. Ein DDR-Polizist namens Siggi Held hat mir gesagt, das ginge nicht, weil Abiturienten beim mittleren Dienst anfangen müssten. Was ich damals 1996 noch nicht wusste, jetzt aber weiß, ist, dass nach der Wende ein großer Schwung an Stasi-Offizieren in das Dresdner Polizeipräsidium übernommen wurde. Seit 2011 wird kein aktiver Stasimitarbeiter mehr aus dem Polizeidienst entfernt. Das kann man nachlesen...“.

Die letzte Initiative in ähnlicher Hinsicht stammt tatsächlich aus dem Jahr 2011. Damals forderten am 29. Mai Opferverbände und Aufarbeitungsinitiativen die Entfernung von ehemaligen Mitarbeitern des MfS in der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU). Die Beschäftigung von ehemaligen Stasi-Leuten belaste die Glaubwürdigkeit einer der wichtigsten Institutionen zur Aufklärung über die kommunistische Diktatur in der DDR erheblich, so der Vorwurf. Bis heute hat sich daran wenig geändert. Es kann mit Fug und Recht behauptet werden: ALLE Behörden - zumindest die in Sachsen - sind mit ehemaligen Stasi-Mitarbeitern durchsetzt. Der Geist von „Horch und Guck“ lebt also ungehindert weiter.

Sven Trautmann beleuchtet das Problem aus seinem Blickwinkel: „Die Polizei Dein Freund und Helfer? Nein. Ganz im Gegenteil. Dein Feind und Anschwärzer, so müsste es richtigerweise heißen. Erstatten Sie mal als Opfer eine Anzeige bei der Polizei! Hinterher stehen Sie durch das psychologische Gequatsche der Beamten dann selbst als Täter da. Opfer-Täter-Umkehr durch die eingeschworene Stasi-Polizei. So habe ich meine Tochter Xenia verloren“ (WSZ berichtete).

Sven Trautmann versucht dennoch, seine Tochter wiederzufinden. Am 13. Januar verfasste er erneut einen Brief an die Polizei. Trotz des Wissens um die dortigen Verhältnisse gibt er die Hoffnung nicht auf. „Vielleicht können die Leser dieses Artikels helfen?“, so seine Bitte.

Kontakt zur WSZ

Konzert-Tipp der Woche: Tatort-Star mit Inselorchester im Naturtheater

Westsachsen/Bad Elster.- Am Samstag, den 22. Juli gastiert der beliebte Schauspieler und Sänger Axel Prahl mit seinem Inselorchester um 20.00 Uhr im NaturTheater Bad Elster. Ein Millionenpublikum kennt ihn aus dem Münsteraner Tatort, doch mit Axel Prahl betritt kein singender Schauspieler, sondern ein wunderbarer Musiker die Elsteraner Open-Air-Arena. Im Gepäck auf dieser Reise ums »mehr« hat er Songs, die aus der eigenen Feder und dem eigenen Erleben entsprungen sind. Prahl singt Prahl – authentisch, bodenständig, erdig, mit Witz und Lust am Musizieren. Seine keineswegs nebenbei gefeierte Band besteht aus Musikern, die in der Rock-, Jazz- und Klassikszene klangvolle Namen haben. Allen voran Danny Dziuk, der Songs und Texte für Annett Louisan oder Stoppok geschrieben hat. Der Musiker Prahl räsoniert und randaliert, säuselt und seufzt, ist bissig bis blauäugig brav, rührt und verführt – Ein verführerisches Angebot für einen Sommerabend in Bad Elster! Tickets: 037437/ 53 900 | www.naturtheater-badelster.de

Quelle und Foto: Chursächsische Veranstaltungs GmbH

Tunesier in Untersuchungshaft: Verdacht der schweren Vergewaltigung

Westsachsen/Dresden.- Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen einen 22-jährigen Tunesier Anklage zur Großen Strafkammer des Landgerichts Dresden wegen des Verdachts der schweren Vergewaltigung erhoben.

Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 11.03.2023 gegen 10:00 Uhr eine zur Tatzeit 39-jährige Geschädigte in der Parkanlage An der Herzogin Garten in Dresden vergewaltigt zu haben, wobei er ein Taschenmesser mit sich geführt haben soll. Der Beschuldigte und die Geschädigte hatten sich kurz zuvor am Rande einer Party kennengelernt.
Der Beschuldigte wurde am 11.03.2023 kurz nach der Tat von der Polizei vorläufig festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Dresden am 12.03.2023 Haftbefehl gegen den Beschuldigten erlassen. Der Beschuldigte befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.
Der Beschuldigte ist bereits geringfügig und nicht einschlägig vorbestraft. Er hat zum Tatvorwurf keine Angaben gemacht. Das Landgericht Dresden wird nunmehr über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage entscheiden. Ein Termin zur Hauptverhandlung wird vom Landgericht Dresden bestimmt.

Quelle: Staatsanwaltschaft Dresden

Symbolbild: Bundespolizei

Blick hinter die Kulissen: Theaterführung inklusive Technikführung

Westsachsen/Bad Elster.- Am Dienstag, 8. August, öffnet das König Albert Theater für eine Stunde seinen Backstage-Bereich. Bei dieser Führung können Sie die Historie sowie den Zuschauerraum und die moderne Bühnentechnik des letztgebauten sächsischen Hoftheaters kennenlernen.
Die Führung dauert rund 90 Minuten
Teilnahmegebühr:  7,- Euro / mit Kurkarte 6.- Euro
Die Teilnehmerzahl ist auf 20 Personen begrenzt.
Um Voranmeldung über die Touristinformation Bad Elster wird gebeten.

Quelle und Foto: Chursächsische Veranstaltungs GmbH

Nicht datenschutzkonform: Facebook-Auftritt der Staatskanzlei untersagt

Westsachsen/Dresden.- Mit Bescheid vom 5. Juli 2023 hat die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte die Nutzung von Facebook durch die Staatskanzlei untersagt. Sie ist der Auffassung, dass Facebook-Fanpages von Behörden nicht datenschutzkonform betrieben werden können. Das würde dann wohl auch auf die Fanpage von Michael Kretschmer betreffen (Foto).
Die Sächsische Staatskanzlei kündigte an, die Entscheidung prüfen zu wollen. »Wir hatten erwartet, dass die Datenschutz- und Transparenzbeauftragte den Ausgang des Musterverfahrens auf Bundesebene abwartet – so wie dies auch in anderen Bundesländern gehandhabt wird. Wir werden die Entscheidung nun sorgfältig prüfen und uns intensiv mit der Begründung auseinandersetzen«, erklärte Regierungssprecher Ralph Schreiber heute.

Eine zentrale Rolle wird dabei der an die Staatskanzlei und die anderen Behörden gerichtete verfassungsrechtliche Auftrag spielen, die Bürger zeitnah, angemessen und zielgerichtet zu informieren. Schreiber betonte, dies sei gerade in Zeiten von Fake-News enorm wichtig und geboten. »Auch in Krisensituationen ist eine umfassende und schnelle Information der Bürgerinnen und Bürger zwingend und unerlässlich.« Dazu gehöre auch der Auftritt bei Facebook.

Der Regierungssprecher verwies zugleich darauf, dass das Bundespresseamt im März 2023 Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen die Anweisung des Bundesdatenschutzbeauftragten erhoben hat, den Betrieb von Fanpages einzustellen. Dieses Verfahren wird als ein Musterverfahren angesehen, um Klarheit für den Betrieb von Fanpages zu bekommen. Eine solche grundsätzliche Rechtsklarheit für alle ist aus Sicht der Staatskanzlei unerlässlich. Schreiber fügte hinzu, nötig sei kein Flickenteppich, sondern eine einheitliche Regelung für ganz Deutschland.
Die Staatskanzlei kann innerhalb eines Monats Klage gegen die Untersagungsverfügung der Datenschutz- und Transparenzbeauftragten beim Verwaltungsgericht Dresden erheben. Eine Klage würde eine aufschiebende Wirkung entfalten und es der Staatskanzlei ermöglichen, bis zum rechtskräftigen Ausgang des Verfahrens die Fanpages weiter zu betreiben. Hinter dem Vorgehen der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern stehen komplexe Sach- und Rechtsfragen zum europäischen Datenschutzrecht, die nicht nur für die Behörden, sondern auch für alle anderen öffentlichen Einrichtungen und auch für die Wirtschaft von grundsätzlicher Bedeutung sind.

