Aus aktuellem Anlass: Realitätsverweigerung oder Mittäterschaft?

Der jetzt wieder an die Macht strebende amtierende sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer weiß seit 2017 von bewiesen kriminellen Handlungen der Zwickauer Richter und Staatsanwälte. Im Video leugnet er das. Er behauptet später sogar, es seinen Verschwörungstheorien. An den Zwickauer Gerichten kann niemand mehr sicher sein, dass Recht gesprochen wird. Hier herrscht seit Jahren Rechtsbankrott.

Ministerpräsident Michael Kretschmer bedauert Klage von ARD und ZDF

Westsachsen/Leipzig/Dresden.- Der Vorsitzende der Rundfunkkommission, Ministerpräsident Alexander Schweitzer und der Co-Vorsitzende, Ministerpräsident Michael Kretschmer (Foto v.r.), äußerten sich zur heute bekannt gewordene Entscheidung von ARD und ZDF, noch vor der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, am 12. Dezember 2024, die Anpassung des Rundfunkbeitrages von 18,36 Euro auf 18,94 Euro vor dem Bundesverfassungsgericht einzuklagen.
»Ich bedaure, dass die Rundfunkanstalten bereits heute Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht haben. Wir Länder haben beschlossen, bis zur Ministerpräsidentenkonferenz am 12. Dezember die noch offenen Finanzierungsfragen zu klären und zu entscheiden. Daran arbeitet die Rundfunkkommission der Länder. Der Schritt nach Karlsruhe kann nur eine Ultima Ratio sein. Jedenfalls ist der Konflikt um die Beitragserhöhung für die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wenig zuträglich. Wir brauchen ein vereinfachtes, rechtssicheres und resilientes Verfahren für den Rundfunkbeitrag. An diesem Systemwechsel arbeiten wir – unabhängig von der nun eingereichten Klage. Ich will aber auch zum Ausdruck bringen, dass es nach dem Willen eines Großteils der Länder nicht zu dieser Klage hätte kommen müssen: Die Mehrheit der Länder – einschließlich Rheinland-Pfalz – haben sich immer dafür eingesetzt, der verfassungsrechtlichen Verpflichtung nachzukommen und die KEF-Empfehlung umzusetzen. Dies hätte eine Anpassung des Rundfunkbeitrages weit unterhalb der allgemeinen Preisentwicklung bedeutet«, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
»Mit dem Reformstaatsvertrag, den wir bereits in Leipzig geeint haben, haben wir die grundlegendste Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der letzten Jahrzehnte eingeleitet. Die Reform wird ARD, ZDF und Deutschlandradio digitaler und effizienter machen. Sie nimmt die Mediennutzung jüngerer Menschen und den Dialog mit dem Publikum in den Fokus. Freie und unabhängige Medien müssen sich aber auch auf eine gesicherte Finanzierung verlassen können. Die Entscheidung darüber treffen wir im Dezember«, führte er weiter aus.
Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte: »Die Ankündigung einer Klage der Anstalten zum Rundfunkbeitrag nehmen wir zur Kenntnis. Das Reformpaket der 16 Länder steht und weist einen klaren Weg. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht Akzeptanz – und die gibt es nur durch Veränderungen. Die offenen Fragen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wollen wir auf der MPK im Dezember gemeinsam klären.«

Quelle: Sächsische Staatskanzlei

Foto: dpa

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Datenschutz verletzt: Durchsuchungsmaßnahmen gegen Verdächtigen

Westsachsen/Dresden.- Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 54-jährigen Deutschen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sächsische Datenschutzdurchführungsgesetz.
Der Beschuldigte war als Systemadministrator im Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen der Landeshauptstadt Dresden unter anderem für das Bürgeramt tätig. Ihm wird vorgeworfen, in dem Zeitraum vom Mai 2024 bis 22. Oktober 2024 unbefugt externe private Speichermedien an dienstliche IT-Technik der Landeshauptstadt Dresden angeschlossen und dabei insgesamt ca. 270.000 Dateien transferiert zu haben.
Darüber hinaus soll der Beschuldigte eine komplette Wahlbenachrichtigungsdatei mit personenbezogenen Daten von 430.000 wahlberechtigten Bürgern der Stadt Dresden auf mindestens einen externen Datenträger transferiert haben, wobei es keine Anhaltspunkte für eine dienstliche Verwendung dieser Kopie gibt.
Die Landeshauptstadt Dresden hat am 25.10.2024 Anzeige bei der Polizeidirektion Dresden erstattet. Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wurde am 26.10.2024 von der Staatsanwaltschaft Dresden beim Amtsgericht Dresden ein Durchsuchungsbeschluss für den Beschuldigten erwirkt. Dieser wurde noch in den Abendstunden des gleichen Tages von der Polizei umgesetzt. Sämtliche der beim Beschuldigten vorhandenen Speichermedien wurden dabei sichergestellt.
Das Tatmotiv ist Gegenstand der weiteren Ermittlungen. Bislang gibt es keine Anhaltspunkte, dass der Beschuldigte die Daten weitergeben oder veräußern wollte bzw. dies bereits getan haben könnte. Der Beschuldigte hat sich zu den Tatvorwürfen bislang nicht geäußert.
Die Ermittlungen dauern an und werden auch aufgrund des Umfangs der auszuwertenden Datenträger einige Zeit in Anspruch nehmen.

Quelle: Staatsanwaltschaft Dresden

Foto: Symbolbild

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Staatsschutz nicht zuständig: Zschäpes Freundin in Zwickau vor Gericht

Westsachsen/Dresden/Zwickau.- Der Dresdner Staatsschutzsenat hat mit Beschluss vom 25. Oktober 2024 die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt, soweit der Angeklagten Susann E. die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt wurde. Der Generalbundesanwalt hatte der Angeklagten vorgeworfen, sie habe den »Nationalsozialistischen Untergrund« ab September 2008 dadurch unterstützt, dass sie Beate Zschäpe ihre Krankenkassenkarte und ihre Personalien zur Verfügung gestellt habe. Darüber hinaus habe sie Beate Zschäpe und Uwe Böhnhardt zur Abholung eines Wohnmobils, das der »NSU« am 4. November 2011 beim letzten Raubüberfall in Eisenach verwendete, gefahren.

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Nach Auffassung des Senats wird sich auch in einer Hauptverhandlung - so das Ergebnis der Prüfung der umfassenden Ermittlungsergebnisse - nicht nachweisen lassen, dass die Angeklagte im Zeitpunkt ihrer Unterstützungshandlungen von den Morden des »NSU« wusste. Sie habe zwar seit Anfang des Jahres 2007 über die ursprünglichen Gründe für das Untertauchen hinaus gewusst, dass die Mitglieder des »NSU« ihren Lebensunterhalt durch Raubüberfälle finanzierten. Nach Auffassung des Senats liegen jedoch - trotz ihres seit der zweiten Jahreshälfte 2006 engen freundschaftlichen Verhältnisses zu Beate Zschäpe - keine hinreichenden Indizien dafür vor, dass Susan E. auch Kenntnis von den Morden des »NSU« hatte.
Trotz gewisser Verdachtsmomente konnte der Senat eine Verurteilungswahrscheinlichkeit, die Voraussetzung für die Eröffnung des Hauptverfahrens ist, insoweit nicht bejahen.
Allerdings besteht der hinreichende Verdacht, dass die Angeklagte aufgrund ihrer allgemeinen Kenntnis von Banküberfällen billigend in Kauf genommen hat, durch ihre im Oktober 2011 erfolgte Mitwirkung bei der Abholung des Wohnmobils Hilfe zu einem - am 4.November 2011 dann tatsächlich begangenen - Banküberfall zu leisten. Unter diesem Gesichtspunkt der Beihilfe zur besonders schweren räuberischen Erpressung ist deshalb die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen worden. Da eine Zuständigkeit des Staatsschutzsenats hierfür nicht gegeben ist, hat der Senat das Verfahren insoweit vor einer Großen Strafkammer des Landgerichts Zwickau eröffnet.
Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Generalbundesanwaltschaft kann innerhalb einer Woche sofortige Beschwerde einlegen.

Quelle: OLG Dresden

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Festnahme wegen Wahlfälschung und versuchter Brandstiftung

Rechtsanwalt Martin Kohlmann, Anführer der Freien Sachsen.

Zu seinen Gunsten soll die Wahlmanipulation erfolgt sein.

