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31 Oktober 2024

Staatsschutz nicht zuständig: Zschäpes Freundin in Zwickau vor Gericht

Westsachsen/Dresden/Zwickau.-
Der Dresdner Staatsschutzsenat hat mit Beschluss vom 25. Oktober 2024 die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt, soweit der Angeklagten Susann E. die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt wurde. Der Generalbundesanwalt hatte der Angeklagten vorgeworfen, sie habe den »Nationalsozialistischen Untergrund« ab September 2008 dadurch unterstützt, dass sie Beate Zschäpe ihre Krankenkassenkarte und ihre Personalien zur Verfügung gestellt habe. Darüber hinaus habe sie Beate Zschäpe und Uwe Böhnhardt zur Abholung eines Wohnmobils, das der »NSU« am 4. November 2011 beim letzten Raubüberfall in Eisenach verwendete, gefahren.

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Nach Auffassung des Senats wird sich auch in einer Hauptverhandlung - so das Ergebnis der Prüfung der umfassenden Ermittlungsergebnisse - nicht nachweisen lassen, dass die Angeklagte im Zeitpunkt ihrer Unterstützungshandlungen von den Morden des »NSU« wusste. Sie habe zwar seit Anfang des Jahres 2007 über die ursprünglichen Gründe für das Untertauchen hinaus gewusst, dass die Mitglieder des »NSU« ihren Lebensunterhalt durch Raubüberfälle finanzierten. Nach Auffassung des Senats liegen jedoch - trotz ihres seit der zweiten Jahreshälfte 2006 engen freundschaftlichen Verhältnisses zu Beate Zschäpe - keine hinreichenden Indizien dafür vor, dass Susan E. auch Kenntnis von den Morden des »NSU« hatte.
Trotz gewisser Verdachtsmomente konnte der Senat eine Verurteilungswahrscheinlichkeit, die Voraussetzung für die Eröffnung des Hauptverfahrens ist, insoweit nicht bejahen.
Allerdings besteht der hinreichende Verdacht, dass die Angeklagte aufgrund ihrer allgemeinen Kenntnis von Banküberfällen billigend in Kauf genommen hat, durch ihre im Oktober 2011 erfolgte Mitwirkung bei der Abholung des Wohnmobils Hilfe zu einem - am 4.November 2011 dann tatsächlich begangenen - Banküberfall zu leisten. Unter diesem Gesichtspunkt der Beihilfe zur besonders schweren räuberischen Erpressung ist deshalb die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen worden. Da eine Zuständigkeit des Staatsschutzsenats hierfür nicht gegeben ist, hat der Senat das Verfahren insoweit vor einer Großen Strafkammer des Landgerichts Zwickau eröffnet.
Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Generalbundesanwaltschaft kann innerhalb einer Woche sofortige Beschwerde einlegen.
Quelle: OLG Dresden

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28 Oktober 2024

Festnahme wegen Wahlfälschung und versuchter Brandstiftung

Rechtsanwalt Martin Kohlmann, Anführer der Freien Sachsen.
Zu seinen Gunsten soll die Wahlmanipulation erfolgt sein.
Westsachsen/Dresden/
Chemnitz.- Neben dem Vorwurf der Wahlmanipulation besteht nunmehr auch dringender Tatverdacht gegen einen 44-jährigen Beschuldigten wegen versuchter Brandstiftung an einer geplanten Asylbewerberunterkunft in Dresden-Klotzsche. In dem Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, ZESA, und des Landeskriminalamts Sachsen, Soko Rex, wurde nach Erlass eines Haftbefehls durch das Amtsgericht Dresden am heutigen Vormittag ein 44-jähriger Beschuldigter festgenommen. Nach der erneuten Durchsuchung der Wohnung setzte der Ermittlungsrichter den Haftbefehl in Vollzug.
Das Schulgebäude in Dresden-Klotzsche, auf das der
Brandanschlag verübt wurde. Hier sollten demnächst
Asylbewerber einziehen.
Gegen den deutschen Beschuldigten besteht der dringende Tatverdacht, bei der Briefwahl zur Kommunalwahl in Dresden am 9. Juni 2024 insgesamt 151 Stimmzettel und zur Wahl des Sächsischen Landtages am 1. September 2024 insgesamt 126 Stimmzettel zugunsten der Partei »Freie Sachsen« manipuliert zu haben.
Aufgrund eines DNA-Treffers und weiterer intensiver Ermittlungen ist der Beschuldigte nunmehr dringend verdächtig, auch die versuchte Brandstiftung in der Nacht vom 29. zum 30. September 2023 an einem ehemaligen Schulgebäude in der Alexander-Herzen-Straße in Dresden-Klotzsche begangen zu haben. Das Gebäude sollte als Unterkunft für Asylbewerber genutzt werden.
Darüber hinaus wurde die Wohnung einer 42-jährigen Beschuldigten aus Dresden durchsucht, die im Verdacht steht, den Beschuldigten bei der versuchten Brandstiftung unterstützt zu haben.
Aufgrund der laufenden Ermittlungen können derzeit keine weiteren Auskünfte erteilt werden.
Quelle: GenSta DD
Fotos: dpa

