Meine Ausbilder haben mir beigebracht, dass die Presse eine wichtige Aufgabe in der Demokratie erfüllt. So soll die Bevölkerung einerseits über wichtige Ereignisse informiert werden. Andererseits ist es auch Sache der Medien, mögliche Missstände in Politik, Verwaltung und Wirtschaft aufzudecken und zu veröffentlichen. Damit soll, dem Demokratieverständnis zufolge, Behördenwillkür, Korruption und Vetternwirtschaft vorgebeugt werden. Leider funktionieren diese Mechanismen heutzutage nur noch selten. Politik und Wirtschaft haben sich in die meisten Medienhäuser eingekauft. Sie bestimmen die Richtlinien und teilweise auch die Inhalte deren Publikationen. Die Westsächsische Zeitung (WSZ) bildet da eine Ausnahme, weil hier freie Journalisten ausschließlich ehrenamtlich und kostenlos arbeiten. Es spielt keine Rolle, ob mich jemand bestechen oder erpressen will. Ich halte mich an den Pressekodex und folge ausschließlich meinem Gewissen. Damit stehe ich manchmal in der Kritik von Systemmedien, wie der Freien Presse (FP), die gerade in Zwickau kein Interesse daran hat, dass bestimmte Themen angesprochen werden.
Jüngstes Beispiel ist der Vorstoß des GRÜNEN-Politikers Martin Böttger (Foto/Metodi Popow), der behauptet, ich hätte ihn in Bezug auf seine Vergangenheit (mehrere Kontakte zum DDR-Ministerium für Staatssicherheit) verleumdet. Böttger weiß, dass dies nicht stimmt. Wir haben mehrmals persönlich darüber gesprochen und er hat dies auch bestätigt. Trotzdem bekomme ich auf sein Betreiben hin Besuch von einem Sondereinsatzkommando des Staatsschutzes. Rund ein halbes Dutzend Staatsdiener, teils vermummt und bewaffnet, durchsuchten im Morgengrauen mein Zuhause nach vermeintlichen Beweisen, die Böttgers Behauptung untermauern sollten. Selbstverständlich ergebnislos. Zuvor hatte der selbsternannte Bürgerrechtler über seinen Anwalt versucht, mittels Einstweiliger Verfügung die Berichterstattung zu diesem Thema zu verbieten. Ebenfalls ergebnislos. Auch der Versuch, mich im Wiederholungsfall in Erzwingungshaft zu verbringen, scheiterte. Inzwischen wurde mir durch richterlichen Beschluss für die ungerechtfertigten Strafverfolgungsmaßnahmen Entschädigung vom Freistaat Sachsen zugesprochen.
Jetzt bringt die FP einen Artikel samt Kommentar heraus, in dem ausschließlich die Version des Martin Böttger veröffentlicht wird. Ich wurde dazu nicht befragt. Man schimpft auf die Staatsanwaltschaft Zwickau, die Generalstaatsanwaltschaft Dresden sowie das Zwickauer Amts- und Landgericht. Es entstünde ein „fataler Eindruck“ heißt es. Dass die vorgenannten Behörden seit Jahren wegen merkwürdiger Verhaltensweisen in der Kritik stehen, blenden die Macher der FP aus. Weil es bisher nicht um ihre Belange ging. Statt dessen sucht man nach vermeintlichen Fehlern im Impressum der WSZ.
Fazit: Wenn die von Böttger initiierte jahrelange Aktion überhaupt einen Sinn gehabt haben soll, dann den, dass die FP bei diversen Justizhandlungen jetzt ebenfalls genauer hinschaut.
Ich bin immer für lösungsorientierte Gespräche offen.
Deshalb hinterlasse ich hier meine Telefonnummer: 01745123121
Weiterführende Links:
Wendezeiten - Zeitenwende: Ist der Rechtsstaat noch zu retten?