Westsachsen/Dresden/Chemnitz.- Neben dem Vorwurf der Wahlmanipulation besteht nunmehr auch dringender Tatverdacht gegen einen 44-jährigen Beschuldigten wegen versuchter Brandstiftung an einer geplanten Asylbewerberunterkunft in Dresden-Klotzsche. In dem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, ZESA, und des Landeskriminalamts Sachsen, Soko Rex, wurde nach Erlass eines Haftbefehls durch das Amtsgericht Dresden am heutigen Vormittag ein 44-jähriger Beschuldigter festgenommen. Nach der erneuten Durchsuchung der Wohnung setzte der Ermittlungsrichter den Haftbefehl in Vollzug.

Das Schulgebäude in Dresden-Klotzsche, auf das der

Brandanschlag verübt wurde. Hier sollten demnächst

Asylbewerber einziehen.

Gegen den deutschen Beschuldigten besteht der dringende Tatverdacht, bei der Briefwahl zur Kommunalwahl in Dresden am 9. Juni 2024 insgesamt 151 Stimmzettel und zur Wahl des Sächsischen Landtages am 1. September 2024 insgesamt 126 Stimmzettel zugunsten der Partei »Freie Sachsen« manipuliert zu haben.

Aufgrund eines DNA-Treffers und weiterer intensiver Ermittlungen ist der Beschuldigte nunmehr dringend verdächtig, auch die versuchte Brandstiftung in der Nacht vom 29. zum 30. September 2023 an einem ehemaligen Schulgebäude in der Alexander-Herzen-Straße in Dresden-Klotzsche begangen zu haben. Das Gebäude sollte als Unterkunft für Asylbewerber genutzt werden.
Darüber hinaus wurde die Wohnung einer 42-jährigen Beschuldigten aus Dresden durchsucht, die im Verdacht steht, den Beschuldigten bei der versuchten Brandstiftung unterstützt zu haben.
Aufgrund der laufenden Ermittlungen können derzeit keine weiteren Auskünfte erteilt werden.

Quelle: GenSta DD

Fotos: dpa

Prominente beißen sich an Werdauer Puppenkaufhaus die Zähne aus

Westsachsen/Werdau.- Kaum zu glauben! – Das ist nicht nur der Titel einer Spielshow von und mit Moderator Kai Pflaume, sondern auch die treffende Beschreibung eines Telefonates, dass Familie Kalitzki im Mai mit dem Norddeutschen Rundfunk führte. Die Redaktion mit Sitz in Hamburg fragte bei den Erbauern des weltgrößten Puppenkaufhauses – das wie seine Erschaffer in Werdau zu Hause ist – an, ob sie eventuell für einen Beitrag zur Verfügung stünden. Nur wenige Tage später stand fest: Berit Kalitzki und ihr Mann Frank werden in die Hansestadt eingeladen.
Im Juni erfolgte dann in Hamburg die Aufzeichnung der Show. Das Rateteam bestand aus Bernhard Hoëcker, Hubertus Meyer-Burckhardt, Stephanie Stumph und Wincent Weiss. Gemeinsam sollten die Promis mittels Fragen an die Werdauer herausfinden, was sie und ihr Projekt so einmalig macht. Ohne Erfolg, was wiederum gut für die Modellbauer war. „Damit konnten wir uns ein Preisgeld von stattlichen 1.000 Euro sichern, das natürlich wieder in unser Herzensprojekt fließt“, so Frank Kalitzki. Ebenfalls in die Show eingebunden wurde ein kleines Video, das zuvor von einem Kamerateam in der Pleißestadt aufgezeichnet wurde.
Die Sendung wird am kommenden Sonntag, den 20. Oktober um 22:05 Uhr im NDR ausgestrahlt und wird danach auch online in der Mediathek der ARD zu finden sein. Ebenfalls vor Ort waren drei weitere Kandidaten, von denen ein weiterer das Preisgeld gewinnen konnte.
Berit und Frank Kalitzki halten schon lange den Rekord für das größte Puppenkaufhaus der Welt. Seit 20 Jahren frönen sie dem gemeinsamen Hobby. Das Gebäudemit 45 Läden und 36 Schaufenster hat eine Stellfläche von stattlichen 25 Quadratmetern. Es kann seit gut 10 Jahren in den Ausstellungsräumen auf der August-Bebel-Straße 34 selbst bestaunen kann.

Quelle und Foto: André Kleber/Werbemanufaktur Werdau

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Ratsschulbibliothek mit Autorenlesung und besonderem Nachmittag

Westsachsen/Zwickau.- Im November lädt die Zwickauer Ratsschulbibliothek zu zwei Lesungen ein, die ein Programm aus sächsischer Gegenwartsliteratur und Geschichten aus Osteuropa bieten.
Sächsische Gegenwartsliteratur auf der Bühne: Kerstin Hensel (Foto) liest aus „Die Glückshaut“.
Die Ratsschulbibliothek lädt am Mittwoch, dem 6. November um 18.30 Uhr, zu einer Lesung in ihren Lesesaal in der Lessingstraße 1 ein. Die Schriftstellerin Kerstin Hensel liest aus ihrem Roman „Glückshaut“, der neben dem Erzgebirge auch Chemnitz als Handlungsort hat.
Im Jahr 1804 kommt im Erzgebirge Minna Leichsenring auf die Welt – in einer Glückshaut. Dem Phänomen wird die Kraft zugesprochen, ein glückerfülltes Leben zu garantieren. Doch es ist keine glückliche Fügung, dass Minna von ihrer Mutter im Wald ausgesetzt wird. Dort trifft sie auf sieben Bergknaben, mit deren letztem sie später einen Sohn zeugt. Dieser, Johannes geheißen, wird Henkersknecht und verschwindet aus dem Leben seiner Mutter. Auf der Suche nach dem verlorenen Sohn, ihrem ganzen Glück, wird Minna auf ungewöhnliche Proben gestellt.
Die Geschichte spinnt sich fort: vom wohlhabenden Johannes, der in Chemnitz eine prächtige Villa bewohnt, über seine Nachkommen, die 1940 in der als Tötungsanstalt missbrauchten „Pflege- und Heilanstalt Sonnenstein“ in Pirna Dienst tun, bis hin zu Helma, die am Beginn des 21. Jahrhunderts die verfallene Villa Leichsenring erbt. Deren Teenager-Tochter Elise verweigert sich schließlich wie ihre Vorfahrin Minna der vermeintlichen Normalität.
Mit großer Fabulierlust entwickelt Kerstin Hensel eine Geschichte, in der Traumsequenzen, Zeitsprünge und (Ab)brüche die Grenzen zwischen Realität und Imagination auflösen. Reale historische Ereignisse mischen sich mit Anklängen an die Grimm’schen Kinder- und Hausmärchen, Bergmannssagen und fantastischen Begebenheiten, die an E.T.A. Hoffmann erinnern.
Die Lesung ist eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Literaturrat und dem Landesverband Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband. Der Eintritt ist frei. Aufgrund der begrenzten Platzzahl im Lesesaal der Bibliothek wird jedoch um Voranmeldung gebeten: Telefon 0375 834222 oder unter E-Mail: ratsschulbibliothek@zwickaude.
Kerstin Hensel, 1961 geboren, ist Schriftstellerin und Dozentin. Sie studierte am Institut für Literatur in Leipzig und unterrichtet heute an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“. Bei Luchterhand erschien zuletzt Regenbeins Farben (2020). Kerstin Hensel lebt in Berlin-Wilhelmsruh. Im Anschluss an die Lesung besteht die Möglichkeit, das Buch zu erwerben und durch die Autorin signieren zu lassen.

Bundesweiter Vorlesetag mit GMD Leo Siberski in der Ratsschulbibliothek

Am Freitag, dem 15. November, bereits um 15 Uhr, laden die Ratsschulbibliothek und der Generalmusikdirektor des Theaters Plauen-Zwickau, Leo Siberski (Foto), zu einem besonderen Nachmittag im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages ein. Mit dieser Aktion bietet sich für einen breiten Leserkreis die Möglichkeit, den Geschichten von Generalmusikdirektor Leo Siberski zu lauschen.