19 Oktober 2024

Prominente beißen sich an Werdauer Puppenkaufhaus die Zähne aus

Westsachsen/Werdau.-
Kaum zu glauben! – Das ist nicht nur der Titel einer Spielshow von und mit Moderator Kai Pflaume, sondern auch die treffende Beschreibung eines Telefonates, dass Familie Kalitzki im Mai mit dem Norddeutschen Rundfunk führte. Die Redaktion mit Sitz in Hamburg fragte bei den Erbauern des weltgrößten Puppenkaufhauses – das wie seine Erschaffer in Werdau zu Hause ist – an, ob sie eventuell für einen Beitrag zur Verfügung stünden. Nur wenige Tage später stand fest: Berit Kalitzki und ihr Mann Frank werden in die Hansestadt eingeladen.
Im Juni erfolgte dann in Hamburg die Aufzeichnung der Show. Das Rateteam bestand aus Bernhard Hoëcker, Hubertus Meyer-Burckhardt, Stephanie Stumph und Wincent Weiss. Gemeinsam sollten die Promis mittels Fragen an die Werdauer herausfinden, was sie und ihr Projekt so einmalig macht. Ohne Erfolg, was wiederum gut für die Modellbauer war. „Damit konnten wir uns ein Preisgeld von stattlichen 1.000 Euro sichern, das natürlich wieder in unser Herzensprojekt fließt“, so Frank Kalitzki. Ebenfalls in die Show eingebunden wurde ein kleines Video, das zuvor von einem Kamerateam in der Pleißestadt aufgezeichnet wurde.
Die Sendung wird am kommenden Sonntag, den 20. Oktober um 22:05 Uhr im NDR ausgestrahlt und wird danach auch online in der Mediathek der ARD zu finden sein. Ebenfalls vor Ort waren drei weitere Kandidaten, von denen ein weiterer das Preisgeld gewinnen konnte.
Berit und Frank Kalitzki halten schon lange den Rekord für das größte Puppenkaufhaus der Welt. Seit 20 Jahren frönen sie dem gemeinsamen Hobby. Das Gebäudemit 45 Läden und 36 Schaufenster hat eine Stellfläche von stattlichen 25 Quadratmetern. Es kann seit gut 10 Jahren in den Ausstellungsräumen auf der August-Bebel-Straße 34 selbst bestaunen kann.
Quelle und Foto: André Kleber/Werbemanufaktur Werdau

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Im Schumann-Haus zu sehen: Originaldokumente und ein Federmesser

Die Hörspiel-CD „Clara in Nöten“ ist im Robert-Schumann-Haus
und im Pechstein Zentrum Zwickau erhältlich.
Westsachsen/Zwickau.-
Das Robert-Schumann-Haus Zwickau lädt am kommenden Sonntag, dem 20. Oktober um 16 Uhr zur Ausstellungseröffnung der Sonderschau „Claras Enkelin“ ein. Zu sehen ist die Sonderausstellung dann noch bis zum 30. Dezember 2025.
Unter den zehn Enkelkindern Robert und Clara Schumanns, die das Erwachsenenalter erreichten, befand sich nur eine Enkelin: Julie Schumann wurde als Tochter des Sohns Ferdinand 1874 in Berlin geboren, als auch Clara Schumann dort für fünf Jahre lebte. Sie war eine der drei Paten bei der Taufe und entwickelte von Anfang an ein besonderes Verhältnis zu ihrem „Julchen“. Als Julchens Vater schwer erkrankte, nahm Clara Schumann – inzwischen in Frankfurt am Main lebend – ihre neunjährige Enkelin im Frühjahr 1884 in ihrem Hause auf. Von 1887 bis 1891 ließ Clara Schumann ihr in Pensionaten, namentlich dem berühmten Berliner Luisenstift, eine gründliche Erziehung angedeihen. Danach kehrte „Julchen“ in Clara Schumanns Frankfurter Haus zurück, um am Hoch’schen Konservatorium bei der Großmutter Klavier zu studieren. Nach drei Jahren etablierte sich Julie Schumann schließlich als selbständige Klavierlehrerin in Wiesbaden. Aus der Heirat mit dem musikbegeisterten Architekten Alfred Walch 1900 gingen vier Kinder hervor. Doch der Ehemann starb nach nur zwölfjähriger Ehe; Julie Schumann musste ihre vier Kinder als Klavierlehrerin allein ernähren und erziehen. Sie starb 80-jährig 1955 im westfälischen Höxter, wo ihr Grab bis heute erhalten ist. Die Sonderausstellung im Robert-Schumann-Haus zeigt Originaldokumente über Clara Schumanns Beziehungen zu ihrer Enkelin, darunter Briefe an sie und ihre Lehrerinnen, Photographien, Schulaufsätze und -zeugnisse sowie auch Briefe der Enkelin über die Großmutter. Erstmals ausgestellt wird ein Federmesser Robert Schumanns, das aus dem Besitz von Julie Schumann seit Kurzem zum Bestand des Robert-Schumann-Hauses gehört. Besondere Aufmerksamkeit verdient auch eine Komposition des Ehemanns Alfred Walch, in der dieser auf Robert Schumann Bezug nahm.
Die Eröffnung findet – mit freiem Eintritt – am Sonntag, 20. Oktober, um 16 Uhr statt; vor dem Konzert mit der Pianistin Natalia Ehwald.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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17 Oktober 2024