Quelle und Fotos (FB-ScreenShots): Sächsische Staatskanzlei

Nach Einschleusung von Ausländern: Beschuldigter in Untersuchungshaft

Westsachsen/Dresden.- Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen einen 18-jährigen Ukrainer Anklage zum Amtsgericht Dresden – Jugendschöffengericht – u. a. wegen Einschleusens von Ausländern, unerlaubten Entfernens vom Unfallort in vier Fällen und Fahrens ohne Fahrerlaubnis in vier Fällen sowie Diebstahls erhoben.

Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 14.03.2023 gegen 01:30 Uhr an einem nicht näher bekannten Ort in der Slowakei fünf Personen in einem von ihm geführten Pkw aufgenommen zu haben, die nicht im Besitz der erforderlichen Aufenthaltstitel für die Einreise und den Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland waren. Nach erfolgter Einreise in das Bundesgebiet über Polen fuhr der Beschuldigte mit den Geschleusten am 14.03.2023 gegen 11:50 Uhr bis zur Stauffenbergallee in Dresden.
Infolge Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt kollidierte der Beschuldigte dabei mit dem Fahrzeug beim Spurwechsel von links nach rechts gegen einen auf dem rechten Fahrstreifen fahrenden Pkw, wodurch an diesem ein Schaden von über 1.500 Euro entstand. Danach fuhr er weiter.
Anschließend übersah der Beschuldigte bei seiner Weiterfahrt im Bereich der Zufahrt des Waldschlösschentunnels in Dresden die dort eingerichtete Baustelle und die geänderte Verkehrsführung und schleuderte bei laufenden Verkehr zwei Warnbaken in die Luft. Hierdurch entstand ein Schaden an den Warnbaken in Höhe von 270 Euro.
Nach etwa 30 Metern kam der Beschuldigte mit dem Pkw zum Stehen und verließ das Fahrzeug zu Fuß. Durch seine Fahrweise setzte er die Geschleusten der Gefahr einer schweren Gesundheitsschädigung aus. In der Folge rannte der Beschuldigte durch den Tunnel zur Waldschlösschenbrücke in Dresden. Am Tunnelausgang entschloss er sich, einen zur Durchführung von Wartungsarbeiten unverschlossen abgestellten Pkw zur eigenen Verwendung zu entwenden. Dazu setzte er sich in das Fahrzeug im Wert von etwa 6.300 Euro hinein, startete es mit dem vorgefundenen Schlüssel und fuhr in Richtung Altstadt über öffentliche Straßen davon. Dabei überfuhr er an der Kreuzung Fetscherstraße / Fiedlerstraße in Dresden die Lichtzeichenanlage bei dem für ihn gültigen Farbzeichen »Rot« und streifte beim Vorbeifahren zwei haltende Pkw, an denen Schäden von etwa 750 Euro und 4.300 Euro entstanden.
Der Beschuldigte setzte die Fahrt bis zur Kreuzung Karcherallee / Winterbergstraße in Dresden fort. Vor der Einmündung An der Picardie scherte er mit dem Fahrzeug zum Überholen auf die Gegenfahrbahn aus. Infolgedessen streifte er mit dem Fahrzeug einen in gleicher Richtung rechts von ihm haltenden Transporter der Landeshauptstadt Dresden, an dem ein Schaden von über 20.000 Euro entstand. Danach kollidierte er auf der Kreuzung mit einem entgegenkommenden Pkw, an dem ein Schaden von etwa 6.750 Euro entstand. Durch die aufgrund der Kollision umherfliegenden Teile wurde ein weiterer, sich ebenfalls im Straßenverkehr befindlicher Pkw eines Pflegedienstes getroffen, an dem ein Schaden von etwa 3.500 Euro entstand. Auf seiner anschließenden Flucht zu Fuß wurde der Beschuldigte durch Zeugen gestellt und der Polizei übergeben.