Er liest aus Jaroslav Rudiš „Weihnachten in Prag“. Rudiš nimmt seine Leserschaft mit auf einen Spaziergang durch das verschneite Prag am wahrscheinlich ruhigsten Abend des Jahres. Und doch begegnen einem überall die alten und neuen Geschichten dieser Stadt. Rudiš wartet auf seine Freunde und kehrt in der Zwischenzeit in einige Wirtshäuser ein. Hier trifft er bei frisch gezapftem Bier drei einsame Gestalten: Kavka (genannt: Kafka), den König von Prag und eine Italienerin aus Mailand. Sie alle erzählen von diesem besonderen Tag des Jahres. Von leuchtenden Birnen und wärmenden Händen, von Karpfen in Gurkengläsern, aus deren Augen noch die verstorbenen Bewohner der Stadt glotzen, und vom Christkind, das jedes Jahr in dieselbe Kneipe kommt und sich mit der ratternden Straßenbahn wieder davonstiehlt.
Des Weiteren hat Leo Siberski Anton Čechovs Erzählung „Rothschilds Geige“ ausgewählt. Der 70-jährige Sargtischler Jakow Matwejitsch lebt mit seiner 69-jährigen Frau Marfa in einem Städtchen. Weil wenige sterben, geht es den beiden schlecht. Aushilfsweise spielt Jakow in Schachkes’ Orchester Geige. Schachkes behält einen Großteil der Gage für sich. Im Orchester, links von Jakow, klagt die Flöte eines rothaarigen, hageren Juden. Jakow ärgert sich, weil Rothschild selbst aus dem heitersten Stück ein wehmütiges zaubert. Dafür hasst Jakow den Flötisten. Auf seinem Sterbebett vermacht er schließlich dem Flötisten die Geige, der sie fortan der Flöte vorzieht und mit seinem Spiel die Menschen zu Tränen rührt.
Bereits seit 2004 ist der Bundesweite Vorlesetag auf gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung Deutschlands größtes Vorlesefest und ein öffentliches Zeichen, um alljährlich am dritten Freitag im November Kinder und Erwachsene für das Vorlesen zu begeistern.
Der Eintritt zur Lesung ist frei, es wird aber auch hier aufgrund der begrenzten Platzzahl im Voranmeldung unter Telefon 0375 834222 oder E-Mail ratsschulbibliothekzwickaude gebeten.

Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

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Poetenweg in Zwickau: Grundhafter Ausbau vorfristig abgeschlossen

Westsachsen/Zwickau.- Am Donnerstag, 17. Oktober kann der Poetenweg wieder für den Verkehr freigegeben werden. In den vergangenen Monaten erfolgten neben den eigentlichen Straßenbauarbeiten, der grundhaften Erneuerung der Fahrbahn, Errichtung von Parkständen, Gehwegen und Baumbeeten, die Sanierung des Mischwasserkanal sowie die Anschlussleitungen im Auftrag der Wasserwerke Zwickau GmbH. Zur gestalterischen Aufwertung des Straßenzuges wurden neun Baumstandorte neu angelegt. Die beidseitig angeordneten Parkstände und Grundstücksüberfahrten wurden mittels Granitkleinpflaster befestigt.
Bei der Durchführung der Baumaßnahme wurden auch die Belange der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt. So erfolgte die Ausstattung der Überquerungsstelle in den Einmündungsbereichen Moritzstraße und Bosestraße mit entsprechenden Bodenindikatoren. Der Straßenzug erhielt außerdem eine neue Straßenbeleuchtung, die mit modernen LED-Leuchten ausgerüstet ist.
Infolge der guten Zusammenarbeit aller am Bau Beteiligten und der zügigen und zuverlässigen Umsetzung der Maßnahme durch das Bauunternehmen können die Arbeiten ca. 4 Wochen früher als geplant abgeschlossen werden. Nur für die Baumpflanzungen wird es im November noch einmal zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen kommen.
Die Bauleistungen wurden durch die STRBAG AG aus Wilkau-Haßlau erbracht. Auch wenn die Schlussrechnung des Baubetriebes noch nicht vorliegt, kann bereits jetzt eingeschätzt werden, dass die geplanten Gesamtkosten in Höhe von 765 Tausend Euro eingehalten werden.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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Disziplinarklage des Freistaates Sachsen gegen Richter Jens Maier

Westsachsen/Leipzig.- Am 25. Oktober 2024, um 10:00 Uhr, wird das Dienstgericht für Richter und Richterinnen erneut in einer Disziplinarklage des Freistaates Sachsen gegen den zwischenzeitlich in den Ruhestand versetzten Richter Jens Maier (Foto links) im Aktenzeichen 66 DG 2/23 verhandeln.

Der Freistaat Sachsen hatte, vertreten durch die Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier (Foto rechts), bereits am 11. Februar 2022 bei dem Landgericht Leipzig - Dienstgericht für Richter und Richterinnen - beantragt, die Versetzung des Antragsgegners in den Ruhestand für zulässig zu erklären.
Dem lagen verschiedene Äußerungen des Antragsgegners in öffentlichen Veranstaltungen und in sozialen Netzwerken sowie dessen exponierte Mitwirkung in dem im April 2020 aufgelösten "Flügel" der AfD, deren "Obmann" er in Sachsen gewesen ist, zu Grunde. Das Dienstgericht hatte mit Urteil vom 1. Dezember 2022 die Versetzung in den Ruhestand für zulässig erklärt (66 DG 2/22). Diese Entscheidung hatte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 5. Oktober 2023 bestätigt.

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Im aktuellen Verfahren beantragt der Freistaat Sachsen nunmehr die Entfernung des Antragsgegners aus dem Dienst. Den Anlass des Verfahrens bilden öffentliche Äußerungen des Antragsgegners aus dem Jahr 2017. Die mündliche Verhandlung findet im Landgericht Leipzig, Harkortstr. 9, 04107 Leipzig, Sitzungssaal 115 statt. 

Die Vorsitzende des Dienstgerichts hat für die mündliche Verhandlung folgende Sitzungspolizeiliche Anordnung gemäß § 176 GVG erlassen: In dem Verfahren 66 DG 2/23 ordne ich gemäß § 176 GVG zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in der Sitzung am 25. Oktober 2024 Folgendes an:
1. Verteilung der Sitzplätze
Im Verhandlungssaal – Saal 115 – werden in den ersten beiden Sitzreihen 32 Plätze für Medienvertreter (Presse, Hörfunk, Fernsehen, sonstige Medien) reserviert. Die übrigen freien Sitz-plätze stehen für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Die für die Medienvertreter reservierten Plätze werden, soweit sie bis zum Beginn der Sitzung nicht eingenommen wurden, für die Öffentlichkeit freigegeben. Die Vergabe aller Zuschauerplätze – sowohl für Medienvertreter als auch für sonstige Zuschauer – erfolgt nach der Reihenfolge ihres Erscheinens. Ein Anspruch auf einen bestimmten Sitzplatz besteht nicht. Es dürfen nur so viele Zuschauer in den Saal gelassen werden, wie Sitzplätze für Zuschauer zur Verfügung stehen.

Der Schwurgerichtssaal im Landgericht Leipzig

  2. Zugang zum Sitzungssaal
Einlass in den Sitzungssaal wird 45 Minuten vor Sitzungsbeginn gewährt. Die Steuerung des Zugangs zum Sitzungssaal und des Besucherverkehrs erfolgt durch Bedienstete der Wachtmeisterei des Landgerichts am Eingang des Sitzungssaals. Diese sind berechtigt, bei Ausschöpfung des Zuschauerkontingents weiteren Zuschauern oder Medienvertretern den Zugang zum Sitzungssaal zu verwehren oder auf entsprechende Anordnung eines/einer Verantwortlichen des Landgerichts diese Person/-en aus dem Sitzungssaal und – nach Maßgabe der Hausordnung des Präsidenten des Landgerichts – aus dem Gerichtsgebäude zu entfernen. Die Entscheidung hierzu trifft das Personal des Landgerichts, ggf. in Abstimmung mit der Vorsitzenden.

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3. Medienberichterstattung
Die Herstellung von Bild-, Film- und Tonaufzeichnungen im Sitzungssaal ist am Sitzungstag ab 15 Minuten vor dem angesetzten Beginn der Verhandlung bis zum Beginn der Verhandlung im Sitzungssaal sowie vor dem Sitzungssaal (Höhe Raum 101 Aufzugseite bzw. Höhe Raum 129) gestattet. Zu diesem Zweck darf der Sitzungssaal auch ohne Vorhandensein eines freien Sitzplatzes betreten werden. Foto-, Film- und Tonaufnahmen im Sitzungssaal sind nach Aufforderung durch die Vorsitzende einzustellen. Die Verwendung internetfähiger mobiler Endgeräte (Mobiltelefone, Tablets, Notebooks usw.) zur Herstellung von Foto-, Film- und Tonaufnahmen ist während der Dauer der Verhandlung untersagt und zu unterlassen. Im Anschluss an das von der Vorsitzenden verfügte Erlöschen der Foto- und Filmerlaubnis haben die Bildjournalisten (Fotografen und Fernseh- bzw. Kamerateams), die nicht über einen Sitzplatz verfügen, den Saal zu verlassen. Mit Bild- und Tonaufzeichnungen des Spruchkörpers sowie der Protokollführer außerhalb des Sitzungssaales besteht kein Einverständnis. Diese sind zu unterlassen. Der Sitzungssaal steht für Interviews und Presseerklärungen nicht zur Verfügung; insoweit kann der Bereich vor dem Sitzungssaal (Höhe Raum 101 Aufzugseite bzw. Höhe Raum 129) genutzt werden. Persönlichkeitsrechte aller Prozessbeteiligten sowie von Zuschauern und Bediensteten der Wachtmeisterei des Landgerichts sind zu wahren. Bei der Verwendung von Foto- und Filmaufnahmen sind die Gesichter der Bediensteten der Wachtmeisterei des Landgerichts unkenntlich zu machen. Im Einvernehmen mit dem Präsidenten des Landgerichts wird angeordnet, dass die Herstellung von Bild-, Film- und Tonaufzeichnungen im Gebäude des Landgerichts nur bis 20 Minuten nach dem Ende der Sitzung zulässig ist und nur, wenn diese einen Bezug zum Verfahren 66 DG 2/23 aufweisen.