Ratsschulbibliothek mit Autorenlesung und besonderem Nachmittag

Westsachsen/Zwickau.- Im November lädt die Zwickauer Ratsschulbibliothek zu zwei Lesungen ein, die ein Programm aus sächsischer Gegenwartsliteratur und Geschichten aus Osteuropa bieten.
Sächsische Gegenwartsliteratur auf der Bühne: Kerstin Hensel (Foto) liest aus „Die Glückshaut“.
Die Ratsschulbibliothek lädt am Mittwoch, dem 6. November um 18.30 Uhr, zu einer Lesung in ihren Lesesaal in der Lessingstraße 1 ein. Die Schriftstellerin Kerstin Hensel liest aus ihrem Roman „Glückshaut“, der neben dem Erzgebirge auch Chemnitz als Handlungsort hat.
Im Jahr 1804 kommt im Erzgebirge Minna Leichsenring auf die Welt – in einer Glückshaut. Dem Phänomen wird die Kraft zugesprochen, ein glückerfülltes Leben zu garantieren. Doch es ist keine glückliche Fügung, dass Minna von ihrer Mutter im Wald ausgesetzt wird. Dort trifft sie auf sieben Bergknaben, mit deren letztem sie später einen Sohn zeugt. Dieser, Johannes geheißen, wird Henkersknecht und verschwindet aus dem Leben seiner Mutter. Auf der Suche nach dem verlorenen Sohn, ihrem ganzen Glück, wird Minna auf ungewöhnliche Proben gestellt.
Die Geschichte spinnt sich fort: vom wohlhabenden Johannes, der in Chemnitz eine prächtige Villa bewohnt, über seine Nachkommen, die 1940 in der als Tötungsanstalt missbrauchten „Pflege- und Heilanstalt Sonnenstein“ in Pirna Dienst tun, bis hin zu Helma, die am Beginn des 21. Jahrhunderts die verfallene Villa Leichsenring erbt. Deren Teenager-Tochter Elise verweigert sich schließlich wie ihre Vorfahrin Minna der vermeintlichen Normalität.
Mit großer Fabulierlust entwickelt Kerstin Hensel eine Geschichte, in der Traumsequenzen, Zeitsprünge und (Ab)brüche die Grenzen zwischen Realität und Imagination auflösen. Reale historische Ereignisse mischen sich mit Anklängen an die Grimm’schen Kinder- und Hausmärchen, Bergmannssagen und fantastischen Begebenheiten, die an E.T.A. Hoffmann erinnern.
Die Lesung ist eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Literaturrat und dem Landesverband Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband. Der Eintritt ist frei. Aufgrund der begrenzten Platzzahl im Lesesaal der Bibliothek wird jedoch um Voranmeldung gebeten: Telefon 0375 834222 oder unter E-Mail: ratsschulbibliothek@zwickaude.
Kerstin Hensel, 1961 geboren, ist Schriftstellerin und Dozentin. Sie studierte am Institut für Literatur in Leipzig und unterrichtet heute an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“. Bei Luchterhand erschien zuletzt Regenbeins Farben (2020). Kerstin Hensel lebt in Berlin-Wilhelmsruh. Im Anschluss an die Lesung besteht die Möglichkeit, das Buch zu erwerben und durch die Autorin signieren zu lassen.

Bundesweiter Vorlesetag mit GMD Leo Siberski in der Ratsschulbibliothek

Am Freitag, dem 15. November, bereits um 15 Uhr, laden die Ratsschulbibliothek und der Generalmusikdirektor des Theaters Plauen-Zwickau, Leo Siberski (Foto), zu einem besonderen Nachmittag im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages ein. Mit dieser Aktion bietet sich für einen breiten Leserkreis die Möglichkeit, den Geschichten von Generalmusikdirektor Leo Siberski zu lauschen.
Er liest aus Jaroslav Rudiš „Weihnachten in Prag“. Rudiš nimmt seine Leserschaft mit auf einen Spaziergang durch das verschneite Prag am wahrscheinlich ruhigsten Abend des Jahres. Und doch begegnen einem überall die alten und neuen Geschichten dieser Stadt. Rudiš wartet auf seine Freunde und kehrt in der Zwischenzeit in einige Wirtshäuser ein. Hier trifft er bei frisch gezapftem Bier drei einsame Gestalten: Kavka (genannt: Kafka), den König von Prag und eine Italienerin aus Mailand. Sie alle erzählen von diesem besonderen Tag des Jahres. Von leuchtenden Birnen und wärmenden Händen, von Karpfen in Gurkengläsern, aus deren Augen noch die verstorbenen Bewohner der Stadt glotzen, und vom Christkind, das jedes Jahr in dieselbe Kneipe kommt und sich mit der ratternden Straßenbahn wieder davonstiehlt.
Des Weiteren hat Leo Siberski Anton Čechovs Erzählung „Rothschilds Geige“ ausgewählt. Der 70-jährige Sargtischler Jakow Matwejitsch lebt mit seiner 69-jährigen Frau Marfa in einem Städtchen. Weil wenige sterben, geht es den beiden schlecht. Aushilfsweise spielt Jakow in Schachkes’ Orchester Geige. Schachkes behält einen Großteil der Gage für sich. Im Orchester, links von Jakow, klagt die Flöte eines rothaarigen, hageren Juden. Jakow ärgert sich, weil Rothschild selbst aus dem heitersten Stück ein wehmütiges zaubert. Dafür hasst Jakow den Flötisten. Auf seinem Sterbebett vermacht er schließlich dem Flötisten die Geige, der sie fortan der Flöte vorzieht und mit seinem Spiel die Menschen zu Tränen rührt.
Bereits seit 2004 ist der Bundesweite Vorlesetag auf gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung Deutschlands größtes Vorlesefest und ein öffentliches Zeichen, um alljährlich am dritten Freitag im November Kinder und Erwachsene für das Vorlesen zu begeistern.
Der Eintritt zur Lesung ist frei, es wird aber auch hier aufgrund der begrenzten Platzzahl im Voranmeldung unter Telefon 0375 834222 oder E-Mail ratsschulbibliothekzwickaude gebeten.
Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