Der Beschuldigte wurde am 14.03.2023 vorläufig festgenommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Dresden am 15.03.2023 Haftbefehl gegen den Beschuldigten erlassen. Der Beschuldigte befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Er ist nicht vorbestraft und hat ein paar allgemeine Angaben zum Tatvorwurf gemacht. Das Amtsgericht Dresden wird nunmehr über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage entscheiden. Ein Termin zur Hauptverhandlung wird vom Amtsgericht Dresden bestimmt.

Quelle: Staatsanwaltschaft Dresden

Symbolfotos: Bundespolizei

Pariser Flair: Madame Piaf - Chansons mit Niveau

Westsachsen/Bad Elster.- Die Französin Marie Giroux lädt mit ihren Bühnenpartnerinnen Jenny Schäuffelen und Frédérique Labbow zu einer erstaunlichen wie humorvollen Entdeckungstour durch Piafs Liebesleben ein. Sie singen, spielen und erzählen in einem abendfüllenden, mitreißenden Programm anhand der Männer von Charles Aznavour bis Gilbert Bécaud, die den Weg der Piaf säumten, vom Charakter der größten aller Chansonsängerinnen.
Ihr Leben lang hat Edith Piaf die blanke Wahrheit nie gescheut. Wer selbst nie in Watte gepackt wurde, neigt nicht zur Verklärung. Marie Giroux nähert sich in diesem Programm der Diva, wie die selbst es wohl ähnlich getan hätte: schonungslos und unprätentiös - nur mit wesentlich mehr Charme und Humor, als Piaf selbst zu versprühen verstand. »... eine Hommage an die große Künstlerin, gesungen mit einer Leidenschaft und Ausstrahlung, die den kleinen Raum des Theaters vor dem inneren Auge mit Leichtigkeit zum Saal eines großen Opernhauses werden lassen.« (Berliner Zeitung)
Ausführende: Marie Giroux, Gesang, Jenny Schäuffelen, Klavier & Akkordeon, Frédérique Labbow, Violoncello & Violine.
Veranstaltungsbeginn: Freitag, 07.07.2023 um 19:30 Uhr im König Albert Theater Bad Elster.

Quelle und Foto: Chursächsische Veranstaltungs GmbH

Erbschleicherei: Eine heitere Rechtsberatung mit Lutz Teetzen

Westsachsen/Ostthüringen/Greiz.- Testament und Erbschaft sind ernste Themen? Nicht mit Jurist Lutz Teetzen! Der kann seinem Beruf als Nachlassrechtspfleger jede Menge Komik abgewinnen und erobert deshalb seit einigen Jahren auch als Kabarettist die Bühnen Deutschlands. Mit seinem erfolgreichen Programm „Erbschleicherei – eine heitere Rechtsberatung" gastiert Lutz Teetzen am Donnerstag, 6. Juli 2023 um 19.00 Uhr in der Stadt- und Kreisbibliothek Greiz, Kirchplatz 4.
Dabei geht es unter anderem um kuriose Nachlassfälle, die Erbschaften unserer Promis und die größten Irrtümer im Erbrecht. Wer weiß denn schon, dass Erbschleicherei gar nicht strafbar ist? Zu erleben ist amüsante Kleinkunst zum Mitdenken. Mit den Mitteln des Schauspiels, des Films und des Dialogs werden die Besucher etwa 120 Minuten von der Materie gefesselt. Die Mischung von juristischen Inhalten und komödiantischer Darbietung macht dieses Stück einzigartig. Durch einen kräftigen Schuss Humor bekommt das abwechslungsreiche Programm die richtige Würze. Ganz nebenbei erhalten die Zuschauer Tipps, Erbschaften richtig (auf sich?!) zu lenken.
Tickets zum Preis von 13 € sind im Vorverkauf in der Stadt- und Kreisbibliothek Greiz, Tel. 03661/703425 oder an der Abendkasse für 15 € erhältlich.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Greiz