Quelle: Landgericht Leipzig

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Eine Disziplinarklage des Freistaates Sachsen gegen die Zwickauer Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast lässt noch auf sich warten

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wiegelt ab.

Westsachsen/Zwickau/Dresden.- Nachdem die Zwickauer Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast (CDU) bei einem Wahlkampfauftritt des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) von einer Passantin öffentlich als „kriminell“ bezeichnet wurde (siehe Video), gab es bisher keine Reaktion von ihr. Auch ihr juristisches Umfeld hält sich mit Strafanzeigen, zum Beispiel wegen Verleumdung oder Ähnlichem, auffallend zurück. Ein Bediensteter des Zwickauer Amtsgerichts, der namentlich nicht genannt werden möchte, erklärt dazu, dass dieses Nichtreagieren ein eindeutiges Schuldeingeständnis sei. Anders könne man sich dieses Wegducken der Justiz angesichts der hohen Abrufzahlen bei YouTube, den Solidaritätsbekundungen in den Kommentaren und auch den mehrfachen Ausstrahlungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen nicht erklären.
Der Insider wusste noch mehr zu berichten. Es sei absolut bewiesen, dass die Gerichtsdirektorin ihrem Ehemann, Arthur Ast, während seiner Erkrankung die Gerichtsurteile schrieb, damit dieser keine finanziellen Einbußen hinnehmen musste. Es kamen auch die Umstände zur Sprache, die zu dieser Erkrankung führten. Der damals in Chemnitz und Aue tätige Richter musste infolge dessen in die Psychiatrie nach Rodewisch eingewiesen werden. Von dort floh er in Abständen immer wieder, musste mehrmals von der Polizei gesucht und zurück gebracht werden.

Richterin Eva-Maria Ast (CDU) verliest einen Beschluss.

Was hier so abenteuerlich klingt ist eigentlich eine Katastrophe, wenn man bedenkt, welche tiefgreifenden Konsequenzen damit einher gehen. „Die Justiz soll handlungsunfähig gemacht werden“, sagt der Insider. „Die guten und fachlich versierten unabhängigen Organe der Rechtspflege werden in unwichtige Bereiche versetzt, wo sie nichts bewirken können. Dafür platziert man unerfahrene Studienabgänger mit Minderleistung in systemrelevante Positionen, von denen aus sie erheblichen Schaden anrichten können.“ Das betreffe Staatsanwälte, Richter und Rechtspfleger gleichermaßen. In Zwickau laufen diesbezüglich die Fäden bei der Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast (CDU) zusammen, gegen die unter anderem auch ein Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung läuft. Für Sachsen war in den letzten fünf Jahren die Justizministerin Katja Meier (GRÜNE) zuständig.

Anwesen in Zwickau-Pöhlau mit CDU-Werbung.

Weitere unappetitliche Details treten zutage. So ist seit längerem bekannt, dass Eva-Maria Ast (CDU) sizilianische Wurzeln hat. Ihr Geburtsname Lepre wird in Süditalien mit mafiösen Strukturen in Verbindung gebracht. Bereits bei ihrer Amtseinführung im Oktober 2013 klagten einige Zwickauer Stadträte deshalb, man habe sich neben aktiven Stasiseilschaften und der Psychosekte Scientology nun auch noch die sizilianische Mafia nach Zwickau geholt. Letztere scheint mit den vorgenannten Methoden gerade erfolgreich dafür zu sorgen, dass an den Zwickauer Gerichten nicht mehr rechtsstaatlich gearbeitet werden kann. Die Sächsische Staatsregierung weiß das, unternimmt jedoch dagegen nichts. Man gewinnt angesichts der Handlungsweisen des Justizministeriums eher den Eindruck, dass diese Bestrebungen nach Kräften unterstützt werden.

Weiterführende Informationen:

Führungsprobleme am Amtsgericht Zwickau

Kontrollzwang oder politisches Kalkül?

Aus „Angst vor der Mafia“: Rechtsanwälte meiden Zwickauer Gerichte

„Die Ast gehört in den Knast!“

Wer wünscht die Ast in den Knast?

„Dafür gehört die Ast in den Knast!“

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Wegen Reinigungsarbeiten: B 93-Tunnel über mehrere Tage gesperrt

Westsachsen/Zwickau.- Von Montag, 14. bis Freitag 18. Oktober 2024 finden am Tunnel B 93 im Bereich zwischen Schloss Osterstein und Glück-Auf-Brücke in Zwickau umfangreiche Reinigungsarbeiten statt. Für die durchzuführenden Arbeiten kommt es nach Erfordernis zur wechselseitigen Sperrung jeweils einer Richtungsfahrbahn je Tunnelröhre. Während der Reinigungsarbeiten kann es zeitweilig zu Behinderungen kommen. Das Tiefbauamt bittet alle Verkehrsteilnehmer um erhöhte Vorsicht und angepasste Fahrweise.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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Heimatverein Steinpleis: Mit historischem Kalender durchs ganze Jahr

Westsachsen/Werdau OT Steinpleis.- Es ist die achte Auflage und sie ist gut gelungen wie eh und je. Auch für das neue Jahr 2025 hat der Heimatverein Steinpleis einen Kalender mit historischen Ansichten des Werdauer Ortsteils herausgebracht. Thema ist, passend zu ihrem 100-jährigen Bestehen, die Turnhalle an der Berggasse. Gestaltet von Detlev Schulze und unterlegt mit Texten des Ortschronisten Michael Kellner können sich Einwohner und Freunde von Steinpleis gleichermaßen auf eine Zeitreise begeben. Das Bildmaterial stammt aus verschiedenen Sammlungen.
Stattliche 500 Exemplare wurden in diesem Jahr gedruckt. Erhältlich sind die Kalender, die im Format DIN A4 quer gebunden wurden, zum Preis von sechs Euro bei der Bäckerei Jubelt, dem Fachzentrum Schmidt, Recon Entsorgung, der Wäscherei Dietel, bei Bustouristik Hühn und Schreiber’s Getränke-Service sowie bei Ebay. Als kleine Zugabe ist auch noch eine Postkarte mit ausgewählten Ansichten entstanden.

Quelle und Foto: André Kleber/Werbemanufaktur Werdau

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Dank moderner IT-Anwendungen: Mit Clara Schumann Telefonieren

Westsachsen/Zwickau.- Mixed Reality bietet künftig neue digitale Erlebnismöglichkeiten im Robert-Schumann-Haus: „Die Zeiten ändern sich“ – schrieb einst Friedrich Wieck an Robert Schumann. Und auch eine Dauerausstellung ist nur so lange von Dauer, bis sie eine Veränderung erfährt. Dies geschieht ab dem Frühjahr 2025 im Robert-Schumann-Haus Zwickau. Dann präsentiert das Museum Robert und Clara Schumann in Mixed Reality: Die Dauerausstellung wird in einer Mischung aus technischen Neuerfindungen des 19. und des 21. Jahrhunderts erweitert und ergänzt, um damit zum Kulturhauptstadt-Jahr 2025 das Robert-Schumann-Haus Zwickau mit seiner weltweit größten Sammlung an Originaldokumenten und -portraits nachhaltig in seiner Attraktivität zu optimieren und erlebnisorientierter zu gestalten.
Die Innovationen versuchen die Möglichkeiten aktueller Technologie wie Künstliche Intelligenz, MIDI oder Augmented Reality mit historischen Objekten zu kombinieren bzw. in diesen zu verbergen. Die modernen IT-Anwendungen sind nicht Selbstzweck, sondern werden in den musealen historischen Kontext auf Basis neuer wissenschaftlicher Forschungen integriert. Die Maßnahme wird gefördert aus Mitteln der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien im Rahmen des Programms für Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland (INK) und dem Kulturraum Vogtland-Zwickau.
Eines der Highlights der geplanten Projekte entsteht in Kooperation mit der Westsächsischen Hochschule Zwickau: Dann gibt es in Zwickau die einzigartige Möglichkeit, mit Clara Schumann zu telefonieren und sie zu fragen, was man schon immer über sie, Robert oder ihre Familie wissen wollte.