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15 Oktober 2024

Poetenweg in Zwickau: Grundhafter Ausbau vorfristig abgeschlossen

Westsachsen/Zwickau.-
Am Donnerstag, 17. Oktober kann der Poetenweg wieder für den Verkehr freigegeben werden. In den vergangenen Monaten erfolgten neben den eigentlichen Straßenbauarbeiten, der grundhaften Erneuerung der Fahrbahn, Errichtung von Parkständen, Gehwegen und Baumbeeten, die Sanierung des Mischwasserkanal sowie die Anschlussleitungen im Auftrag der Wasserwerke Zwickau GmbH. Zur gestalterischen Aufwertung des Straßenzuges wurden neun Baumstandorte neu angelegt. Die beidseitig angeordneten Parkstände und Grundstücksüberfahrten wurden mittels Granitkleinpflaster befestigt.
Bei der Durchführung der Baumaßnahme wurden auch die Belange der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt. So erfolgte die Ausstattung der Überquerungsstelle in den Einmündungsbereichen Moritzstraße und Bosestraße mit entsprechenden Bodenindikatoren. Der Straßenzug erhielt außerdem eine neue Straßenbeleuchtung, die mit modernen LED-Leuchten ausgerüstet ist.
Infolge der guten Zusammenarbeit aller am Bau Beteiligten und der zügigen und zuverlässigen Umsetzung der Maßnahme durch das Bauunternehmen können die Arbeiten ca. 4 Wochen früher als geplant abgeschlossen werden. Nur für die Baumpflanzungen wird es im November noch einmal zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen kommen.
Die Bauleistungen wurden durch die STRBAG AG aus Wilkau-Haßlau erbracht. Auch wenn die Schlussrechnung des Baubetriebes noch nicht vorliegt, kann bereits jetzt eingeschätzt werden, dass die geplanten Gesamtkosten in Höhe von 765 Tausend Euro eingehalten werden.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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Disziplinarklage des Freistaates Sachsen gegen Richter Jens Maier

Westsachsen/Leipzig.-
Am 25. Oktober 2024, um 10:00 Uhr, wird das Dienstgericht für Richter und Richterinnen erneut in einer Disziplinarklage des Freistaates Sachsen gegen den zwischenzeitlich in den Ruhestand versetzten Richter Jens Maier (Foto links) im Aktenzeichen 66 DG 2/23 verhandeln.
Der Freistaat Sachsen hatte, vertreten durch die Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier (Foto rechts), bereits am 11. Februar 2022 bei dem Landgericht Leipzig - Dienstgericht für Richter und Richterinnen - beantragt, die Versetzung des Antragsgegners in den Ruhestand für zulässig zu erklären.
Dem lagen verschiedene Äußerungen des Antragsgegners in öffentlichen Veranstaltungen und in sozialen Netzwerken sowie dessen exponierte Mitwirkung in dem im April 2020 aufgelösten "Flügel" der AfD, deren "Obmann" er in Sachsen gewesen ist, zu Grunde. Das Dienstgericht hatte mit Urteil vom 1. Dezember 2022 die Versetzung in den Ruhestand für zulässig erklärt (66 DG 2/22). Diese Entscheidung hatte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 5. Oktober 2023 bestätigt.

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Im aktuellen Verfahren beantragt der Freistaat Sachsen nunmehr die Entfernung des Antragsgegners aus dem Dienst. Den Anlass des Verfahrens bilden öffentliche Äußerungen des Antragsgegners aus dem Jahr 2017. Die mündliche Verhandlung findet im Landgericht Leipzig, Harkortstr. 9, 04107 Leipzig, Sitzungssaal 115 statt. 
Die Vorsitzende des Dienstgerichts hat für die mündliche Verhandlung folgende Sitzungspolizeiliche Anordnung gemäß § 176 GVG erlassen: In dem Verfahren 66 DG 2/23 ordne ich gemäß § 176 GVG zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in der Sitzung am 25. Oktober 2024 Folgendes an:
1. Verteilung der Sitzplätze
Im Verhandlungssaal – Saal 115 – werden in den ersten beiden Sitzreihen 32 Plätze für Medienvertreter (Presse, Hörfunk, Fernsehen, sonstige Medien) reserviert. Die übrigen freien Sitz-plätze stehen für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Die für die Medienvertreter reservierten Plätze werden, soweit sie bis zum Beginn der Sitzung nicht eingenommen wurden, für die Öffentlichkeit freigegeben. Die Vergabe aller Zuschauerplätze – sowohl für Medienvertreter als auch für sonstige Zuschauer – erfolgt nach der Reihenfolge ihres Erscheinens. Ein Anspruch auf einen bestimmten Sitzplatz besteht nicht. Es dürfen nur so viele Zuschauer in den Saal gelassen werden, wie Sitzplätze für Zuschauer zur Verfügung stehen.