Die Hörspiel-CD „Clara in Nöten“ gibt es im 
Robert-Schumann-Haus und im Pechstein
Zentrum Zwickau zu kaufen.

Clara Schumann besaß als hochgestellte Bürgerin der Stadt Frankfurt am Main ab 1890 in ihrer Wohnung ein Telefon und nutzte dieses fleißig, u.a. um mit ihrer Tochter Elise Sommerhoff zu sprechen. Das Telefon ersetzte für sie das Briefeschreiben – zumindest solange, wie die Technik mitspielte. Auch die Telefonnummer, die Clara und ihre Tochter in Frankfurt hatten, sind bekannt: Clara erreichte man über die 1037, wollte man lieber mit Elise sprechen, so waren 844 die Ziffern der Wahl.
Museales Ausstellungsobjekt ist ein Siemens & Halske-Telefon von ca. 1895 – Clara Schumann war mit dem Vorstandsmitglied und Geschäftsführer der Wiener Siemens & Halske-Filiale Richard Fellinger eng befreundet und ließ sich von ihm gern in technischen Fragen beraten.
Doch das Besondere: Studierende der Westsächsischen Hochschule Zwickau haben unter Anleitung von Prof. Sven Hellbach eine Clara-Schumann-KI programmiert und trainiert. Durch Einspeisung der fast 750 Briefe Clara Schumanns an Robert Schumann und Johannes Brahms, die vom Robert-Schumann-Haus Zwickau im Rahmen des Projekts Schumann-Briefedition vor wenigen Jahren erstmals vollständig herausgegeben wurden, sind Wortwahl und Tonfall charakteristisch für die berühmte Künstlerin des 19. Jahrhunderts. Für Claras Stimme wurde eine aus Leipzig gebürtige Sprecherin im passenden Alter von ca. 70 Jahren ‚geklont‘. Auch das „Fräulein vom Amt“ darf dabei natürlich nicht fehlen; Wählscheiben oder gar –tasten hatten Telefone zu dieser Zeit noch nicht.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Weiterführende Informationen:
www.clara-wieck.de
www.schumann-zwickau.de

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Die wahren Helden von Plauen: Friedensdemos, die nicht gewollt sind

Westsachsen/Plauen.- „Friedensvertrag statt Kriegseinsätze“, „Nie wieder Bomben auf Plauen“, „Wer schweigt, stimmt zu“. Diese und ähnliche Plakate sollen aufrütteln. Die politische Aktion aus der Bürgerschaft der mittelgroßen Stadt in der Mitte Deutschlands hat vorbildwirkende Symbolkraft. Scheint es in diesen unfriedlichen Zeiten doch an engagierten, beherzten Aktivitäten zu fehlen, dem Frieden Vorfahrt zu gewähren. Es sind Bürger Plauens, Kommunalpolitiker, politisch interessierte Aktivisten, Berufstätige, Rentner.

Dietmar Schlei ist ein Plauener, der sich seit vielen Jahren fern von etablierten Parteien und Organisationen in seiner Heimatstadt politisch engagiert. Schlei ist Mitbegründer einer basisdemokratischen Interessenvertretung, die „Bürgerplattform für demokratische Erneuerung“ genannt wurde. Diese 2010 gegründete Plattform stellte sich schließlich sogar bei Kommunalwahlen der politischen Konkurrenz. Er sagt: „Leute auf der Straße ansprechen und sie gar zu einer Unterschrift zu bewegen, lief nicht wirklich gut. Viele wollten ihre Adresse nicht auf den Zettel schreiben, jene, die noch arbeiten, befürchteten Nachteile. So weit sind wir schon. Erwähnt sei aber, dass sie die im Brief angesprochenen Themen durchaus unterstützen – aber die besagte Angst sitzt ihnen halt im Nacken. Es ist frustrierend. Seit mehr als drei Jahren stehen wir, medial unbeachtet, samstags 15 Uhr bis 16 Uhr vorm Landratsamt und montags von 17 Uhr bis 18 Uhr vorm Wendedenkmal. Hinweise über unsere Anwesenheit, wie auch ein Bericht über friedensliebende Leute, die derzeit von Bitterfeld nach Monaco laufen, legen unsere ,Qualitätsmedien' offenbar in den Giftschrank“.
Dennoch werden er und seine Mitstreiter seit Jahren nicht müde, jeden Samstag und Montag für den Frieden zu demonstrieren. Hier ein aktuelles Video vom September, in dem der Plauener erklärt, was die Unterzeichner von der so genannten Friedenspolitik der Bundesregierung halten, und dass sie an Bundeskanzler Olaf Scholz einen offenen Brief verfasst haben:

Unter den Teilnehmern ist auch Petra Eckert (Foto oben links). Sie ist eine der aktivsten Mitglieder in der Gruppe, spricht unermüdlich Leute auf der Straße an. Sie hat selbst schweres Unrecht erleiden müssen, wird seit Jahren von der Justiz misshandelt, wie viele andere in ihrem Umfeld auch. Dem Sächsischen Ministerpräsidenten, Michael Kretschmer, hat sie erst vor Kurzem öffentlich vor laufenden Fernsehkameras die Meinung gesagt. Er hatte ihr bereits vor seiner Wahl im September 2019 versprochen, sich um ihre Sache zu kümmern. Bis heute ist nichts dergleichen passiert. Außer, dass ihr noch mehr Schaden zugefügt wurde. Nach der Wahl ist wie immer alles vergessen. Kretschmer denkt überhaupt nicht daran, am korrupten, von Stasi und Mafia durchsetzten Justizsystem in Zwickau etwas zu ändern.
Auch das gehört zum Friedenswillen: sich um den inneren Frieden unter der Bevölkerung zu kümmern. Darin versagen Kretschmer und sein System „So geht sächsisch“ derzeit komplett.

Weiterführende Informationen:

Ausmaß an Behördenwillkür nimmt zu: Täterschutz vor Opferschutz?

Mafiöse Strukturen in Zwickau: Kretschmer weiß das und wiegelt ab

Das erste Original-Beweisfoto: „Dafür gehört die Ast in den Knast!“

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Sachsens Ministerpräsident: Unhaltbare Zustände lassen ihn kalt

Falscher Doktor aus Plauen: „Es ist egal, wo ich ein Rechtsmittel einlege“

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Golfen für einen guten Zweck: Zwei Kindertageseinrichtungen profitieren

Westsachsen/Zwickau.- Die Zwickauer Energieversorgung GmbH (ZEV) veranstaltet seit 2010 Golfturniere in Zusammenarbeit mit dem Zwickauer Golfplatz. In diesem Jahr kommen die Startgelder, die sonst zur Deckung der Veranstaltungskosten verwendet werden, zwei Zwickauer Kindertageseinrichtungen zugute: Der Kita „Anne Frank“ sowie den „Crossener Muldenstrolchen“. Die Spendenübergabe in Höhe von 2.000 Euro fand am Freitag auf dem Golfplatz Zwickau statt.
1.000 Euro erhält die Integrative Kindertageseinrichtung „Anne Frank“, die im Juni ihr 60-jähriges Jubiläum gefeiert hat. Sie möchte den Spendenbetrag für die Erneuerung der Bewegungsbaustelle verwenden und Materialien sowie Ausstattung für die kleinen Bauarbeiter beschaffen. Die andere Hälfte der Spendensumme wird an die „Crossener Muldenstrolche“, die erst kürzlich ihr 50-jähriges Bestehen feiern konnten, überreicht. Die Integrative Kindertageseinrichtung wird mit der Gestaltung der Terrasse beginnen und die noch zu installierende Pergola umfangreich begrünen. Zudem sollen Außensitzmöbel für Krippenkinder angeschafft werden.
Dominik Wirth, Kaufmännischer Geschäftsführer der ZEV: „Die beiden integrativen Einrichtungen leisten eine herausragende Arbeit, indem sie Kindern unabhängig von körperlichen und geistigen Entwicklungen eine gleichberechtigte Teilhabe am Betreuungsalltag ermöglichen. Somit wird die Grundlage für eine gerechte Gesellschaft mit der Aussicht auf Chancengleichheit geschaffen. Wir sind stolz darauf, einen Beitrag für die Fortführung und den Ausbau ihrer wertvollen Arbeit leisten zu können.“ „Im Namen der beiden Kindertageseinrichtungen möchte ich mich von Herzen bei der ZEV und allen Teilnehmenden der Golfturniere für die großzügige Spende bedanken. Die Inklusion, die Naturverbundenheit und der gesundheitsfördernd pädagogische Ansatz sind für uns nicht nur ein Konzept, sondern eine Herzensangelegenheit, die tagtäglich gelebt wird. Dank der finanziellen Unterstützung können wir nun die langersehnte naturnahe Umgestaltung beider Außengelände realisieren“, ergänzt Katja Donath-Franke, Sachgebietsleiterin Kindertageseinrichtungen im Amt für Familie, Schule und Soziales.
2024 fanden zwei Turniere statt: Am 29. ZEV after work am 15. Mai 2024 beteiligten sich 44 Teilnehmende aus vier Clubs. Beim 14. Energie-Cup am 7. September 2024 spielten 62 Golferinnen und Golfer aus insgesamt acht Clubs in der Spielform Einzel über 18 Löcher. Mit den Startgeldern, Spenden von einzelnen Spielerinnen und Spielern sowie einer Aufstockung durch die ZEV können in Summe 2.000 Euro gespendet werden. Passend zum Anlass tragen die ZEV-Golfbälle des Jahres 2024 das Kita-Smileys-Logo der kommunalen Einrichtungen.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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Wartungsarbeiten am B 93-Tunnel: Wechselseitige Sperrung erforderlich

Westsachsen/Zwickau.- Am Montag, 30. September und am Dienstag, 1. Oktober findet die planmäßige Wartung am B 93-Tunnel im Bereich der Zwickauer Innenstadt statt. Die Arbeiten erfolgen jeweils im Zeitraum von etwa 7 Uhr bis 18 Uhr. Durchgeführt werden Funktionsprüfungen sowie Tests und Reinigungsarbeiten der betriebstechnischen Ausrüstung. Zu diesen gehören zum Beispiel Notruf-, Brandmelde-, Beleuchtungs-, Feuerlösch- und Funkanlagen sowie Verkehrsleiteinrichtungen.
Die Wartungsarbeiten machen eine wechselseitige Sperrung jeweils einer Richtungsfahrbahn je Tunnelröhre erforderlich, sodass es zeitweilig zu Behinderungen kommen kann. Eine Vollsperrung des Tunnels oder einer kompletten Tunnelröhre erfolgt jedoch nicht.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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Willkommen im KAT: Ein redliches Festspiel-Kabarett mit Bruno Jonas

Westsachsen/Bad Elster.- Am Mittwoch, den 2. Oktober öffnet sich um 19.30 Uhr anlässlich der Festspielzeit der Vorhang für einen Kabarettisten der Spitzenklasse im König Albert Theater: Herzlich willkommen Bruno Jonas! Bruno Jonas wählt in seinem neuen Programm die Form der Rede, als herrschaftsfreien Monolog für Fleischesser und Dieselfahrer. Aber natürlich sind auch Vegetarier und Veganer herzlich willkommen! Mark Twain sagte einst: »Immer, wenn man die Meinung der Mehrheit teilt, ist es Zeit sich zu besinnen.« Doch Besinnung ist nicht angesagt. Für Innehalten und Nachdenken fehlt die Zeit, denn in spätestens 10 Jahren, so die Vorhersagen der Experten, haben wir den »point of no return« erreicht und dann wird die Erde unbewohnbar.
Panik ist die angemessene Reaktion. Besser fühlt man sich deshalb bei der besinnungslosen Mehrheit aufgehoben. Die Mehrheitsmeinung bestimmt in Demokratien den Fortgang der politischen Entwicklungen. Bei sinkender Wahlbeteiligung allerdings kann eine Minderheit die Mehrheit überstimmen. Das ist normal und passiert immer wieder. Bad Elster freut sich auf Bruno Jonas und »saugute« Unterhaltung! 037437/ 53 900 | www.koenig-albert-theater.de

Quelle und Foto: Chursächsische Veranstaltungs GmbH

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Spannende Interviews im Lokaljournalismus: Böhmermann lobt die WSZ

In seiner Sendung „ZDF Magazin Royal“ lobt
der Journalistenpreisträger Jan Böhmermann die
Westsächsische Zeitung für spannende Interviews.

Westsachsen/Zwickau/Köln.- Der dreifache Journalistenpreisträger und Satiriker Jan Böhmermann (Foto) liest die Westsächsische Zeitung. Zumindest tat er dies zur Vorbereitung auf seine gestrige Sendung, die unter dem Hashtag #ZDFMagazinLokal zur besten Freitagabend Sendezeit ausgestrahlt wurde. Im Vorfeld hatte seine Redaktion einige Fragen an einen unserer Journalisten eingereicht. So interessierte es Böhmermann unter anderem, ob es staatliche Förderungen für die WSZ gibt oder gar eine Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen besteht. Beides konnte verneint werden. Auf die Frage „Wie stehen Sie zu der Kritik, dass die „WSZ” bekannten Rechtsextremisten eine Plattform bietet?“ antwortete unser ehrenamtlicher Mitarbeiter etwas ausführlicher: „Ich persönlich habe keine Berührungsängste, was die politische Einstellung anderer Menschen betrifft. Ich unterhalte mich mit Angehörigen aller Fraktionen. In meinem Bekannten- bzw. Freundeskreis finden Sie SPDler, LINKE, Grüne, FDPler, AfDler, CDUler und auch Mitglieder der Freien Sachsen. Wobei ich mit den beiden letztgenannten aktuell nicht das beste Verhältnis habe. Explizit die Führungsriege der CDU in Dresden bereitet mir Sorgen. Die Gründe dafür erfahren Sie, wenn Sie hier weiter recherchieren:  Mafiöse Strukturen in Zwickau: Kretschmer weiß das und wiegelt ab“.

Wie zu erwarten war, beschränkte sich der mehrfach preisgekrönte Journalist Jan Böhmermann auf das Wesentliche. Auf Bratwurst ohne Semmel.

Hier geht's zur Sendung

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Umfrage: Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des Pauluskirchplatzes

Westsachsen/Zwickau.- Der Pauluskirchplatz, der umgangssprachlich auch als „Pauluspark“ bezeichnet wird, befindet sich im Stadtteil Marienthal vor der Pauluskirche. Im Rahmen des Förderprogramms für regionale Entwicklung (EFRE) soll die beliebte Grünanlage neugestaltet werden. Das Bearbeitungsgebiet umfasst eine Fläche von rund 4.000 m². Die Bestandsaufnahme vor Ort hat zahlreiche Defizite und bauliche Mängel aufgezeigt, die mit der Projektumsetzung abgestellt werden sollen. Ziel der Maßnahme ist eine deutliche Erhöhung der Aufenthaltsqualität. Die Fertigstellung ist bis zum Ende des Jahres 2026 geplant.
Das Garten- und Friedhofsamt sowie das Büro Stadtentwicklung möchten die Bürgerinnen und Bürger schon in der Vorplanungsphase an der Freianlagenplanung beteiligen. Erarbeitet wurde daher ein Online-Fragebogen, der sechs Fragen umfasst. Dieser steht ab sofort und bis 11. Oktober unter www.zwickau.de/pauluskirchplatz zur Verfügung. Die Umfrage wird anschließend anonymisiert ausgewertet und die Ergebnisse veröffentlicht.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

Zur Umfrage

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Kriminelle Vereinigung: Mafiöse Zustände am Amtsgericht Chemnitz?

Westsachsen/Chemnitz/Hoyerswerda.- Lars Görner (Foto) ist sauer. Stinksauer und wütend auf eine vermutete kriminelle Vereinigung von Insolvenzverwaltern, Rechtsanwälten und strafvereitelnden Richtern beim Amtsgericht Chemnitz. Der Unternehmer aus Hoyerswerda musste aufgrund von Zahlungsausfällen eines Großkunden Insolvenz anmelden. Im Juni 2019 wurde das Verfahren über sein Vermögen am Amtsgericht Chemnitz eröffnet.