Der Schwurgerichtssaal im Landgericht Leipzig

  2. Zugang zum Sitzungssaal

Einlass in den Sitzungssaal wird 45 Minuten vor Sitzungsbeginn gewährt. Die Steuerung des Zugangs zum Sitzungssaal und des Besucherverkehrs erfolgt durch Bedienstete der Wachtmeisterei des Landgerichts am Eingang des Sitzungssaals. Diese sind berechtigt, bei Ausschöpfung des Zuschauerkontingents weiteren Zuschauern oder Medienvertretern den Zugang zum Sitzungssaal zu verwehren oder auf entsprechende Anordnung eines/einer Verantwortlichen des Landgerichts diese Person/-en aus dem Sitzungssaal und – nach Maßgabe der Hausordnung des Präsidenten des Landgerichts – aus dem Gerichtsgebäude zu entfernen. Die Entscheidung hierzu trifft das Personal des Landgerichts, ggf. in Abstimmung mit der Vorsitzenden.

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3. Medienberichterstattung
Die Herstellung von Bild-, Film- und Tonaufzeichnungen im Sitzungssaal ist am Sitzungstag ab 15 Minuten vor dem angesetzten Beginn der Verhandlung bis zum Beginn der Verhandlung im Sitzungssaal sowie vor dem Sitzungssaal (Höhe Raum 101 Aufzugseite bzw. Höhe Raum 129) gestattet. Zu diesem Zweck darf der Sitzungssaal auch ohne Vorhandensein eines freien Sitzplatzes betreten werden. Foto-, Film- und Tonaufnahmen im Sitzungssaal sind nach Aufforderung durch die Vorsitzende einzustellen. Die Verwendung internetfähiger mobiler Endgeräte (Mobiltelefone, Tablets, Notebooks usw.) zur Herstellung von Foto-, Film- und Tonaufnahmen ist während der Dauer der Verhandlung untersagt und zu unterlassen. Im Anschluss an das von der Vorsitzenden verfügte Erlöschen der Foto- und Filmerlaubnis haben die Bildjournalisten (Fotografen und Fernseh- bzw. Kamerateams), die nicht über einen Sitzplatz verfügen, den Saal zu verlassen. Mit Bild- und Tonaufzeichnungen des Spruchkörpers sowie der Protokollführer außerhalb des Sitzungssaales besteht kein Einverständnis. Diese sind zu unterlassen. Der Sitzungssaal steht für Interviews und Presseerklärungen nicht zur Verfügung; insoweit kann der Bereich vor dem Sitzungssaal (Höhe Raum 101 Aufzugseite bzw. Höhe Raum 129) genutzt werden. Persönlichkeitsrechte aller Prozessbeteiligten sowie von Zuschauern und Bediensteten der Wachtmeisterei des Landgerichts sind zu wahren. Bei der Verwendung von Foto- und Filmaufnahmen sind die Gesichter der Bediensteten der Wachtmeisterei des Landgerichts unkenntlich zu machen. Im Einvernehmen mit dem Präsidenten des Landgerichts wird angeordnet, dass die Herstellung von Bild-, Film- und Tonaufzeichnungen im Gebäude des Landgerichts nur bis 20 Minuten nach dem Ende der Sitzung zulässig ist und nur, wenn diese einen Bezug zum Verfahren 66 DG 2/23 aufweisen.

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Eine Disziplinarklage des Freistaates Sachsen gegen die Zwickauer Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast lässt noch auf sich warten


Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wiegelt ab.
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wiegelt ab.
Westsachsen/Zwickau/Dresden.-
Nachdem die Zwickauer Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast (CDU) bei einem Wahlkampfauftritt des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) von einer Passantin öffentlich als „kriminell“ bezeichnet wurde (siehe Video), gab es bisher keine Reaktion von ihr. Auch ihr juristisches Umfeld hält sich mit Strafanzeigen, zum Beispiel wegen Verleumdung oder Ähnlichem, auffallend zurück. Ein Bediensteter des Zwickauer Amtsgerichts, der namentlich nicht genannt werden möchte, erklärt dazu, dass dieses Nichtreagieren ein eindeutiges Schuldeingeständnis sei. Anders könne man sich dieses Wegducken der Justiz angesichts der hohen Abrufzahlen bei YouTube, den Solidaritätsbekundungen in den Kommentaren und auch den mehrfachen Ausstrahlungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen nicht erklären.
Der Insider wusste noch mehr zu berichten. Es sei absolut bewiesen, dass die Gerichtsdirektorin ihrem Ehemann, Arthur Ast, während seiner Erkrankung die Gerichtsurteile schrieb, damit dieser keine finanziellen Einbußen hinnehmen musste. Es kamen auch die Umstände zur Sprache, die zu dieser Erkrankung führten. Der damals in Chemnitz und Aue tätige Richter musste infolge dessen in die Psychiatrie nach Rodewisch eingewiesen werden. Von dort floh er in Abständen immer wieder, musste mehrmals von der Polizei gesucht und zurück gebracht werden.
Richterin Eva-Maria Ast (CDU) verliest ein Gerichtsurteil
Richterin Eva-Maria Ast (CDU) verliest einen Beschluss.
Was hier so abenteuerlich klingt ist eigentlich eine Katastrophe, wenn man bedenkt, welche tiefgreifenden Konsequenzen damit einher gehen. „Die Justiz soll handlungsunfähig gemacht werden“, sagt der Insider. „Die guten und fachlich versierten unabhängigen Organe der Rechtspflege werden in unwichtige Bereiche versetzt, wo sie nichts bewirken können. Dafür platziert man unerfahrene Studienabgänger mit Minderleistung in systemrelevante Positionen, von denen aus sie erheblichen Schaden anrichten können.“ Das betreffe Staatsanwälte, Richter und Rechtspfleger gleichermaßen. In Zwickau laufen diesbezüglich die Fäden bei der Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast (CDU) zusammen, gegen die unter anderem auch ein Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung läuft. Für Sachsen war in den letzten fünf Jahren die Justizministerin Katja Meier (GRÜNE) zuständig.
Anwesen in Zwickau-Pöhlau mit CDU-Werbung.
Weitere unappetitliche Details treten zutage. So ist seit längerem bekannt, dass Eva-Maria Ast (CDU) sizilianische Wurzeln hat. Ihr Geburtsname Lepre wird in Süditalien mit mafiösen Strukturen in Verbindung gebracht. Bereits bei ihrer Amtseinführung im Oktober 2013 klagten einige Zwickauer Stadträte deshalb, man habe sich neben aktiven Stasiseilschaften und der Psychosekte Scientology nun auch noch die sizilianische Mafia nach Zwickau geholt. Letztere scheint mit den vorgenannten Methoden gerade erfolgreich dafür zu sorgen, dass an den Zwickauer Gerichten nicht mehr rechtsstaatlich gearbeitet werden kann. Die Sächsische Staatsregierung weiß das, unternimmt jedoch dagegen nichts. Man gewinnt angesichts der Handlungsweisen des Justizministeriums eher den Eindruck, dass diese Bestrebungen nach Kräften unterstützt werden.

Weiterführende Informationen:

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14 Oktober 2024

Wegen Klempnerarbeiten: Ratsschulbibliothek bleibt geschlossen

Westsachsen/Zwickau.-
Die Ratsschulbibliothek muss am kommenden Donnerstag, 17. Oktober 2024 leider geschlossen bleiben. Grund hierfür sind Arbeiten an der Wasserversorgung durch die Wasserwerke Zwickau, die ein Abstellen der Trinkwasserversorgung nötig machen.
Am Freitag kann die Ratsschulbibliothek wieder zu den bekannten Öffnungszeiten von 8 bis 17 Uhr besucht werden.

Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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13 Oktober 2024

Meisterwerke des Expressionismus in Deutschland und der Welt

Freuen sich auf die Tournee (v.l.n.r.): Dr. Bianca Dommes
 (Leiterin des Kulturamtes), Dr. Petra Lewey (Leiterin
Kunstsammlungen), Maximilian Letze (Institut für
 Kulturaustausch), Julia Pechstein, Martin Pechstein.
Westsachsen/Zwickau.-
Eine der bedeutendsten Sammlungen des deutschen Expressionismus geht auf internationale Tournee. Seit wenigen Monaten sind die Kunstsammlungen Zwickau für umfangreiche Renovierungsarbeiten geschlossen, doch das Herzstück ihrer Dauerausstellung – die Werke des gebürtigen Zwickauers und berühmten Expressionisten Max Pechstein – wird in dieser Zeit auf eine große Ausstellungstournee durch Deutschland und die Welt geschickt. Die Ausstellung umfasst weit über 100 Gemälde, Arbeiten auf Papier und Fotografien, die eindrucksvoll das Gesamtwerk dieses wegweisenden Künstlers darstellen.
Unter dem Titel „Max Pechstein. Visionen einer besseren Welt“ wird die Ausstellung die künstlerische Bandbreite Pechsteins in den Fokus rücken. Als Gründungsmitglied der berühmten Künstlergruppe „Brücke“ prägte Pechstein gemeinsam mit Ernst Ludwig Kirchner, Karl Schmidt-Rottluff und Erich Heckel den deutschen Expressionismus. Seine intensiven Darstellungen von Mensch und Natur, oft in leuchtenden Farben und expressiven Formen, sind stilbildend für eine ganze Epoche und werden auch heute noch als Ikonen des Brücke-Expressionismus gefeiert.
Julia Pechstein, Enkelin des bekannten Malers.
Die Ausstellung zeigt die künstlerische Entwicklung Pechsteins über sieben Jahrzehnte und thematisiert dabei seine Schlüsselwerke, von den frühen Gemälden der Brücke-Ära bis zu den Südsee-Motiven, die nach seiner Reise nach Palau entstanden. Diese Werke veranschaulichen die Vielfalt und Tiefe seines Oeuvres und geben einen umfassenden Einblick in das Leben und Schaffen eines der wichtigsten deutschen Künstler des 20. Jahrhunderts.
„Diese Tournee bietet eine einmalige Gelegenheit, Max Pechsteins Meisterwerke in den kommenden Jahren außerhalb von Zwickau zu erleben”, sagt Dr. Petra Lewey, Leiterin der Kunstsammlungen Zwickau. “In Zusammenarbeit mit dem Institut für Kulturaustausch und der Max Pechstein Stiftung möchten wir ein breites internationales Publikum an der außergewöhnlichen Kraft und Schönheit seiner Werke teilhaben lassen.”
Alleinstellungsmerkmal der Ausstellung ist zudem die einzigartige Situation, dass Museum, Nachlass und Familie hinter der Tournee stehen und Leihgaben und Wissen dafür bereithalten.
Quelle und Fotos: Stadtverwaltung Zwickau