Görners damaliger Rechtsanwalt, Michael Franz Schmitt, empfahl seinem Mandanten, die Insolvenz in Chemnitz durchzuführen, obwohl dies eigentlich beim Amtsgericht Dresden hätte beantragt werden müssen. Nach der empfohlenen Wohnsitzänderung von Hoyerswerda nach Chemnitz, unter der Federführung von Rechtsanwalt Schmitt, gelang es dann, die Insolvenz dort zu eröffnen. Den Insolvenzverwalter suchte sich der clevere Advokat gleich selbst aus. Es sollte sein Freund, Kumpel und Kollege Rechtsanwalt Dirk Herzig (Foto vor Villa Wollner in Dresden) sein, der ebenfalls in Chemnitz ansässig ist. Hier hätte das Amtsgericht Chemnitz eigentlich stutzig werden müssen. Stattdessen hat man diese Konstellation geduldet und womöglich sogar mit unterstützt.

Die Begründung für den empfohlenen Wohnsitzwechsel war, dass die Insolvenz bei Rechtsanwalt Herzig gut aufgehoben sei. Außerdem könne er (Rechtsanwalt Schmitt) diesen Verlauf mit beeinflussen, um das Vermögen der acht Immobilien wieder dem Schuldner Lars Görner zurückzuführen. Doch daraus wurde nichts. Görner trennte sich von Schmitt, nachdem dieser ihn verraten hatte.
Es ging um den Verkauf einer Immobilie in Potsdam mit rund 11.500 Quadratmeter Grundstücksgröße. Genauer gesagt im Erholungszentrum am Aradosee im Stadtzentrum. 1A Lage. zehn Minuten Fußweg zum Hauptbahnhof, direkte Anbindung an die Schnellstraße mit Auffahrt zur Autobahn A100. Das Grundstück war baureif und hatte zum Zeitpunkt der Verwertung durch den Insolvenzverwalter einen Bodenrichtwert von 500 Euro je Quadratmeter. „Das wäre ein zu erzielender Verkaufserlös von rund 5,7 Millionen Euro“, so Unternehmer Lars Görner. „Damit hätten alle meine Schulden getilgt werden können und es wäre sogar noch ein Überschuss zu verzeichnen gewesen.“
Stattdessen machten der Insolvenzverwalter Herzig und sein Rechtsanwaltskollege Schmitt einen Deal mit dem Wirtschaftsberater Otto Schulz. „Diesem hatten sie von Anfang an das Grundstück zugesagt“, so Görner. „Er zahlte auf dem Papier einen Ramschbetrag von 1,8 Millionen Euro. Was unter der Hand gezahlt wurde, darüber kann nur spekuliert werden.“
Es gab durchaus weitere Interessenten und Bewerber für das Grundstück, die bereit waren mehr zu zahlen. Doch diese ignorierten die Herren Schmitt und Herzig oder blockierten die Mitbewerber sogar. Alle Rechtsangelegenheiten und Beratungen sowie Kaufverträge von Grundstücken wurden vom Insolvenzverwalter Herzig an den damaligen Rechtsanwalt Schmitt und den Chemnitzer Rechtsanwalt Hardy Högelow in Auftrag gegeben. Alles geduldet und genehmigt vom Amtsgericht Chemnitz. „Das nennt man eine kriminelle Vereinigung, wenn öffentliche Aufträge untereinander zum Zweck der persönlichen Bereicherung vergeben werden“, ist sich der Geschädigte sicher.

Die WSZ hat Otto Schulz zu den Vorwürfen wie folgt befragt: „Welche Gründe gab es damals für diese relativ niedrige Kaufsumme? Wie verrechnet man die Differenz zu den 5,7 Millionen Euro, die real zu erzielen gewesen wären? Gab es Absprachen mit Organen der Rechtspflege und/oder der Stadtverwaltung? Wenn ja, welche?“

Bisher gab es darauf keine Reaktion. Sobald sich etwas neues ergibt, wird es in der WSZ zu lesen sein.

Weiterführende Informationen:

Mafiöse Strukturen in Zwickau: Kretschmer weiß das und wiegelt ab

Führungsprobleme am Amtsgericht Zwickau

Kontrollzwang oder politisches Kalkül?

Aus „Angst vor der Mafia“: Rechtsanwälte meiden Zwickauer Gerichte

„Die Ast gehört in den Knast!“

Wer wünscht die Ast in den Knast?

„Dafür gehört die Ast in den Knast!“

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Bildung und Forschung: Drohneneinsatz für Verkehrserhebung getestet

Westsachsen/Zwickau.- Stadtverwaltung und Westsächsische Hochschule Zwickau (WHZ) arbeiten seit Jahren in verschiedenen Projekten eng zusammen. Jüngstes Beispiel ist der Einsatz einer Drohne zur Verkehrserhebung. Die im Rahmen eines vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Projekts entwickelte Drohne sowie die entsprechende Software kann dabei noch mehr.
Der Test in Kooperation zwischen dem städtischen Tiefbauamt und dem Ordnungsamt auf der einen Seite und den Forschungsteams der Fakultät Wirtschaftswissenschaften und der Fakultät Kraftfahrzeugtechnik auf der anderen Seite wurde am 4. September in der Marienthaler Straße durchgeführt. Im Abschnitt zwischen Agricola- und Bernhardstraße erstellte die Drohne mittels spezieller Kameratechnik fortlaufende Videosequenzen, die dank der Software nun vielseitig verwendet werden können.
Für die Stadtverwaltung sind dabei neben den allgemeinen Beobachtungen zum Verkehrsfluss auch die ermittelten Daten zum Verkehrsaufkommen interessant. Denn mit der durch die Baumaßnahmen notwendig gewordenen Vollsperrung der Reichenbacher Straße hat sich auch der Verkehr auf der Marienthaler Straße geändert.

Das Forscherteam EVaL-IT-Environment der Hochschule unter der Leitung von Prof. Dr.-Ing. Christian Erbsmehl (Kraftfahrzeugtechnik), Prof. Dr.-Ing. Elena Queck (Energie und Verkehr) und Prof. Dr. rer. nat. habil. Angela Hommel (Wirtschaftsmathematik) nutzt die gewonnen Daten hingegen zum prototypischen Aufbau eines Sicherheits-Bewertungsmodells. Dieses Modell dient in der Anwendung Fahrzeugherstellern und Infrastrukturbetreibern als Grundlage zur zukünftigen Gestaltung kooperativer Fahrzeug- und Verkehrssysteme für das sichere teil- und hochautomatisierte Fahren.
Durch das BMBF-geförderte Projekt "KI-Nachwuchs@FH: Connected Research Environment for AI-supported, Hybrid Living and Working (CoRe-AI)", unter der Leitung der Professur für Logistik (Prof. Dr.-Ing. habil. Ralph Riedel) wurden die technischen Voraussetzungen bereitgestellt und die Projekterfahrung für die Durchführung der Messungen genutzt. Einbezogen in das Projekt sind auch die Fakultäten Automobil- und Maschinenbau sowie Physikalische Technik und Informatik der WHZ.
Für das Projekt am 4. September waren verschiedene Vorarbeiten erforderlich: Es wurden Genehmigungen eingeholt und der sichere und geeignete Teststandort gefunden. Letztlich stimmten auch die Drohnenpilotinnen dem Vorhaben zu. Derzeit erfolgt die Auswertung und Analyse der erstellten Videosequenzen und die Standortsuche für weitere Tests dieser Art im Stadtgebiet Zwickau. Diese Projekt-Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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Historisches Markttreiben in Zwickau: Spaß, Gaukelei und Unterhaltung

Westsachsen/Zwickau.- Das Historische Markttreiben – Zwickau im Wandel der Zeit sorgte an diesem Wochenende für jede Menge Spaß, Gaukelei und abwechslungsreiche Unterhaltung in der Zwickauer Altstadt. Bei hochsommerlichen Temperaturen bot die beliebte Veranstaltung auf den drei großen Plätzen – Domhof, Haupt- und Kornmarkt – ein buntes Treiben für Jung und Alt. Schätzungsweise um die 15.000 Besucher schlenderten an beiden Tagen durch die Gassen Zwickaus. Sie nutzten auch die Programme der beiden innerstädtischen Museen: Sowohl das Robert-Schumann-Haus als auch die Priesterhäuser konnten sich über mehr Besucher als im Vorjahr freuen.
Der Domhof stand passend zur Kulisse im Zeichen von Mittelalter und Reformationszeit. Dazu gab es eine echte Burgbelagerung zu bestaunen, die Groß und Klein magisch anzog. In der Zunderwerkstatt wurde gezeigt, wie man seinerzeit ein Feuerzeug herstellte. An den Ständen der Ratsschulbibliothek konnte man dem Buchrestaurator zusehen und die KUNSTSAMMLUNGEN ZWICKAU Max-Pechstein-Museum boten ein Kreativangebot zum Gestalten von Postkarten. Ein Schmied aus dem Historischen Dorf, der Stand des Freundeskreises der Mineralogie und Geologie, die Blechverarbeitung sowie der Stand mit allerlei selbstgenähten Accessoires komplettierten das Angebot. Anlässlich der Sonderschau „150 Jahren Berufsfeuerwehr“ in den Priesterhäusern gab es am Sonntag diverse Aktionen der Feuerwehr, wie eine Kübelspritze zum Ausprobieren.