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11 Oktober 2024

Wegen Reinigungsarbeiten: B 93-Tunnel über mehrere Tage gesperrt

Westsachsen/Zwickau.-
Von Montag, 14. bis Freitag 18. Oktober 2024 finden am Tunnel B 93 im Bereich zwischen Schloss Osterstein und Glück-Auf-Brücke in Zwickau umfangreiche Reinigungsarbeiten statt. Für die durchzuführenden Arbeiten kommt es nach Erfordernis zur wechselseitigen Sperrung jeweils einer Richtungsfahrbahn je Tunnelröhre. Während der Reinigungsarbeiten kann es zeitweilig zu Behinderungen kommen. Das Tiefbauamt bittet alle Verkehrsteilnehmer um erhöhte Vorsicht und angepasste Fahrweise.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau

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10 Oktober 2024

Heimatverein Steinpleis: Mit historischem Kalender durchs ganze Jahr

Westsachsen/Werdau OT Steinpleis.-
Es ist die achte Auflage und sie ist gut gelungen wie eh und je. Auch für das neue Jahr 2025 hat der Heimatverein Steinpleis einen Kalender mit historischen Ansichten des Werdauer Ortsteils herausgebracht. Thema ist, passend zu ihrem 100-jährigen Bestehen, die Turnhalle an der Berggasse. Gestaltet von Detlev Schulze und unterlegt mit Texten des Ortschronisten Michael Kellner können sich Einwohner und Freunde von Steinpleis gleichermaßen auf eine Zeitreise begeben. Das Bildmaterial stammt aus verschiedenen Sammlungen.
Stattliche 500 Exemplare wurden in diesem Jahr gedruckt. Erhältlich sind die Kalender, die im Format DIN A4 quer gebunden wurden, zum Preis von sechs Euro bei der Bäckerei Jubelt, dem Fachzentrum Schmidt, Recon Entsorgung, der Wäscherei Dietel, bei Bustouristik Hühn und Schreiber’s Getränke-Service sowie bei Ebay. Als kleine Zugabe ist auch noch eine Postkarte mit ausgewählten Ansichten entstanden.
Quelle und Foto: André Kleber/Werbemanufaktur Werdau

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08 Oktober 2024

Dank moderner IT-Anwendungen: Mit Clara Schumann Telefonieren

Westsachsen/Zwickau.- Mixed Reality bietet künftig neue digitale Erlebnismöglichkeiten im Robert-Schumann-Haus: „Die Zeiten ändern sich“ – schrieb einst Friedrich Wieck an Robert Schumann. Und auch eine Dauerausstellung ist nur so lange von Dauer, bis sie eine Veränderung erfährt. Dies geschieht ab dem Frühjahr 2025 im Robert-Schumann-Haus Zwickau. Dann präsentiert das Museum Robert und Clara Schumann in Mixed Reality: Die Dauerausstellung wird in einer Mischung aus technischen Neuerfindungen des 19. und des 21. Jahrhunderts erweitert und ergänzt, um damit zum Kulturhauptstadt-Jahr 2025 das Robert-Schumann-Haus Zwickau mit seiner weltweit größten Sammlung an Originaldokumenten und -portraits nachhaltig in seiner Attraktivität zu optimieren und erlebnisorientierter zu gestalten.
Die Innovationen versuchen die Möglichkeiten aktueller Technologie wie Künstliche Intelligenz, MIDI oder Augmented Reality mit historischen Objekten zu kombinieren bzw. in diesen zu verbergen. Die modernen IT-Anwendungen sind nicht Selbstzweck, sondern werden in den musealen historischen Kontext auf Basis neuer wissenschaftlicher Forschungen integriert. Die Maßnahme wird gefördert aus Mitteln der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien im Rahmen des Programms für Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland (INK) und dem Kulturraum Vogtland-Zwickau.
Eines der Highlights der geplanten Projekte entsteht in Kooperation mit der Westsächsischen Hochschule Zwickau: Dann gibt es in Zwickau die einzigartige Möglichkeit, mit Clara Schumann zu telefonieren und sie zu fragen, was man schon immer über sie, Robert oder ihre Familie wissen wollte.
Die Hörspiel-CD „Clara in Nöten“ gibt es im 
Robert-Schumann-Haus und im Pechstein
Zentrum Zwickau zu kaufen.

Clara Schumann besaß als hochgestellte Bürgerin der Stadt Frankfurt am Main ab 1890 in ihrer Wohnung ein Telefon und nutzte dieses fleißig, u.a. um mit ihrer Tochter Elise Sommerhoff zu sprechen. Das Telefon ersetzte für sie das Briefeschreiben – zumindest solange, wie die Technik mitspielte. Auch die Telefonnummer, die Clara und ihre Tochter in Frankfurt hatten, sind bekannt: Clara erreichte man über die 1037, wollte man lieber mit Elise sprechen, so waren 844 die Ziffern der Wahl.
Museales Ausstellungsobjekt ist ein Siemens & Halske-Telefon von ca. 1895 – Clara Schumann war mit dem Vorstandsmitglied und Geschäftsführer der Wiener Siemens & Halske-Filiale Richard Fellinger eng befreundet und ließ sich von ihm gern in technischen Fragen beraten.
Doch das Besondere: Studierende der Westsächsischen Hochschule Zwickau haben unter Anleitung von Prof. Sven Hellbach eine Clara-Schumann-KI programmiert und trainiert. Durch Einspeisung der fast 750 Briefe Clara Schumanns an Robert Schumann und Johannes Brahms, die vom Robert-Schumann-Haus Zwickau im Rahmen des Projekts Schumann-Briefedition vor wenigen Jahren erstmals vollständig herausgegeben wurden, sind Wortwahl und Tonfall charakteristisch für die berühmte Künstlerin des 19. Jahrhunderts. Für Claras Stimme wurde eine aus Leipzig gebürtige Sprecherin im passenden Alter von ca. 70 Jahren ‚geklont‘. Auch das „Fräulein vom Amt“ darf dabei natürlich nicht fehlen; Wählscheiben oder gar –tasten hatten Telefone zu dieser Zeit noch nicht.
Quelle und Foto: Stadtverwaltung Zwickau
Weiterführende Informationen:
www.clara-wieck.de
www.schumann-zwickau.de

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03 Oktober 2024

Die wahren Helden von Plauen: Friedensdemos, die nicht gewollt sind

Westsachsen/Plauen.- „Friedensvertrag statt Kriegseinsätze“, „Nie wieder Bomben auf Plauen“, „Wer schweigt, stimmt zu“. Diese und ähnliche Plakate sollen aufrütteln. Die politische Aktion aus der Bürgerschaft der mittelgroßen Stadt in der Mitte Deutschlands hat vorbildwirkende Symbolkraft. Scheint es in diesen unfriedlichen Zeiten doch an engagierten, beherzten Aktivitäten zu fehlen, dem Frieden Vorfahrt zu gewähren. Es sind Bürger Plauens, Kommunalpolitiker, politisch interessierte Aktivisten, Berufstätige, Rentner.
Dietmar Schlei ist ein Plauener, der sich seit vielen Jahren fern von etablierten Parteien und Organisationen in seiner Heimatstadt politisch engagiert. Schlei ist Mitbegründer einer basisdemokratischen Interessenvertretung, die „Bürgerplattform für demokratische Erneuerung“ genannt wurde. Diese 2010 gegründete Plattform stellte sich schließlich sogar bei Kommunalwahlen der politischen Konkurrenz. Er sagt: „Leute auf der Straße ansprechen und sie gar zu einer Unterschrift zu bewegen, lief nicht wirklich gut. Viele wollten ihre Adresse nicht auf den Zettel schreiben, jene, die noch arbeiten, befürchteten Nachteile. So weit sind wir schon. Erwähnt sei aber, dass sie die im Brief angesprochenen Themen durchaus unterstützen – aber die besagte Angst sitzt ihnen halt im Nacken. Es ist frustrierend. Seit mehr als drei Jahren stehen wir, medial unbeachtet, samstags 15 Uhr bis 16 Uhr vorm Landratsamt und montags von 17 Uhr bis 18 Uhr vorm Wendedenkmal. Hinweise über unsere Anwesenheit, wie auch ein Bericht über friedensliebende Leute, die derzeit von Bitterfeld nach Monaco laufen, legen unsere ,Qualitätsmedien' offenbar in den Giftschrank“.
Dennoch werden er und seine Mitstreiter seit Jahren nicht müde, jeden Samstag und Montag für den Frieden zu demonstrieren. Hier ein aktuelles Video vom September, in dem der Plauener erklärt, was die Unterzeichner von der so genannten Friedenspolitik der Bundesregierung halten, und dass sie an Bundeskanzler Olaf Scholz einen offenen Brief verfasst haben:



Unter den Teilnehmern ist auch Petra Eckert (Foto oben links). Sie ist eine der aktivsten Mitglieder in der Gruppe, spricht unermüdlich Leute auf der Straße an. Sie hat selbst schweres Unrecht erleiden müssen, wird seit Jahren von der Justiz misshandelt, wie viele andere in ihrem Umfeld auch. Dem Sächsischen Ministerpräsidenten, Michael Kretschmer, hat sie erst vor Kurzem öffentlich vor laufenden Fernsehkameras die Meinung gesagt. Er hatte ihr bereits vor seiner Wahl im September 2019 versprochen, sich um ihre Sache zu kümmern. Bis heute ist nichts dergleichen passiert. Außer, dass ihr noch mehr Schaden zugefügt wurde. Nach der Wahl ist wie immer alles vergessen. Kretschmer denkt überhaupt nicht daran, am korrupten, von Stasi und Mafia durchsetzten Justizsystem in Zwickau etwas zu ändern.
Auch das gehört zum Friedenswillen: sich um den inneren Frieden unter der Bevölkerung zu kümmern. Darin versagen Kretschmer und sein System „So geht sächsisch“ derzeit komplett.

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