Im Robert-Schumann-Haus sorgten zum Beispiel das offene Volksliedersingen oder auch die kleinen Konzerte auf den historischen Instrumenten in der Dauerausstellung für besondere Musikerlebnisse. Fahrten mit dem historischen Pferdeomnibus oder der Pferdekutsche waren bereits am zeitigen Nachmittag für den Tag ausverkauft. Das Highlight für die kleinsten Besucher war auf jeden Fall der Wasserspielplatz auf dem Hauptmarkt – bot er gerade bei diesem Wetter eine kleine Abkühlung. Aber auch beim Bemalen und Verzieren von Kerzen konnten die Kinder ihrer Fantasie freien Lauf lassen. Geigenbaumeisterin, Papierherstellung und die Töpferei boten vor allem einen Einblick in das jeweilige Kunsthandwerk.
Wie in jedem Jahr entpuppte sich der Fotostand des Kulturamtes als wahrer Besucherliebling. Das Team hatte vor allem am Sonntag alle Hände voll zu tun, den zahlreichen Wünschen nachzukommen. Dazu gab es ein Wiedersehen mit vielen Gästen, die bereits seit der ersten Stunde des Fotostandes jedes Jahr aufs Neue tolle Erinnerungen von sich knipsen lassen. In diesem Jahr konnte man als Teil einer historischen Marktszene ein hübsches Andenken mit nach Hause nehmen.

Der Kornmarkt bot die Kulisse für traditionelle Handwerkskunst, Innungen und den technischen Fortschritt. So präsentierten sich hier auch das August Horch Museum, welches mit den beiden Horch-Fahrzeugen und historischer Kostümierung ohnehin Besuchermagnet war. Zudem nutzten aber auch die meisten Besucher die Möglichkeit mit den Handwerkern und Innungen auf dem Platz ins Gespräch zu kommen und auch selbst einmal verschiedene Techniken zu probieren. Die Organisatoren der Veranstaltung sind sehr dankbar und froh, dass es jedes Jahr möglich ist – trotz voller Auftragsbücher und angespannter Personaldecke – hier auf dem Markt diverse Zünfte und Innungen zu präsentieren, denn erst das macht das Markttreiben zu dem, was es ist: eine Veranstaltung mit Tradition zum Anfassen, die auch nach 30 Jahren nichts an ihrer Beliebtheit eingebüßt hat, erfuhr sie doch auch die eine oder andere inhaltliche Wandlung im Laufe der Zeit. Besonderes Interesse weckte der Flachsbauer, der an seinem Stand den Werdegang von der Faser bis zur fertigen Kleidung zeigte.
Den besonderen Charakter des Marktes prägten aber auch die Künstler. Mit ihren Programmen aus Kleinkunst, Zauberei, Theater, Musik und Artistik sind sie auf allen drei Plätzen unterwegs: Ob Duo Pampatut, Biedermanns Bänkelsang, Narrateaus Zauberkunst oder aber Marionettenspiel und Moritatengesang - all das im Zusammenspiel mit den wunderbaren Händlern, die ihre Stände der Veranstaltung passend dekorieren und handgefertigte Waren bieten, machen das Zwickauer Markttreiben aus.
Ein großes Dankeschön geht an alle Beteiligten, die an beiden Tagen trotz der extremen Wetterbedingungen durchhielten, für ihr Engagement und ihre Kreativität und die einmal mehr zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben.

Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

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13. Zwikkifaxx: Eine Supersommer Familiensause vom Feinsten

Westsachsen/Zwickau.- Klärchen war in unendlicher Strahlelaune, mehr ging nicht und so warm war es an einem ZWIKKIFAXX-Tag wohl überhaupt noch nicht. Doch das hielt weder Mädchen und Jungen, noch Eltern und Großeltern davon ab, in Scharen an den Schwanenteich zu eilen. Ganz im Gegenteil, es waren wohl noch einige mehr. Wie schon im Vorjahr kamen also wieder weit über 20.000 fröhliche Kinder und Erwachsene, feierten ausgelassen ihr ZWIKKIFAXX. Wie von den Organisatoren erhofft, wollten tatsächlich viele der Besucher gleich von Beginn an dabei sein, um jede Menge Angebote im wunderschönen historischen Schwanenteich-Areal wahrzunehmen.

Der Park hatte sich an diesem Tag in eine große Spielwiese für alle Altersklassen verwandelt. ZWIKKIFAXX Nr. 13 hielt an über 60 Stationen Altbewährtes und Neues bereit. Das kann man gar nicht alles aufzählen und sicherlich hatte jeder ZWIKKIFAXX-Besucher seine ganz eigenen Favoriten. Sozusagen als Dauerbrenner waren Feuerwehr-, Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge auf der Langen Wiese aus der Nähe zu betrachten, die Jugendfeuerwehr bot das Zielspritzen, welches Kinder stets mit Feuereifer betreiben. Auch Fans des jungen Theaters JUPZ! oder des Puppentheaters wurden auf Fantasiereisen entführt. Die Leute von der Rettungshundestaffel kamen natürlich nicht ohne ihre felligen Haupakteure. Auch der früher schon immer sehr beliebte Neugier-Express war endlich wieder da, ebenso zwei Auto, die auf der VW-Wiese nach Herzenslust bemalt werden konnten. Nebenan, bei der ZEV war erneut der Klettergarten die Hauptattraktion. Die GGZ hatten u.a. eine neue Hüpfburg aufgebaut. Viel beachtet wurden die Angebote neuer Mitstreiter, so die Infos und Bastelangebote der Igelschützer „Stachelnasen Zwickauer Land“, die neu präsentierte Gutenberg-Presse bei einem christlichen Verein oder die mit einem Glücksrad verbundene Vorstellung des Freizeitparks Oskarshausen. Selbst die Allerkleinsten hatten in den sehr gut angenommenen U3-Bereichen wieder ganz viel Spaß. Kurzum: Bei unzähligen Kreativangeboten, neugierig machender Technik oder aber bei Experimentier- und Wissensspielen konnte alle Altersklassen etwas für sich finden, Spaß haben, Neues entdecken und ihrem Bewegungsdrang freien Lauf lassen.

Ja und dann kam herrH. Er war das Sahnehäubchen auf der dicken Festtagstorte eines kunterbunten Treibens. Die Show des lang herbeigesehnten Stars der Kindermusik-Szene war grandios, mit allem Hopsen, Klatschen, Mittanzen, Popowackeln, mit Piff und Paff mittels leuchtender Fontänen, vieler Papierschlangen und Papierkonfettiregen. Zum größten Gaudi aller Kleinen und Großen gab es ein Stagediving, bei dem die Co-Stars des Künstlers wie Emma, die Ente, Raffi, die Giraffe, Dino & Co. über die Köpfe des Publikums getragen und auf die Bühne zurückbefördert wurden. Mehr Stimmung ging nicht. Es war der furiose Abschluss eines ohnehin schon rauschenden Kinderfestes.
Für die Sicherheit waren Ordnungskräfte und Security auf dem Gelände im Einsatz. Sie bestätigten: Alles ging ruhig und friedlich zu. Neben den Hilfepunkte, gekennzeichnet durch Beachflags, haben sich besonders die Hilfebändchen für die Kinder bewährt. Nach denen haben diesmal besonders viele Eltern gefragt, um darauf ihre Telefonnummer zu notieren.
Fazit von Projektleiterin Sabina Kemnitzer: „Wir haben ein wunderschönes, rundherum entspanntes Kinderfest erlebt! Unsere Wiesen waren von Anfang an gut besucht, von den Angeboten her hatten wir eine gute Mischung. Sowohl mit Blick auf alles Organisatorische als auch aus Sicht der Akteure hat alles gut funktioniert. Viele neue Akteure möchten sich gern wieder mit einbringen, ihnen hat es so gut gefallen, dass sie wiederkommen möchten.“ ZWIKKIFAXX 2024 war eine rundherum gelungene Familien-Fete, die allen, die sie erlebten, wohl noch lange in sehr sonniger Erinnerung bleiben wird! Der Termin für die ZWIKKIFAXX-Auflage Nr. 14 steht auch schon fest: Es ist der 6. September 2025.

Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

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